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Nobel Peace Prize Winner Malala Yousafzai and Rohingya Political Prisoner Wai Wai Nu at Open Forum in Davos
Davos-Klosters, Switzerland, 22 January 2018 – Sessions on sustainable food and tackling climate change plus special screenings of Sundance Grand Jury Winner Last Men in Aleppo and Al Gore’s most recent film, An inconvenient Sequel: Truth to Power, are among the events open to the public, on a first-come, first-served basis, at the Open Forum Davos 2018.
The Open Forum Davos, now in its 16th year and with a fresh new look, will open its doors to the public from 23 to 26 January in Davos, Switzerland. Leading personalities from business, government, academia and civil society as well as young people will discuss and interact with the Swiss public on critical – and, at times, controversial – subjects, opening a unique window on to the most challenging debates of our time.
Panellists at this year’s Open Forum Davos comprise public figures, chief executive officers, representatives from civil society, experts and academics from Switzerland and around the world, including:
- Wai Wai Nu, Founder and Director, Women Peace Network
- Peter Maurer, President, International Committee of the Red Cross
- Jennifer Morgan, Executive Director, Greenpeace International
- Patrick Brown, CEO and Founder, Impossible Foods
- Jens Spahn, State Secretary of Finance, Germany
- Pascale Baeriswyl, State Secretary Foreign Affairs, Switzerland
- Feras Fayyad, Film Director, Writer and Editor, Syria
- Malala Yousafszai, UN Messenger of Peace and Nobel Peace Prize Winner
- Alain Berset, President of the Swiss Confederation
- Pia Mancini, Chair, The Democracy Earth Foundation
- Al Gore, Vice-President of the United States (1993-2001), Chairman and Co-Founder, Generation Investment Management LLP
- Christiana Figueres, Convener, Mission 2020
- P. Murali Doraiswamy, Professor, Duke University Health System
- Ariella Käslin, Swiss Champion Gymnast
- Dan Buettner, Founder, Blue Zones
Open Forum Programme
Tuesday 23 January
12.00 – 13.30 Fostering Inclusivity
18.30 – 20.00 On the Menu: Sustainable and Nutritious Food
Wednesday 24 January
12.30 – 14.00 Rejuvenating European Democracy
18.30 – 20.00 Special Screening: Last Men in Aleppo – In Davos the screening of the Sundance Grand Jury winning film Last Men in Aleppo, followed by a conversation with director Feras Fayyad.
Thursday 25 January
09.00 – 09.45 An Insight, An Idea with Malala Yousafzai
12.30 – 14.00 Democracy in a Post-Truth Era
18.30 – 20.00 Climate’s Two Degrees of Separation
20.30 – 22.15 Special Screening: An Inconvenient Sequel-Truth to Power – In Davos for this special screening of Al Gore’s latest film to learn just how close we are to a clean energy revolution.
Friday 26 January
09.00 – 10.30 Suffering in Silence: Tackling Depression – This session is co-designed with students of the Davos secondary school.
12.30 – 13.30 Secrets to a Long and Happy Life
The Open Forum will be held at the Swiss Alpine Mittelschule, Guggerbachstrasse 3, Davos Platz, Switzerland. Although no registration is required, those wishing to participate are encouraged to arrive early as the maximum capacity of the auditorium is 300. For those unable to take part, all eight sessions will be livestreamed on www.weforum.org/open-forum.
Follow the debates using the Open Forum Twitter account: @openforumwef #WEF #openforum. Some of the sessions will be broadcast by Swiss Television (SF-info), available on YouTube after the event; and some will benefit from social media integration, which offers deeper engagement and analysis to a global audience.
US-Verleger distanzieren sich von Präsident Trump
Die Organisatoren der „Trump not welcome“ Demo in Zürich haben eine weitere Solidaritätsbotschaft von zehn amerikanischen Verlagen, die sich Trump entschieden entgegenstellen, zugeschickt bekommen. Hier deren gemeinsames Statement.
Die Vereinigten Staaten und ihr Herrschaftsgebiet wird derzeit von einem kriegerischen und geistesgestörten Narzisten beherrscht. Einem Rassisten. Einem Kriegstreiber. Einem Xenophoben. Einem Frauenfeind.
Wir sahen uns schon früher mit imperialistischen Präsidenten konfrontiert, aber Donald Trump hat das Risiko der nuklearen und ökologischen Zerstörung drastisch erhöht. Er unternimmt einen weitreichenden Angriff auf die Armen und die Arbeiter*innenklasse, vor allem auf Immigrant*innen und «people of color». Er trägt zu einer Atmosphäre bei, in der sich die schlimmsten Rassisten, Neonazis und Sexisten, die reaktionärsten Elemente unserer Gesellschaft, ermutigt fühlen, ihrem Hass Taten folgen zu lassen.
Als Herausgeber*innen von Büchern, die erklären wollen, wie es zu diesem gefährlichen Zustand gekommen ist – und wie wir ihn bewältigen können –, möchten wir unsere Solidarität ausdrücken. Unsere Solidarität mit all jenen in Zürich, der Schweiz und darüber hinaus, die sich mit der offensichtlichen, gegenwärtigen Gefahr konfrontiert sehen, die Trump für die Welt darstellt.
Wir brauchen eine internationale Bewegung, um dieser Bedrohung zu begegnen! Wir müssen über die Landesgrenzen und Spaltungen hinweg zusammenarbeiten, welche Trump zu verstärken und auszunutzen versucht. Wir müssen die Angst und Einschüchterung überwinden, die er hervorruft. Und wir müssen uns klar und deutlich dazu bekennen, dass wir nicht nur Trump, sondern auch den Trumpismus und die Bedingungen, unter denen er an die Macht gekommen ist, überwinden wollen.
Unterzeichnende:
Akashic Books
AK Press
City Lights
Foxrock Books/Evergreen Review
Haymarket Books
The New Press
OR Books
PM Press
Seven Stories Press
Zuccotti Park Press
Internationale Solidarität mit „Trump-not-welcome“ Demo in Zürich
Die Demonstration «Trump not welcome», welche am Dienstag, 23. Januar 2018 in Zürich stattfindet, schlägt hohe Wellen – und das nicht nur in der Schweiz. Wir veröffentlichen hier zwei Solidaritätsbotschaften von namhaften politischen Verlagen, Zeitschriften, Organisationen und Einzelpersonen aus den USA – darunter Baskar Sunkara, Gründer des Jacobin Magazine –, welche die Demonstration unterstützen. Der Protest gegen Trump und all das, was er politisch verkörpert, reiht sich somit ein in die internationalen Bewegungen gegen Rassismus, Sexismus und Ausbeutung. Diese haben insbesondere in den USA durch Trumps Wahlsieg enorm an Stärke gewonnen, wie bei den Women’s Marches 2017 und 2018 sichtbar wurde. (Red.)
Wir senden warme Grüsse und Solidarität aus den USA an die Demonstrationen gegen Donald Trumps Besuch am World Economic Forum (WEF) im schweizerischen Davos.
Trump hat sein Amt vor etwa einem Jahr angetreten und sofort eine Gesamtoffensive gegen die Arbeiter*innenklasse, die unterdrückten Schichten und die Umwelt lanciert. Fast ein Jahr später hat Trumps Republikanische Partei ein neues Steuergesetz verabschiedet, dank dem sich die grossen Unternehmen und die Wohlhabenden weiter bereichern können. Die Republikaner hoffen im Jahr 2018 mit tiefgreifenden Kürzungen bei den Unterstützungsprogrammen, welche den Arbeiter*innen zugute kommen, und mit Angriffen auf die Gewerkschafts- und Arbeitsrechte nachzudoppeln.
Die Steuersenkungen waren Trumps grösste legislative Errungenschaft im letzten Jahr. Weiter hat er erreicht den Alltag in den USA – dank der rohen Gewalt des Staates – viel repressiver zu gestalten. Die Polizei hat ihren Amoklauf von Verhaftungen, Brutalität und Tötungen – insbesondere von «people of color» – fortgesetzt. Dazu kommt der verheerende Angriff auf die Immigrant*innen. Die Immigrationspolizei führt immer intensiver Razzien an Arbeitsplätzen, in Gerichtshäusern und gar Gebetsstätten durch. Gleichzeitig versucht Trump die Programme, welche einige Gruppen von Immigrant*innen schützen sollten – wie beispielsweise junge Personen, die als Kinder in die USA gelangten oder vor Gewalt und Zerstörung geflüchtet sind –, zu beenden.
Von diesem rechten Angriff des Staates inspiriert, kam es im vergangenen Jahr zu zahlreichen rechten und rechtsextremen Mobilisierungen. Sie demonstrierten offen für die weisse Vorherrschaft, beispielsweise bei ihrer Mobilisierung in Charlottesville, Virginia. Diese Demonstration endete im Mord an einer antirassistischen Demonstrantin. Ebenfalls häufiger greifen rechte Anti-Frauen-Gruppen Kliniken an, in denen Abtreibungen durchgeführt werden.
So grässlich diese Situation auch ist; wir sehen gleichzeitig unglaublich starken Widerstand. Wir haben die noch nie da gewesenen Proteste an den Flughäfen im letzten Jahr – gegen Trumps Einreiseverbot für Personen aus mehrheitlich muslimischen Ländern – nicht vergessen. 2017 begann und endete mit Protesten für Frauenrechte. Von den riesigen Women’s Marches im Januar 2017 hin zur #MeToo-Kampagne, welche sexuelle Angriffe und Belästigungen enthüllt und mächtige Männer zur Verantwortung gezogen hat.
Zudem können wir auch ein steigendes Interesse an Sozialismus und linker Politik feststellen, insbesondere bei jungen Menschen. Dies ist dieses Jahr besonders wichtig, da der November 2018 Kongresswahlen mit sich bringt und die Hauptalternative zu Trumps Republikanern eine Demokratische Partei sein wird, welche mitverantwortlich ist für den Rechtsrutsch der Mainstream-Politik. Es ist deshalb dringend nötig für heute und die Zukunft eine Alternative aufzubauen, welche auf Solidarität und Opposition gegen den Status Quo basiert.
Wir stehen mit euch, während ihr gegen Trump in Davos protestiert und euch für eine bessere Welt organisiert.
Unterzeichnende:
International Socialist Organisation (ISO)
Kentucky Workers League (KWL)
International Socialist Review (ISR)
Left Roots
SocialistWorker.org
Baskar Sunkara (Gründer des Jacobin Magazine)
Aaron S. Amaral, Saulo Colon, Barry Finger und Scoot McLemee (Redaktionsmitglieder von New Politics)
Quelle: Bfs
Pope Tells WEF Participants Human-Centric Economy Is ‘A Moral Imperative’
Geneva, Switzerland, 22 January 2018 – His Holiness Pope Francis helped open the 48th World Economic Forum Annual Meeting with a special message, passionately calling on participants to overcome fragmentation between states and institutions and work together to facilitate more inclusive approaches in an increasingly globalized world.
In a speech delivered by Cardinal Peter Kodwo Appiah Turkson, Prefect of the Dicastery for Promoting Integral Human Development, Pope Francis said: “It is vital to safeguard the dignity of the human person, in particular by offering to all people real opportunities for integral human development and by implementing economic policies that favour the family.”
Echoing the theme of the meeting, Creating a Shared Future in a Fractured World, the Pope said, “The entrepreneurial world has enormous potential to effect substantial change by increasing the quality of productivity, creating new jobs, respecting labour laws, fighting against … corruption and promoting social justice.” He continued: “If we want a more secure future, one that encourages the prosperity of all, then it is necessary to keep the compass continually oriented towards ‘true north’,” represented by authentic values.
The World Economic Forum’s 48th Annual Meeting opens today in Davos-Klosters, Switzerland. More than 3,000 leaders from around the world are gathering in a collaborative effort to shape the global, regional and industry agendas, with a commitment to improve the state of the world. The meeting brings together governments, international organizations, business, civil society, cultural leaders, media, experts and the young generation, at the highest level and in representative ways.
WEF Opening address by Alain Berset, President of the Swiss Confederation
Welcome to Switzerland, and to Davos, for this year’s World Economic Forum Annual Meeting.
It is a pleasure and a great honour for Switzerland to host so many people from around the world, who are ready to reflect together on the future of our society and the movements that influence and enrich it. The Annual Meeting in Davos is an important event in the political, social and economic calendar.
If we look back at the events of the last few years, we can see that we do indeed have a responsibility to act on this year’s motto, ‘to strengthen cooperation in a fractured world’.
If 2016 was a year of disruption, surprises, shattered certainties and unexpected changes, 2017 proved to be a year of conciliation. But what does 2018 have in store? Maybe by the end of this year, we will come to the paradoxical conclusion that disruption has emerged not from the extreme fringes of society, but from its centre. And economic and social progress also has its root in the heart of society.
If we are to continue on the path of progress, I am convinced that 2018 must be the year of international cooperation and multilateralism. Our common responsibility, not only towards our own populations, but also towards the world, must once again be afforded its rightful place – namely, right at the top of our list of priorities.
Today we face a whole host of major challenges.
• We are witnessing the emergence of geopolitical upheavals and instability in many parts of the world.
• We are witnessing protracted armed conflicts, which are destabilising entire societies and economies, resulting in huge population movements and feeding terrorism.
• And then there’s climate change and global inequality.
To reduce these uncertainties, and guarantee security and prosperity, there has to be the political will at all levels, there needs to be a partnership between national and international institutions, as well as a strong will on the part of financial institutions. There needs to be a strong and concerted commitment on the part of international institutions towards security, peace and human rights.
And yet, the tendency in certain parts of the world is in the opposite direction: towards a more inward looking approach, a re-focusing on national interests, a narrowing of the political horizon accompanied by a certain distrust of multilateralism and free trade.
These developments risk producing a more fractured world. I am convinced that we instead need to promote international cooperation. Because if we were to cease tackling international challenges together, we would jeopardise prospects for political stability, good governance and economic development. We must bear in mind that if this general distrust continues to spread, it is precisely the poorest and most fragile who will be the first to suffer.
That of course requires political support at national level. There is no such thing as international cooperation if no states are willing to work together. And for that there needs to be strong roots, firm domestic support, and confidence in collective thought and action.
If there is fear, the instinct is to raise the barricades. In order to guarantee openness, exchange and cooperation, people must trust that their country will support and protect them. Without strong support at home, foreign policy risks being nothing more than empty words.
The strong growth of the global economy feeds the illusion that nationalist and protectionist movements were just a passing phase. But they are not. Economic ‘good news’ stories must not blind us – we need to tackle far-reaching structural problems.
The lesson of the last two years is clear, and still applies: The mainstream of society must see society as being fair – otherwise it will use its veto.
There is only one solution: to remove the underlying causes of that unease, resentment and anger. Through a policy of social inclusion – ranging from educational opportunities for everybody to a social state that mobilises people’s talents to a fiscal policy that allows us to invest in social cohesion.
Our continued openness to the world, and the will to cooperate internationally, can only be guaranteed, if people do not feel powerless. Our societies can only function if people feel that they can control developments like globalisation or immigration.
The US political theorist John Ikenberry reminds us of the ‘formula for success’ in the post-war years: “Sustained domestic support for openness, post-war leaders knew, would be possible only if countries also established social protections and regulations that safeguarded economic stability. The Atlantic Charter, announced by Roosevelt and Winston Churchill in 1941, and the Bretton Woods agreements of 1944, were early efforts to articulate a vision of economic openness and social stability.”
Are things really so different today? I don’t believe so. Most people have no objection to openness and exchange – as long as they feel secure. And they can only feel secure, if they have economic opportunities.
What does a country need to remain competitive over a long period of time?
• Stability and functioning institutions
• Good infrastructure
• An educational system that produces innovative minds
• And above all: equal opportunities.
Equal opportunities which allow men and women to exploit their potential – for the benefit of society. Actually, it is clear that the better the educational and life opportunities people have, the greater a country’s innovative strength. And the better women’s position in the labour market, the stronger the economy is.
Over the past decades, the welfare state and the market economy have often been played off against each other. The game was wrong, as well as the assumptions.
After all, uncertainty and social injustice do not lead to economic prosperity, fear is not productive, it does not drive innovation.
The opposite is true. Security in society gives us the freedom to try out new ideas. Economic security gives us the courage to bring out the best in ourselves. And societies in which income is fairly distributed, and in which there is equal access to the health system also generate more trust among their members. This is essential for a country to attract business, because no-one invests without trust.
Is this an argument in favour of the primacy of politics? No, it isn’t. We need a balance between politics and economics. Just as we need a balance between competitiveness on the one hand and social solidarity and fair educational opportunities on the other.
It is not the primacy of politics that we need, it is the primacy of the political.
We need to recognise that political considerations form the basis of our society, and of our value system – not only the material aspects of people’s lives, but also their attitudes, feelings and expectations. This includes the rule of law, human rights and democracy – and not least our sense of responsibility for the world’s problems.
Only if we base our actions on the primacy of the political can we oppose to the attitude of resistance, frustration and mistrust. Only thus – by strengthening political legitimacy domestically – can we strengthen international relations and cooperation.
Let us make 2018 a year in which we overcome the phase of hand-wringing and self-criticism, in which each of us works to promote social inclusion.
48th WEF with unprecedented engagement of global leaders
Geneva, Switzerland, 16 January 2018 – The World Economic Forum’s 48th Annual Meeting will take place on 23-26 January 2018 in Davos-Klosters, Switzerland, bringing together a record number of heads of state, government and international organizations alongside leaders from business, civil society, academia, the arts and media.
Convening participants under the theme, Creating a Shared Future in a Fractured World, the meeting will focus on finding ways to reaffirm international cooperation on crucial shared interests, such as international security, the environment and the global economy. The meeting comes at a time when geostrategic competition between states is generally seen to be on the rise.
Alongside international cooperation, an additional priority of the meeting will be to overcome divisions within countries. These have often been caused by breakdowns in the social contract as a result of failure to protect societies from the transformational impacts of a succession of shocks, from globalization to the proliferation of social media and the birth of the Fourth Industrial Revolution. Collectively, these shocks have caused a loss of trust in institutions and damaged the relationship between business and society.
“Our world has become fractured by increasing competition between nations and deep divides within societies. Yet the sheer scale of the challenges our world faces makes concerted, collaborative and integrated action more essential than ever. Our Annual Meeting aims to overcome these fault lines by reasserting shared interests among nations and securing multistakeholder commitment to renewing social contracts through inclusive growth,” said Professor Klaus Schwab, Founder and Executive Chairman, World Economic Forum.
This year’s opening address will be delivered by Narendra Modi, Prime Minister of India. Donald Trump, President of the United States of America, will deliver a keynote address before the close of the meeting. This year a record number of leaders from G7 economies will participate, including Paolo Gentiloni, Prime Minister of Italy; Jean-Claude Juncker, President of the European Commission; Emmanuel Macron, President of France; Theresa May, Prime Minister of the United Kingdom; and Justin Trudeau, Prime Minister of Canada, in addition to President Trump. As well as Prime Minister Modi, other leaders from the G20 include Liu He, Member of Political Bureau and General Director of CPC Central Committee of the People’s Republic of China; Mauricio Macri, President of Argentina, Cyril Ramaphosa, Deputy President of South Africa; and Michel Temer, President of Brazil. From the host country, Alain Berset, President of the Swiss Confederation, will also participate.
Overall, the Annual Meeting will feature over 340 top political leaders with 10 heads of state and government from Africa, nine from the Middle East and North Africa and six from Latin America. These include; Hailemariam Dessalegn, Prime Minister of Ethiopia; Emmerson Mnangagwa, President of Zimbabwe; Yemi Osinbajo, Vice-President of Nigeria; Saad Al Hariri, President of the Council of Ministers, Lebanon; His Majesty Abdullah II Bin Al Hussein, King of the Hashemite Kingdom of Jordan; Benjamin Netanyahu, Prime Minister of Israel; and Juan Manuel Santos, President of Columbia.
Leaders from international organizations include Antonio Guterres, Secretary-General of the United Nations; Roberto Azevêdo, Director-General, World Trade Organization (WTO); Tedros Adhanom Ghebreyesus, Director-General, World Health Organization (WHO); Angel Gurría, Secretary-General, Organisation for Economic Co-operation and Development (OECD); Zeid Ra’ad Hussein, United Nations High Commissioner for Human Rights; Jim Yong Kim, President, World Bank; Miroslav Lajcák, President of the 72nd Session of the United Nations General Assembly, United Nations; Peter Maurer, President, International Committee of the Red Cross (ICRC); Guy Ryder, Director-General, International Labour Organization (ILO).
Representing the pinnacle of accomplishment across government, business, civil society and academia, the Co-Chairs of the Annual Meeting 2018 are: Sharan Burrow, General Secretary, International Trade Union Confederation (ITUC), Belgium; Fabiola Gianotti, Director-General, European Organization for Nuclear Research (CERN), Geneva; Isabelle Kocher, Chief Executive Officer, ENGIE, France; Christine Lagarde, Managing Director, International Monetary Fund (IMF), Washington DC; Ginni Rometty, Chairman, President and Chief Executive Officer, IBM Corporation, USA; Chetna Sinha, Founder and Chair, Mann Deshi Foundation, India; and Erna Solberg, Prime Minister of Norway.
In addition to record participation from the public sector, the private sector will be represented by over 1,900 leaders. Civil society is represented by almost 900 leaders from NGOs, social entrepreneurs, academia, labour organizations, faith-based and religious groups and media. The Annual Meeting is also the foremost global summit representing younger generations, with 50 members of the Forum’s Global Shaper community, aged between 20 and 30, and 80 Young Global Leaders under the age of 40, participating. Find out more about participants, including gender, sector, region, nationality and age here: http://wef.ch/am18graphic
Over 21% of participants at this year’s meeting will be women, a higher proportion than at any previous meeting. The Forum works throughout the year to highlight the gender gap and develop strategies to help women achieve positions of senior leadership.
Featuring over 400 sessions, nearly half of which are webcast, the meeting programme has been designed around four tracks:
Driving sustained economic progress
If technological change and environmental degradation have fundamentally changed how the global economy works, then what new economic models could put us on a path to shared prosperity?
Navigating a multipolar and multiconceptual world
If economic uncertainty and geopolitical competition have driven efforts to reclaim national power and sovereignty, then what balance between global cooperation and local autonomy could prevent the disintegration of the world order?
Overcoming divisions in society
If outrage cycles in media and political rhetoric are widening societal fault lines and undermining tolerance, then what solutions can be jointly developed to restore the social compact?
Shaping the agile governance of technology
If recent technological advances have the potential to fundamentally redefine modern life, then what ethical foundations and adaptive policies could ensure that society benefits from equal access and equal protection in the future?
The recipients of the World Economic Forum’s 24th Annual Crystal Awards are Cate Blanchett, Elton John, and Shah Rukh Khan. The awards celebrate achievements of leading artists who have shown exemplary commitment to improving the state of the world and will be presented in a ceremony on the evening of 22 January.
Source: „WEF“
Januar Newsupdate (1.2.15)
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Nicht nur zu Bürozeiten einsatzbereit: die Luftwaffe am WEF
Das WEF bringt auch die Luftwaffe auf Kurs. Sie ist während des Weltwirtschaftsforums in Davos nicht nur zu Bürozeiten im Einsatz. Natürlich kommt es zu Luftverkehrseinschränkungen, die hier näher spezifiziert sind.
In einem Gebiet mit einem Radius von 25 nautischen Meilen (ca. 46 km) mit Zentrum Davos ist der Flugverkehr über schweizerischem, österreichischem, liechtensteinischem und italienischem Hoheitsgebiet eingeschränkt. An- und Abflüge zu den Regionalflugplätzen und Heliports richten sich nach besonderen Regeln und Verfahren, welche von der Luftwaffe in Zusammenarbeit mit dem Bundesamt für Zivilluftfahrt ausgearbeitet wurden. Es darf nur auf den vorgegebenen Sichtflug-Routen geflogen werden. Alle diese Flüge sind bewilligungspflichtig; eine Akkreditierung der Piloten sowie des Luftfahrzeuges ist eine Voraussetzung für die Bewilligung. Akkreditierungsgesuche an die Luftwaffe sind ab dem 8. Januar 2015 spätestens 24 Stunden vor dem vorgesehenen Anrollzeitpunkt (EOBT) einzureichen (für Flüge am 20. Januar 72 Stunden im Voraus).
Flüge ausserhalb der vorgegebenen Routen und Flüge nach Davos sind bewilligungspflichtig und werden ebenfalls nur vorgängig akkreditierten Piloten und Luftfahrzeugen bewilligt. Auch nach einer Akkreditierung ist für jeden Flug ein Gesuch an die Luftwaffe zu stellen, welche nach operationellen Bedürfnissen und Sicherheitserwägungen darüber entscheidet. Die genauen Vorgaben sind den offiziellen Publikationen zu entnehmen.
Zur Unterstützung der zivilen Behörden werden Lufttransporte und Überwachungsflüge mit Helikoptern, Propellerflugzeugen und Kampfflugzeugen der Schweizer Luftwaffe durchgeführt. Es ist deshalb auch ausserhalb des Kantons Graubünden lokal mit einer beträchtlichen Erhöhung der militärischen Flugbewegungen und mehr Lärm zu rechnen.
Die Luftfahrtgemeinde besteht nicht nur aus Helikoptern oder Flächenflugzeugen. So sind ab dem 19. Januar 2015 auch die andern Luftraumbenutzer Beschränkungen unterworfen. Die Regelungen für Flüge mit Modellflugzeugen, Drohnen, Deltaseglern oder Gleitschirmen erlässt die Kantonspolizei des Kantons Graubünden.
Gültigkeitsdauer der Beschränkungen
Am Montag, 19. Januar 2015, | von 0800 bis 1800 Uhr Lokalzeit |
Vom Dienstag, 20. Januar 2015, | 0800 Uhr Lokalzeit, |
bis Sonntag, 25. Januar 2015, | 1800 Uhr Lokalzeit. |
WEF-Einsatz der Armee hat begonnen. Bis zu 5000 Soldaten im Einsatz
Auftrag der zivilen Behörden arbeiten derzeit rund 400 Armeeangehörige am Aufbau des Sicherheitsdispositives. Insgesamt werden voraussichtlich rund 3000 Armeeangehörige einen subsidiären Sicherungseinsatz leisten.
Diese Woche haben die ersten Armeeangehörigen die Arbeit zugunsten des Kantons Graubünden im Rahmen der Sicherheit des WEF-Jahrestreffens 2015 aufgenommen. Zurzeit stehen schweizweit rund 400 Armeeangehörige im Einsatz. Sie leisten Vorbereitungs- und Aufbauarbeiten im Bereich der Sicherheitsmassnahmen, der Logistik und der Führungsunterstützung. Das Parlament hat für den Einsatz der Armee im Assistenzdienst vom 12. bis 26. Januar eine Obergrenze von maximal 5000 Armeeangehörigen festgelegt.
Ausgehend von den Erfahrungen der Vorjahre und ohne grössere Lageveränderungen werden voraussichtlich rund 3000 Armeeangehörige zum Einsatz zu Gunsten des Kantons Graubünden kommen. Rund zwei Drittel davon unterstützen den Flugbetrieb der Luftwaffe. Die Gewährleistung der Sicherheit im Luftraum ist eine Bundesaufgabe. Die Luftwaffe führt nebst dem Luftpolizeidienst auch Überwachungsflüge und Lufttransporte zu Gunsten des Kantons Graubünden durch. Die freie Benützung des Luftraums und der Flugplätze in der Region Davos wird am Montag, 19. Januar von 08.00 bis 18.00 Uhr (Training) sowie durchgehend vom Dienstag, 20. Januar, 08.00 Uhr, bis spätestens am Sonntag, 25. Januar, 18.00 Uhr, eingeschränkt. Erstmals werden in diesem Jahr WEF-Besucher (VIP) direkt in Dübendorf landen und per Helikopter nach Davos geflogen.
Das bedeutet auch, dass erstmals auf dem Militärflugplatz Dübendorf Personenkontrollen nach Schengen-Vorgaben und Zollabfertigungen durchgeführt werden. In Davos selbst gelangen während des WEF-Jahrestreffens nur die Berufssoldaten der Militärpolizei für Personenschutz und Zutrittskontrollen sowie Angehörige der Armee zur Erfüllung von Querschnittsaufgaben zum Einsatz. Ausserhalb Davos schützt die Armee Infrastruktureinrichtungen und erbringt Leistungen in der Logistik und in der Führungsunterstützung. Die Truppe verfügt zur Erfüllung ihrer Aufgaben während des Assistenzdienst-Einsatzes über Polizeibefugnisse gemäss der „Verordnung über die Polizeibefugnisse der Armee“. Der Einsatz der Armee erfolgt nach dem Subsidiaritätsprinzip, das heisst, die Einsatzverantwortung liegt bei den zivilen Behörden. Gesamteinsatzleiter ist der Kommandant der Kantonspolizei Graubünden, Walter Schlegel. Der Chef des Führungsstabs der Armee, Divisionär Jean-Marc Halter, führt den Einsatz der Armee als Kommandant Subsidiärer Sicherungseinsatz (KSSE).
Rechtliche Grundlagen zum Einsatz der Armee
- Bundesgesetz über die Armee und die Militärverwaltung (Militärgesetz, MG) vom 3. Februar 1995 (Stand am 1. November 2012)
- Botschaft zum Bundesbeschluss über den Einsatz der Armee im Assistenzdienst zur Unterstützung des Kantons Graubünden bei den Sicherheitsmassnahmen im Rahmen der Jahrestreffen des World Economic Forum 2013–2015 in Davos und weitere Sicherheitsmassnahmen vom 22. Februar 2012 (PDF, 180 KB)
- Bundesbeschluss über den Einsatz der Armee im Assistenzdienst zur Unterstützung
des Kantons Graubünden bei den Sicherheitsmassnahmen im Rahmen der Jahrestreffen des World Economic Forum 2013–2015 in Davos und weitere Sicherheitsmassnahmen (PDF, 103 KB)
Schutz des Luftraumes
- Bundesgesetz über die Luftfahrt (Luftfahrtgesetz, LFG) vom 21. Dezember 1948 (Stand am 1. September 2014)
- Verordnung über die Wahrung der Lufthoheit (VWL) vom 23. März 2005 (Stand am 1. April 2014)
Objekt- und Personenschutz
Militärpolizei und polizeiliche Befugnisse