Archiv der Kategorie: News

Reportagen und Berichte von Gerd Müller/GMC Photopress

F/A-18 Jets starten und landen auf der A1 bei Payerne

Am 5. Juni 2024 startete und landete die Luftwaffe mit ihren Kampfflugzeugen des Typs F/A-18 zum ersten Mal auf der abgesperrten Nationalstrasse A1 bei Payerne. Die letzte solche Luftwaffenübung war vor 30 Jahren.

Der Test dient dem Ziel, die Verteidigungsfähigkeit der Armee mittels sogenannter Dezentralisierung zu stärken, denn die Swiss Air Force verfügt heute nur über die drei Jet-Flugplätze Payerne, Emmen und Meiringen. So hat sie alle Mittel an wenigen Orten konzentriert, was sie entsprechend anfällig und verwundbar macht.

Um dieses Risiko zu minimieren, setzt die Luftwaffe unter anderem auf die Dezentralisierung als passive Luftverteidigungsmassnahmen. Durch die sich verschlechternde Sicherheitslage in Europa will die Armee ihre Verteidigungsfähigkeit in allen Wirkungsräumen umfassend und konsequent stärken.

Die Dezentralisierung beschreibt die Fähigkeit, die Menschen und das Material innert kürzester Zeit im ganzen Land zu verteilen. Die Mittel der Luftwaffe sollen nach Möglichkeit auch von dezentralen oder unter Umständen von improvisierten Standorten aus operieren können. Deshalb wird sie am 5. Juni 2024 im Rahmen der Übung «Alpha Uno» mit ihren F/A-18 auf der Autobahn A1 bei Payerne starten und landen.

Neben gewissen Autobahnabschnitten, die bereits im Kalten Krieg für solche Einsätze ausgelegt wurden, eignen sich auch ehemalige, mittlerweile zivil genutzte Militärflugplätze für einen dezentralen Einsatz militärischer Luftfahrzeuge.

Weitere Bilder vom SF Sonderbeitrag sehen Sie hier:

(Bilder: z.v.g. von VBS/DDPS, Alex Kuehni)

Postulat zur Bekämpfung von gewalttätigem Extremismus und Terrorismus

Bern, 31.05.2024 – Der Bundesrat hat in seiner Sitzung vom 31. Mai 2024 einen Bericht gutgeheissen, der die Aufgabenteilung zwischen Bundes-, Kantons- und Gemeindebehörden sowie der Zivilgesellschaft bei der Bekämpfung von gewalttätigem Extremismus und Terrorismus in der Schweiz erläutert. Mit dem Bericht erfüllt der Bundesrat das Postulat 21.4598 von Nationalrätin Min Li Marti.

Der Bericht illustriert anhand dreier fiktiver Fallbeispiele die verschiedenen Phasen einer Radikalisierung und die möglichen Reaktionen der Behörden. Das erste Beispiel beleuchtet die frühen Anzeichen einer Radikalisierung bei einer jungen Person. Im zweiten Beispiel wird der Übergang von radikalen Überzeugungen zu strafbaren terroristischen Handlungen dargestellt. Das dritte Beispiel beschäftigt sich mit den koordinierten Reaktionen der Behörden auf einen Terroranschlag. Diese fiktiven Fälle zeigen auf, wie frühzeitige Aufmerksamkeit in einer frühen Radikalisierungsphase Gewaltakte verhindern und wie das Zusammenspiel zwischen lokalen, kantonalen und nationalen Stellen effektiv funktionieren kann.

Zudem zeigt der Bericht detailliert die Verantwortlichkeiten der verschiedenen Behörden auf und gibt einen Überblick über die verschiedenen präventiven und repressiven Massnahmen, die bereits bestehen und in den letzten Jahren zusätzlich aufgebaut wurden.

Der Bericht kommt zu folgenden Erkenntnissen:

Früherkennung ist entscheidend: Eine frühe Erkennung von Radikalisierungstendenzen ermöglicht es den Behörden, rechtzeitig präventive Massnahmen zu ergreifen. Zivile Stellen wie etwa Schulen oder Vereine und das soziale Umfeld sind wichtige Akteure in der Früherkennung, wenn sie sensibilisiert sind und wissen, wo sie ihre Beobachtungen melden können.
Bildung und Integration sind Schlüssel zur Prävention: Die Stärkung von Bildungs- und Integrationsprogrammen, insbesondere für Jugendliche und junge Erwachsene, ist wirksam, um Extremismus vorzubeugen.
Koordination: Die Aufgaben der einzelnen Akteure sind klar definiert und ergänzen sich – es gibt keine Doppelspurigkeiten. Hingegen besteht Potenzial bei der Zusammenarbeit zwischen den verschiedenen Behörden – insbesondere beim Informationsaustausch, um Informationslücken zu vermeiden und die Reaktionsfähigkeit zu verbessern.
Internationale Zusammenarbeit ist unerlässlich: Der Bericht bestätigt die Bedeutung der internationalen Zusammenarbeit zur effektiven Bekämpfung extremistischer und terroristischer Aktivitäten über nationale Grenzen hinweg.

Die in der Schweiz begangenen Taten in Lugano und Morges im Jahr 2020 und mehrere Ereignisse mit mutmasslich terroristischem Hintergrund in jüngster Zeit bestätigen, dass Terrorismus eine Bedrohung für die Sicherheit der Schweizer Bevölkerung darstellt. In den letzten Monaten wurden in der Schweiz insgesamt sieben mutmasslich radikalisierte Personen identifiziert, sechs davon minderjährig und eine volljährig – alle waren in radikalisierenden Chats aktiv, nur eine Person war polizeilich bekannt. Die Früherkennung von auffälligem Verhalten ist also entscheidend. Unsere Gesellschaft muss diese jungen Menschen in Schulen, Vereinen und in Zusammenarbeit mit lokalen Behörden und Organisationen früh abholen, um präventiv zu wirken, bevor die Polizei einschreiten muss.

Der Bundesrat unterstreicht, dass Früherkennung und Bekämpfung von Radikalisierung, gewalttätigem Extremismus und Terrorismus eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe auf allen Ebenen sind und es weiter Anstrengungen zur Förderung des Informationsflusses innerhalb der Schweiz und mit dem Ausland braucht.

Terrorbedrohung: Verstärkte Kontrollen an Schweizer Grenze infolge sportlicher Grossanlässe in Deutschland und Frankreich

Bern, 31.05.2024 – Aufgrund der erhöhten Terrorbedrohung während der Fussball-Europameisterschaft der Männer in Deutschland und der Olympischen Sommerspiele in Frankreich verstärkt die Schweiz vorübergehend die Kontrollen an der Schweizer Grenze. Das hat der Bundesrat an seiner Sitzung vom 31. Mai 2024 entschieden. Mit gezielten und zeitlich beschränkten verstärkten Kontrollen soll die Sicherheit in der Schweiz und in den Nachbarländern erhöht werden.

In Deutschland findet vom 14. Juni bis 14. Juli 2024 die Fussball-Europameisterschaft der Männer statt, in Frankreich werden vom 26. Juli bis zum 8. September 2024 die Olympischen Sommerspiele und die Paralympics durchgeführt. Der «Islamische Staat» hat in seiner Propaganda zu Anschlägen auf diese Sportveranstaltungen aufgerufen. In- und ausländische Nachrichtendienste schätzen die Terrorbedrohung denn auch als hoch ein. Die Schweiz steht im Zusammenhang mit den sportlichen Grossanlässen in den Nachbarstaaten weniger im Fokus, dennoch sind auch hierzulande öffentliche Veranstaltungen wie Public Viewings mögliche Anschlagsziele. Mit der Friedenskonferenz für die Ukraine auf dem Bürgenstock findet zudem gleichzeitig auch in der Schweiz ein exponierter Grossanlass statt.

Vor diesem Hintergrund hat der Bundesrat entschieden, zwischen Juni 2024 bis zum Abschluss der Paralympics am 8. September 2024 den Schutz der Schweizer Grenzen zu verstärken. Vorgesehen sind auf die Terrorbedrohung fokussierte, gezielte und risikobasierte Kontrollen. Die schon heute vom Bundesamt für Zoll und Grenzsicherheit (BAZG) durchgeführten Waren- und Personenkontrollen werden an den neuralgischen Grenzübergängen und im grenznahen Gebiet intensiviert. Nach Einschätzung des Bundesrats trägt dies zu einer Erhöhung der Sicherheit und damit auch zu einer Eindämmung der terroristischen Bedrohung bei. Es handelt sich hierbei jedoch nicht um eine formelle Wiedereinführung der Binnengrenzkontrollen, sondern um verstärkte Kontrollen im Rahmen des bestehenden Zolldispositivs an der Grenze und im Grenzraum.

Neben dem verstärkten Grenzschutz hat die Schweiz diverse weitere Massnahmen ergriffen, um dem erhöhten Sicherheitsbedarf während der kommenden Grossveranstaltungen zu begegnen. Die Sicherheitsbehörden arbeiten national und international eng zusammen und unterstützen zudem Deutschland und Frankreich mit der Entsendung von spezialisierten Polizeikräften.

Schweizer Luftwaffe trainiert zusammen mit der französischen Luftwaffe in Frankreich

F/A 18 Jet begleitet eine Passagiermaschine über die Schweizer Alpen. Bild: GMC Photopress/Gerd M. Müller

Bern, 21.08.2023 – Vom 21. bis 25. August 2023 trainieren Angehörige der Schweizer Luftwaffe mit fünf F/A-18 Kampfjets in Luxeuil (FRA). Das Ausbildungsmodul mit dem Namen «PALUX» dient dazu, die eigenen Fähigkeiten mit denen der französischen Luftwaffe zu vergleichen und weiterzuentwickeln sowie die Interoperabilität zu verbessern. Ein weiteres Schwergewicht liegt auf dem Abschluss der taktischen Ausbildung von fünf jungen Schweizer Piloten zum «Wingman».

In Frankreich trainieren die Schweizer F/A-18 Piloten einerseits die Grundlagen des Luftpolizeidienstes, andererseits überprüfen und vertiefen sie ihre Kenntnisse und Fähigkeiten in der länderübergreifenden Luftverteidigung. Insgesamt umfasst das Detachement 46 Angehörige der Schweizer Armee, nebst Piloten gehören auch Mechaniker, Militärpolizisten sowie Mitarbeitende für die Missionsunterstützung dazu. Das Ausbildungsmodul findet auf dem Luftwaffenstützpunkt in Luxeuil statt, der Heimat des 2. Jagdgeschwaders der französischen Luftwaffe. Möglich macht das gemeinsame Training ein bestehendes rechtliches Abkommen zwischen Frankreich und der Schweiz bezüglich der Durchführung von bilateralen Luftkampftrainings.

Trainings in der Schweiz nur beschränkt möglich

Die Luftwaffe kann in der Schweiz ihr Training nicht vollumfänglich und nach den international gültigen Standards trainieren. Grund dafür sind unter anderem die kleinen und knapp verfügbaren Trainingsräume, Höhen- und Geschwindigkeitslimiten, eingeschränkte Flugbetriebszeiten, Auflagen bei der Anzahl Flugbewegungen auf den Flugplätzen, der dichte zivile Luftverkehr über der Schweiz sowie die hohe Besiedelungsdichte respektive der daraus resultierende Rücksichtnahme auf die Lärmbelastung der Bevölkerung.

New Aircraft, Sustainability and Innovation Capture Imaginations at EBACE2023

Geneva, Switzerland, 25 May 2023 – Game-changing technologies, the debut of all-new aircraft, groundbreaking solutions for sustainable flight and exciting market opportunities were all center stage for one of the most consequential editions of the European Business Aviation Convention & Exhibition (EBACE) to date.

“At EBACE, we saw how business aviation is reinventing the very technology of flight to take on new missions, serve new customers and connect the world sustainably,” said European Business Aviation Association (EBAA) Chairman Juergen Wiese. “For decades, our industry has pioneered breakthroughs to fly not only further but more efficiently, and at EBACE, we accelerated our incredible pace of innovation.”

With a drumbeat of announcements from aircraft manufacturers, the show featured the unveiling of Textron Aviation’s new Cessna Citation Ascend, and the EBACE debut of Airbus Corporate Jets’ ACJ TwoTwenty, Bombardier’s Challenger 3500 and Gulfstream’s G800 aircraft.

“We saw amazing new aircraft announced and debuted, designed to meet the needs of an evolving global business marketplace,” said National Business Aviation Association (NBAA) President and CEO Ed Bolen. “We had a first-hand look at the fuels, propulsion systems and technologies that will lead to net-zero flight. We were inspired by the trailblazers in our industry who are championing teamwork and inclusion. EBACE showed us all that is possible today, and how our shared vision will shape tomorrow.”

The show opened with a blockbuster keynote with Formula One powerhouse duo Toto and Susie Wolff. The global superstars in racing, business and philanthropy wowed a standing-room only crowd with stories of leadership and continuous learning. The two extolled the shared aims of racing and business aviation, pointing to parallels for safety, sustainability, technical excellence, diversity and high performance.

EBACE2023 featured a full and bustling exhibit floor, a sold-out aircraft display, and packed sessions on the show floor, including in the new sustainability theater. Held from 23-25 May at the Palexpo convention center and adjacent Geneva Airport (GVA), the annual event – the largest of its kind in Europe – was co-hosted by NBAA and EBAA.

Throughout the week, EBACE2023 reflected a spirit of optimism and opportunity:

In a first-of-its-kind panel on the show’s media day, CEOs from the top aircraft manufacturers shared their investments in low-emissions technologies and united goal of decarbonizing business aviation.
In a top-billed session, Patrick Ky, the executive director of the European Union Aviation Safety Agency (EASA) and Michael Huerta, the former Federal Aviation Administration (FAA) administrator who serves on the boards of Joby and Delta Air Lines, talked with advanced air mobility (AAM) developers. With leaders promising certification and the first commercial flights by 2024 – and several AAM aircraft displayed on the show floor – EBACE affirmed the new mode of air transport will soon become a reality.
EBACE2023 promoted the production and use of Sustainable Aviation Fuel (SAF) with a sold-out supply of SAF at GVA for the show week, availability of the fuel at select U.S. airports with EBACE-bound flights, and an EBACE book-and-claim option at a U.S. airport where the fuel is not present.
Carbon emissions from all attendee travel to and from the show, and from the 22 hotels and the shuttle buses used for EBACE were offset by carbon credits provided through a partnership with 4AIR. A record number of exhibitors signed the EBACE Exhibitor Sustainability Pledge, making this year’s convention perhaps the most sustainable ever.
The Tuesday keynote session also included SolarStratos CEO Raphaël Domjan, the visionary pilot whose solar-powered aircraft, capable of flights into the stratosphere, could reshape the very definition of aviation.
A newsmakers series brought together leaders from government, industry and philanthropy on transforming aviation’s most pressing challenges into its most promising opportunities. In one newsmakers session on sustainable propulsion, engineers reported on testing hybrid-electric and 100% SAF-powered aircraft – nearly ready for commercialization.
EBACE’s three-day Sustainability Summit convened experts to detail the many ways entrepreneurs and companies are making the sector ever-more sustainable on the ground and in the air.
This year’s EBACE2023 Career Day, with dozens of students in attendance, kicked off with Mack Rutherford, the youngest person to fly solo around the world. After Rutherford discussed his advice for reaching ever-higher altitudes in life, the students were provided with peer-to-peer learning opportunities, and a tour of the EBACE exhibit floor and aircraft display.

This year’s EBACE was dedicated to the memory and legacy of Athar Husain Khan, the Secretary-General of EBAA, lost this year, whose passion for business aviation and belief in human connection undergirded the entire show.

See all the multimedia EBACE coverage, including news stories, photo galleries, EBACE TV video coverage and more. Join the conversation on social media with the event hashtag #EBACE2023, where content creator Uptin Saiidi shared highlights from the show.

EBACE will return to Palexpo and Geneva Airport next year from 28-30 May 2024.

Gulfstream Completes World’s First Trans-Atlantic Flight on 100% Sustainable Aviation Fuel

Data Collected During This Mission Will Advance Industry Toward Net-Zero Goals

Savannah, Ga., November 20, 2023 — Gulfstream Aerospace Corp. today announced the successful completion of the world’s first trans-Atlantic flight using 100% sustainable aviation fuel (SAF). Accomplished on November 19, the flight took place on a Gulfstream G600 aircraft, which departed the company’s headquarters in Savannah and landed 6 hours, 56 minutes later at Farnborough Airport in England.

Powered by Pratt & Whitney PW815GA engines, both using 100% SAF, this mission showcases the potential for aviation’s future use of renewable fuels, which feature lower carbon, sulfur and aromatics. The data collected from this endurance flight will help Gulfstream and its key suppliers gauge aircraft compatibility with future low-aromatic renewable fuels, particularly under cold temperatures for extended flight durations.

“Gulfstream is innovating for a sustainable future,” said Mark Burns, president, Gulfstream. “One of the keys to reaching business aviation’s long-term decarbonization goals is the broad use of SAF in place of fossil-based jet fuel. The completion of this world-class flight helps to advance business aviation’s overarching sustainability mission and create positive environmental impacts for future generations.”

The SAF used on the flight was produced by World Energy and delivered by World Fuel Services. It was comprised of 100% Hydroprocessed Esters and Fatty Acids (neat HEFA), which has at least 70% lower lifecycle CO2 emissions than fossil-based jet fuel, helping to reduce aviation’s impact on climate. Additionally, this zero added aromatics fuel has a reduced impact on local air quality and very low sulfur content, which can reduce non-CO2 environmental impacts.

“Gulfstream continues to break new ground in the sustainable aviation space, and we applaud them for completing this mission as we work to validate the compatibility of our engines with unblended SAF,” said Anthony Rossi, vice president, Sales & Marketing, Pratt & Whitney Canada.

Other key partners supporting this milestone include Honeywell, Safran and Eaton.

“We’d like to thank all our partners for their help in making this milestone flight happen, and for their ongoing partnership in collaborating with the extended SAF community to champion the aviation industry’s path to 100% SAF usage,” said Burns.

Gulfstream was the first business jet original equipment manufacturer to fly on 100% SAF. This flight advances the company’s continuing work to lead the industry’s sustainability efforts.

For more information on Gulfstream’s sustainability journey, visit gulfstream.com/sustainability.

NOTE TO EDITORS

Inspired by the belief that aviation could fuel business growth, Gulfstream Aerospace Corp. invented the first purpose-built business aircraft, the Gulfstream I, which first flew in 1958. Today, more than 3,000 aircraft are in service around the world. Together with parent company General Dynamics, Gulfstream consistently invests in the future, dedicating resources to researching and developing innovative new aircraft, technologies and services. With a fleet that includes the super-midsize Gulfstream G280, the high-performing Gulfstream G650 and Gulfstream G650ER, and a next-generation family of aircraft including the all-new Gulfstream G400, the award-winning Gulfstream G500 and Gulfstream G600, the flagship Gulfstream G700 and the ultralong-range Gulfstream G800, Gulfstream offers an aircraft for every mission. All are backed by Gulfstream’s Customer Support network and its worldwide team. Visit our website at gulfstream.com.

More information about General Dynamics is available at generaldynamics.com.

SRF überträgt F/A-18 Starts und Landungen auf der A1 am 5. Juni 2024 im Rahmen einer Militärübung

F/A-18 Jet über den Walliser Alpen bei einem Abfang-/Begleitmanöver 2012. GMC Photopress/Gerd Müller

Am Mittwoch, 5. Juni 2024, landen Kampfflugzeuge des Typs F/A-18 der Swiss Air Force auf der Autobahn A1 bei Payerne im Grenzgebiet der Kantone Waadt und Fribourg. Das Schweizer Fernsehen überträgt die Übung aufgrund des grossen öffentlichen Interesses ab 9 Uhr live auf SRF 1, wie es in einer Pressemitteilung heisst.

Mit der Übung will die Armee die Fähigkeit zur Dezentralisierung ihrer Luftverteidigungsmittel testen. Das Gebiet rund um die Autobahn wird weiträumig abgesperrt. Dutzende WK-Soldaten und -Soldatinnen aus der West- und Deutschschweiz werden an der Übung mitwirken.

Im Laufe des Morgens landen die ersten beiden Flugzeuge in die eine, gleich danach zwei weitere in die entgegengesetzte Richtung. Um die Mittagszeit heben die Jets dann wieder ab.

SRF zeigt nicht nur Start und Landung, sondern berichtet auch umfassend über die Vorbereitungen im Vorfeld. Durch die Sendung führt SRF-Moderator und Aviatik-Journalist Michael Weinmann, der auch auf vergangene Luftwaffenübungen zurückblicken wird.

Bereits in den vergangenen Jahrzehnten, seit den 1970er-Jahren, berichtete das Schweizer Fernsehen über ähnliche Luftwaffenübungen. Und GMC Photopress zeigt hier nun weitere Bilder der beiden F/A-18 Jets über den Walliser Alpen.

F/A-18 Jet über den Alpen bei einem Abfang-/Begleitmanöver 2012. GMC Photopress/Gerd Müller

Zwei F/A-18 Jets über den Alpen bei einem Abfang-/Begleitmanöver 2012. GMC Photopress/Gerd Müller

Gunvor in Ecuador: Eine Gebrauchsanweisung für Korruption auf dem Ölmarkt

Neue Dokumente zeigen, wie Gunvor ein ausgeklügeltes Schmiergeldsystem aufbaute, um an ecuadorianisches Rohöl zu gelangen. Während einem Jahrzehnt kassierte das Genfer Handelshaus 384 Millionen Dollar an unrechtmässigen Gewinnen. Dafür wurde es am 1. März 2024 von US-amerikanischen und Schweizer Gerichten verurteilt, aber seine Manager blieben bislang unbehelligt. Dabei hatte einer von ihnen direkt bei Petroecuador interveniert, um das Zustandekommen von Ölverträgen zu ermöglichen.

Öl, Gewalt und Korruption: In diesem ecuadorianischen Umfeld tummelte sich Gunvor ein Jahrzehnt lang. Unter Präsident Rafael Correa wandte sich das unter akutem Kapitalmangel leidende Land, das eigentlich ohne globale Ölkonzerne auskommen wollte, ab 2009 für grosse Kredite an asiatische Staatsunternehmen. Diese sollten mit Rohöllieferungen zurückgezahlt werden. Eingefädelt wurden diese Verträge jedoch von Gunvor und seinen Genfer Konkurrenten Vitol und Trafigura, die so ohne Ausschreibung an den begehrten Rohstoff kamen und beim Weiterverkauf an peruanische oder US-amerikanische Raffinerien einen hohen Gewinn erzielten. Es passierte also genau das, was Ecuador immer verhindern wollte.

Der neueste Report von Public Eye liest sich wie eine Gebrauchsanweisung für skrupellose Ölkonzerne. Bisher unveröffentlichte Dokumente zeigen, wie sich hochrangige Beamte von Petroecuador offen über illegale Gunvor-Provisionen unterhielten, die von zwei ecuadorianisch-spanischen Brüdern verteilt wurden. Diese Mittelsmänner erhielten vom Genfer Handelshaus zwischen 2013 und 2020 über 91 Millionen US-Dollar für ihre Dienste und haben sich in den USA inzwischen schuldig bekannt. Sie jonglierten mit Offshore-Firmen und Banken in mehreren Ländern, darunter ein Konto bei der UBS Zürich, und bestachen einen Manager von Petroecuador mit fast 7,5 Millionen Dollar, die laut dem Strafbefehl, den Public Eye einsehen konnten, teilweise aus der Schweiz kamen. Bis Mai 2020, als die Geschäftsbeziehung abgebrochen wurde, ignorierte die Gunvors Compliance-Abteilung sämtliche „red flags“.

Unsere Recherchen ergaben, dass ein Gunvor-Manager der nationalen Ölgesellschaft Petroecuador empfahl, mit PTT International Trading zu kooperieren. Im Schuldanerkennungsabkommen mit der US-amerikanischen und der Schweizer Justiz vom März 2024 wird dieser singapurische Händler jedoch als Scheinfirma identifiziert, die Gunvor nutzte, um Ausschreibungsverfahren zu umgehen und so die Korruption zu erleichtern. Auf Anfrage von Public Eye antwortet Gunvor, dass «das Justizministerium nie festgehalten hat, dass [dieser Manager] ein Ziel seiner Ermittlungen war oder ist» und dass «keine der von der US-Justiz erwähnten Personen gegenwärtig für Gunvor arbeitet».

Der Fall Ecuadors ist beispielhaft für den Rohstofffluch. Die Vorfinanzierungsverträge und die Deals mit Gunvor waren katastrophal für das Land. Um die zwischen 2009 und 2016 aufgenommenen Staatskredite in Höhe von 18,47 Milliarden US-Dollar zurückzuzahlen, mussten die nachfolgenden Regierungen ihr Rohöl immer tiefer im Amazonasgebiet zu suchen. Darunter leidet die ecuadorianische Bevölkerung bis heute.
(Quelle: Public Eye)

Summit for Democracy: Chancen und Risiken von KI für die Demokratie

Bern, 18.03.2024 – Vom 18. bis 20. März findet dieses Jahr unter dem Schwerpunkt «Demokratie für künftige Generationen fördern» die dritte Ausgabe des Summits for Democracy in der Republik Korea statt. Botschafter Simon Geissbühler hat am Montag beim Ministertreffen, das dem Einfluss von künstlicher Intelligenz und digitalen Technologien auf die Demokratie gewidmet war, ein Statement gehalten.

In den letzten 20 Jahren kamen Demokratien weltweit zunehmend unter Druck. Heute lebt eine deutliche Mehrheit der Weltbevölkerung in nicht-demokratischen Staaten. Vor diesem Hintergrund treffen sich vom 18. bis 20. März 2024 rund 300 Vertreterinnen und Vertreter von Regierungen, internationalen Organisationen, der Wissenschaft und der Zivilgesellschaft am dritten Summit for Democracy in der koreanischen Hauptstadt Seoul. Der Gipfel bietet eine Plattform für den Austausch über politische Massnahmen und Lösungsansätze insbesondere im Bereich der neuen Technologien, um die Demokratie für künftige Generationen zu fördern. Botschafter Simon Geissbühler, Chef der Abteilung Frieden und Menschenrechte (AFM) des EDA, hat beim Ministertreffen diesen Montag im Rahmen des Summits ein Statement gehalten. Darüber hinaus wird sich Bundespräsidentin Viola Amherd in einer Videobotschaft am Gipfel äussern.

«Neue Technologien bringen Risiken mit sich, bieten aber auch Möglichkeiten, gerade für die Demokratie. Junge Menschen spielen dabei eine besondere Rolle», sagte der Chef der AFM. Die Chancen des technologischen Fortschritts spiegelt sich beispielsweise in der Vereinfachung von Wahlprozessen, dem Zugang zu Informationen und der Stärkung der Effizienz öffentlicher Behörden. Die rasante Entwicklung im Bereich der künstlichen Intelligenz hat jedoch auch das Potenzial, mittels Desinformation und Repression demokratische Entscheidungsprozesse zu untergraben. «Wir müssen sicherstellen, dass die Technologie weiterhin den Menschen dient und nicht zu einem Instrument der Unterdrückung oder Manipulation wird», unterstrich Simon Geissbühler in seinem Statement. Dies sei umso wichtiger für die Teilnahme von jungen Menschen am politischen Prozess, die sich stark im digitalen Raum bewegen. Gleichzeitig sei es wichtig, dass der Kampf gegen Desinformation nicht als Vorwand für eine unangemessene Einschränkung der Menschenrechte und Grundfreiheiten instrumentalisiert werde. Um die negativen Auswirkungen künstlicher Intelligenz zu reduzieren hat die Schweiz aktiv ihre Expertise während den Verhandlungen des Europarats zum Übereinkommen über künstliche Intelligenz, Menschenrechte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit eingebracht. Die Verhandlungen wurden letzte Woche erfolgreich abgeschlossen.

In der Aussenpolitischen Strategie der Schweiz 2024-2027 hat der Bundesrat «Demokratie» als thematischen Schwerpunkt definiert und setzt damit einen neuen Akzent. Zunehmende autokratische Tendenzen in zahlreichen Staaten überall auf der Welt fordern die Schweizer Aussenpolitik heraus. Ziel der Strategie ist die Stärkung demokratischer Werte und Freiheiten, der Dialog und die Zusammenarbeit mit anderen Demokratien sowie die Stärkung der Resilienz von Demokratien, die unter Druck sind.(Quelle: EDA)