Bern, 20.11.2015 – Rassistischen Parolen und Hassreden im Internet entschieden und kreativ entgegentreten: Dies war das Ziel der nationalen Kampagne der Eidgenössischen Kommission gegen Rassismus EKR. Von Ende Juni bis Ende November 2015 haben über eine Million User im Internet die Inhalte auf Twitter und Face-book gesehen, rund 5‘000 Personen unterstützten die Kampagne online.
Mit ihrer Kampagne unter dem Titel «Bunte Schweiz» richtete sich die EKR an Jugendliche aus der ganzen Schweiz. Sie wurden dazu eingeladen, einen Facebook-Account gestalterisch zu nutzen und den im Internet anzutreffenden Hassparolen entschieden zu entgegnen. Über 90 Vertreter aus Vereinen, Schulen, Behörden, Organisationen und Privatpersonen posteten auf dem Facebook-Account ihre Beiträge auf Deutsch, Französisch und Italienisch und stellten Bildmaterial bereit (Videos, Fotos, Animationen usw.).
An der heutigen Abschlussveranstaltung der Kampagne hob Bundesrat Alain Berset, Vorsteher des Eidgenössischen Departements des Innern, die wichtige Sensibilisierungsarbeit der EKR hervor und wies darauf hin, dass die Kommission «zu den wichtigen Institutionen gehört, die unsere soziale Kohäsion stützen». Sie habe «eine Aufgabe, die nie zu Ende ist – nie zu Ende sein kann». Der Diskriminierungsschutz sei eine Daueraufgabe. Da es immer neue Kommunikationsformen gebe, brauche es auch dort neue Regeln des Zusammenlebens.
Martine Brunschwig Graf, die Präsidentin der EKR, betonte, dass der Handlungsbedarf gross sei. «Das Internet wird heute häufiger als früher dazu genutzt, um ablehnende Äusserungen zu propagieren, als um die Vorteile der Vielfalt hervorzuheben. Die meisten Leute lehnen Hassreden im Internet ab, aber sie schweigen und fühlen sich nicht in der Lage zu widersprechen. Doch wer anders denkt und die Vielfalt der Schweiz als Chance sieht, soll dies auch zum Ausdruck bringen».
Für die EKR werden die Aufklärungs- und Sensibilisierungsaktionen gegen Verunglimpfungen und Rassendiskriminierung in den Sozialen Medien weitergehen. Sie wird die Erfahrungen der Kampagne nutzen, um weitere Aktionen voranzutreiben.
Die EKR ist eine ausserparlamentarische Kommission, die vor 20 Jahren vom Bundesrat zur Umsetzung des Internationalen Übereinkommens zur Beseitigung jeder Form von Rassendiskriminierung von 1965 eingesetzt wurde. Dies entsprach dem politischen Willen zum aktiven Engagement des Staates in diesem Bereich. Die Einführung von Artikel 261bis des Strafgesetzbuchs, der vom Schweizer Stimmvolk angenommen wurde, war Teil dieses Dispositivs. (Quelle: EKR)
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