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Burkhalter im Kampf gegen Menschenhandel in Europa und Asien

Bern, 24.11.2015 – Am Menschenrechtsseminar des Asien-Europa-Treffens (Asia Europe Meeting, ASEM) zum Thema „Menschenrechte und Menschenhandel“ in Montreux hat Bundesrat Didier Burkhalter den Menschenhandel als gravierenden Verstoss gegen die Menschenrechte verurteilt. Ein gemeinsames Vorgehen könne den internationalen Menschenhandel eindämmen, sagte der Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten EDA. Die Bekämpfung des Menschenhandels steht im Zentrum des 15. ASEM-Menschenrechtsseminars. Die Schweiz ist dieses Jahr Gastgeberin dieser Plattform des ASEM zur Förderung der Menschenrechte und wird danach dem Seminar als Partner beitreten.

Je nach Schätzung fallen weltweit jährlich etwa 2.4 Millionen Personen dem Menschenhandel zum Opfer, wobei Frauen und Kinder besonders betroffen sind. Präzise Angaben zu Opferzahlen sind schwierig, da Menschenhandel typischerweise im Verborgenen stattfindet und deshalb nie alle Fälle Eingang in die offiziellen Statistiken finden. Menschenhändler nützen die Armut und Perspektivlosigkeit ihrer Opfer aus und schrecken dabei auch vor Gewalt, Drohung, Nötigung und Täuschung nicht zurück, um die Opfer sexuell auszubeuten, ihre Arbeitskraft auszunutzen oder ihnen Körperorgane zu entnehmen. Auch die Schweiz ist als Ziel- und Transitland von Menschenhandel betroffen. 2014 wurden in der polizeilichen Kriminalstatistik 46 Fälle erfasst und 15 Urteile wegen Menschenhandel gefällt.

Menschenhandel stelle eine schwere Verletzung der Menschenrechte dar, sagte Bundesrat Didier Burkhalter bei der Eröffnung des 15. Menschenrechtsseminars des ASEM. „Den Opfern des Menschenhandels wird das Recht auf Selbstbestimmung genommen, und sie werden gehandelt und benutzt wie Waren.“ Dadurch würden sie ihrer Menschenwürde beraubt. Um den Menschenhandel einzudämmen, müssten die Menschenhändler verfolgt und die Opfer unterstützt werden, fügte der Vorsteher des EDA an. „Wir können mehr tun, um die Ursachen des Menschenhandels zu bekämpfen, und so präventiv gegen dieses ruchlose Verbrechen vorgehen“, sagte Bundesrat Burkhalter und rief die Mitglieder des ASEM auf, enger zusammenarbeiten, Erfahrungen auszutauschen und die internationalen Standards umzusetzen. „Gemeinsam können wir die Situation verbessern und die dafür notwendigen Schritte machen.“ Die Schweiz stehe ihrerseits im Kontakt mit möglichen Herkunfts- und Transitstaaten von Opfern des Menschenhandels und unterstütze etwa im Westbalkan Projekte, um die Situation besonders verletzlicher Gruppen zu verbessern und sie so zu stärken.

Nationales und internationales Engagement der Schweiz gegen den Menschenhandel

Neben einem nationalen Aktionsplan gegen Menschenhandel, den die Schweiz seit 2012 umsetzt und der die Pfeiler Prävention, Strafverfolgung, Schutz der Opfer und Stärkung der internationalen Partnerschaften umfasst, unterstützt die Schweiz auf multilateraler Ebene unter anderem die Initiative der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) zum Schutz von Hausangestellten in diplomatischen Haushalten. Ein Handbuch zu diesem Thema wurde während des letztjährigen OSZE-Vorsitzes fertiggestellt und veröffentlicht. Im Rahmen der Staatenkonferenz zur UNO-Konvention gegen grenzüberschreitende organisierte Kriminalität (UNTOC) hat die Schweiz eine diplomatische Initiative lanciert, die eine Klärung der internationalen Definition von Menschenhandel und die Schaffung von Umsetzungsstandards zum Ziel hat.
Die Schweiz ist ausserdem im Bereich Prävention von Menschenhandel und Schutz von Opfern in Osteuropa, Balkan, Asien, Westafrika, Nordafrika, Horn von Afrika und Naher Osten tätig. Dabei werden einerseits spezifische Programme zu Menschenhandel umgesetzt, andererseits tragen auch Programme im Bereich Arbeitsmigration zur Vorbeugung von Menschenhandel – insbesondere Zwangsarbeit – und zum Schutz von Opfern bei. So unterstützt die Schweiz im Rahmen ihres Engagements zur Bekämpfung des Menschenhandels zum Beispiel in Serbien den Aufbau entsprechender Kapazitäten, um die Prävention und die Bekämpfung vor Ort zu verbessern und die Opfer besser schützen zu können. In Thailand beteiligt sich die Schweiz unter anderem an der Entwicklung von Bildungs- und Sensibilisierungsprogrammen gemeinsam mit den regionalen Schulbehörden.

Schweiz wird Partner des ASEM-Menschenrechtsseminars

Am 15. Menschenrechtsseminar des ASEM, der (informellen) Plattform der Organisation zur Förderung der Menschenrechte, nehmen vom 24. bis 26. November 2015 in Montreux rund 130 Vertreter von Regierungen und Behörden sowie der Zivilgesellschaft der 53 ASEM-Partner teil. Bundesrat Burkhalter kündigte an, dass die Schweiz, Gastgeberin des diesjährigen Menschenrechtsseminars, danach diesem Seminar als Partner beitreten werde, um die Durchführung und den Inhalt zukünftiger Seminare mit vorzubereiten. „Diese Partnerschaft ist ein Beispiel für das politische Engagement der Schweiz als Mitglied des ASEM und unterstreicht zugleich das Engagement der Schweiz für die Förderung der Menschenrechte“, sagte Bundesrat Burkhalter.

Beherbergungsstatistik im August 2015

Neuchâtel, 05.10.2015 (BFS) – Die Hotellerie verzeichnete in der Schweiz im August 2015 insgesamt 4,1 Millionen Logiernächte, was gegenüber August 2014 einer Abnahme von 3,6 Prozent (-152’000 Logiernächte) entspricht. Insgesamt 2,4 Millionen Logiernächte gingen auf das Konto der ausländischen Gäste. Dies entspricht einem Rückgang von 5,0 Prozent (-127’000 Logiernächte).

Die inländischen Gäste generierten 1,7 Millionen Logiernächte, was eine Abnahme von 1,5 Prozent bedeutet (-26’000 Logiernächte). Dies geht aus den provisorischen Ergebnissen des Bundesamtes für Statistik (BFS) hervor.

Von Januar bis August 2015 kumulierte sich die Zahl der Logiernächte auf 25,2 Millionen. Dies entspricht einer Abnahme von 0,5 Prozent (-117’000 Logiernächte) gegenüber derselben Vorjahresperiode. Die ausländische Nachfrage registrierte 14,0 Millionen Logiernächte und damit einen Rückgang von 1,6 Prozent (-228’000 Einheiten). Die Gäste aus dem Inland verzeichneten 11,2 Millionen Logiernächte und damit eine Zunahme um 1,0 Prozent (+111’000 Logiernächte).

Weniger europäische Gäste, mehr aus den übrigen Kontinenten
Im August 2015 verzeichneten die Besucherinnen und Besucher aus Europa (ohne Schweiz) einen Logiernächterückgang von 233’000 Einheiten (-15,2%) gegenüber August 2014. Deutschland verbuchte ein Minus von 110’000 Logiernächten (-20,2%) und damit die deutlichste absolute Abnahme aller Herkunftsländer. Es folgen die Niederlande mit einer Abnahme von 27’000 Logiernächten (-29,6%) und Russland mit einem Rückgang von 16’000 Logiernächten (-34,5%). Auch Belgien und Italien verzeichneten weniger Logiernächte (je -15’000 Einheiten / -16,9% bzw. -11,3%).

Bei den Gästen aus Asien resultierte ein Zuwachs um 92’000 Logiernächte (+12,8%). China (ohne Hongkong) legte um 58’000 Logiernächte (+38,2%) zu und wies damit das stärkste absolute Wachstum aller Herkunftsländer auf. Es folgen die Golfstaaten mit einem Logiernächteplus von 17’000 Einheiten (+5,5%), Indien (+9100 / +19,9%) sowie die Republik Korea (+6400 / +18,3%). Japan hingegen verzeichnete eine Abnahme um 8400 Logiernächte (-11,3%). Die Nachfrage aus dem amerikanischen Kontinent erhöhte sich um 12’000 Logiernächte (+4,9%). Mit 11’000 zusätzlichen Logiernächten (+6,2%) verzeichneten die Vereinigten Staaten die stärkste absolute Zunahme dieses Kontinents. Die beiden Kontinente Ozeanien und Afrika verzeichneten Steigerungen von 1500 (+4,5%) bzw. 760 Logiernächten (+3,2%).

Rückgang in fast allen Tourismusregionen
Elf der vierzehn Tourismusregionen verbuchten im August 2015 gegenüber August 2014 einen Logiernächterückgang. Graubünden verzeichnete mit einem Minus von 50’000 Logiernächten (-8,7%) den deutlichsten absoluten Rückgang. Das Tessin registrierte eine Abnahme um 46’000 Logiernächte (-13,0%) und das Wallis ein Minus von 26’000 Einheiten (-5,7%). Die Ostschweiz verbuchte 16’000 weniger (-6,8%). Lediglich die Region Zürich und das Genferseegebiet (Waadtland) konnten einen Logiernächtezuwachs verzeichnen; er betrug 18’000 Logiernächte (+3,1%) bzw. 2200 Logiernächte (+0,7%). Die Region Luzern / Vierwaldstättersee registrierte ein stabiles Resultat (+170 Logiernächte / keine relative Veränderung). (Quelle: BfS)

Headerbild Park des Luxushotel Castello del Sole | The giant hotel park of the luxury hotel Castello del Sole. © GMC Photopress, Gerd Müller, gmc1@gmx.ch

Beherbergungsstatistik im Mai 2015

 

Neuchâtel, 03.07.2015 (BFS) – Die Hotellerie verzeichnete in der Schweiz im Mai 2015 insgesamt 2,6 Millionen Logiernächte, was gegenüber Mai 2014 einer Abnahme von 0,4 Prozent (-9500 Logiernächte) entspricht. Insgesamt 1,1 Millionen Logiernächte gingen auf das Konto der inländischen Gäste. Dies entspricht einem Rückgang von 1,6 Prozent (-17’000 Logiernächte). Die Gäste aus dem Ausland generierten 1,5 Millionen Logiernächte, was eine Zunahme von 0,5 Prozent bedeutet (+7500 Logiernächte).

Von Januar bis Mai 2015 kumulierte sich die Zahl der Logiernächte auf 13,8 Millionen. Dies entspricht einer Abnahme von 0,8 Prozent (-115’000 Logiernächte) gegenüber derselben Vorjahresperiode. Die ausländische Nachfrage registrierte 7,4 Millionen Logiernächte und damit einen Rückgang von 2,3 Prozent (-174’000 Einheiten). Die Gäste aus dem Inland verzeichneten 6,4 Millionen Logiernächte und damit eine Zunahme um 0,9 Prozent (+59’000 Logiernächte).

Rückgang der EU-Logiernächte, Anstieg aus den anderen Kontinenten

Im Mai 2015 verzeichneten die Besucherinnen und Besucher aus Europa (ohne Schweiz) einen Logiernächterückgang von 90’000 Einheiten (-10,3%) gegenüber Mai 2014. Deutschland verbuchte ein Minus von 34’000 Logiernächten (-11,6%) und damit die deutlichste absolute Abnahme aller Herkunftsländer. Es folgen Russland und Frankreich mit Abnahmen von 11’000 und 10’000 Logiernächten (-29,0% bzw. -10,8%) sowie Italien (-7600 Logiernächte / -10,7%) und Spanien (-4500 / -13,7%).

Bei den Gästen aus Asien resultierte ein Zuwachs um 87’000 Logiernächte (+22,8%). Indien legte um 33’000 Logiernächte (+31,2%) zu und wies damit das stärkste absolute Wachstum aller Herkunftsländer auf. Es folgen China (ohne Hongkong) mit einem Logiernächteplus von 32’000 Einheiten (+35,3%), die Golfstaaten (+5200 / +11,9%) sowie die Republik Korea (+4300 / +17,6%). Die Nachfrage aus dem amerikanischen Kontinent erhöhte sich um 6400 Logiernächte (+3,0%). Mit 5800 zusätzlichen Logiernächten (+3,9%) verzeichneten die Vereinigten Staaten die stärkste absolute Zunahme dieses Kontinents. Die beiden Kontinente Afrika und Ozeanien verzeichneten Steigerungen von je 2000 Logiernächten (+8,0% bzw. +7,4%).

Logiernächterückgang in den meisten Tourismusregionen im Mai 2015

Zehn der vierzehn Tourismusregionen verbuchten im Mai 2015 gegenüber Mai 2014 einen Logiernächterückgang. Die Ostschweiz verzeichnete mit einem Minus von 15’000 Logiernächten (-8,8%) den deutlichsten absoluten Rückgang. Das Tessin und die Region Bern registrierten Abnahmen um 13’000 und 12’000 Logiernächte (-5,3% bzw. -11,8%). Graubünden verbuchte 7500 Logiernächte weniger (-6,1%). Demgegenüber verzeichnete die Region Luzern / Vierwaldstättersee mit einem Plus von 19’000 Einheiten (+6,0%) das deutlichste absolute Wachstum. Es folgt die Region Zürich mit einer Zunahme von 16’000 Logiernächten (+3,3%).

Beherbergungsstatistik Wintersaison 2014/2015

 
Swiss Deluxe Hotels Podiumsrunde im Widder Hotel, Zürich

Foto: Swiss Deluxe Hotels Podiumdiskussion im Widder Hotel, Zürich. Bild: GMC

Neuchâtel, 08.06.2015 (BFS) – Die Logiernächte bleiben in der touristischen Wintersaison stabil und gingen im April 2015 zurück. Die Hotellerie verzeichnete in der Schweiz in der touristischen Wintersaison (November 2014 bis April 2015) insgesamt 15,7 Millionen Logiernächte. Dies entspricht gegenüber derselben Vorjahresperiode einer sehr leichten Zunahme um 0,1 Prozent (+12’000 Logiernächte).

Mit insgesamt 7,4 Millionen Logiernächten verzeichnete die inländische Nachfrage einen Anstieg um 1,9 Prozent (+134’000 Logiernächte). Die Nachfrage der ausländischen Gäste belief sich auf 8,3 Millionen Logiernächte, was einen Rückgang von 1,4 Prozent bedeutet (-122’000 Logiernächte). Im Monat April 2015 wurden 2,3 Millionen Logiernächte registriert, was gegenüber April 2014 einem Rückgang von 0,6 Prozent (-13’000 Logiernächte) entspricht. Dies geht aus den provisorischen Ergebnissen des Bundesamtes für Statistik (BFS) hervor.

In der touristischen Wintersaison verbuchten die Schweizer Gäste 7,4 Millionen Logiernächte und damit eine Zunahme um 1,9 Prozent (+134’000 Einheiten). Bei den ausländischen Gästen wurden 8,3 Millionen Logiernächte und damit ein Rückgang von 1,4 Prozent (-122’000 Einheiten) registriert. Die Gäste aus dem europäischen Kontinent (ohne Schweiz) verzeichneten eine Abnahme von 339’000 Logiernächten (-5,4%) gegenüber derselben Vorjahresperiode. Deutschland verbuchte mit einem Minus von 118’000 Logiernächten (-5,8%) die deutlichste absolute Abnahme aller Herkunftsländer. Es folgen Russland (-85’000 Logiernächte / -26,6%), Frankreich (-45’000 / -6,6%) und die Niederlande (-19’000 / -6,0%). Auch Belgien (-12’000 Logiernächte / -4,0%) und Italien (-11’000 / -2,4%) weisen einen Logiernächterückgang auf. Die Nachfrage aus dem asiatischen Kontinent erhöhte sich um 161’000 Logiernächte (+13,8%). China (ohne Hongkong) legte um 81’000 Logiernächte zu (+26,2%) und wies damit das stärkste absolute Wachstum aller ausländischen Herkunftsländer auf. Die Republik Korea (+16’000 Logiernächte / +18,0%), die Golfstaaten (+14’000 / +8,4%) und Indien (+9100 / +8,5%) registrierten ebenfalls ein Logiernächteplus. Die Nachfrage aus dem amerikanischen Kontinent erhöhte sich um 53’000 Logiernächte (+6,6%). Mit 32’000 zusätzlichen Logiernächten (+6,0%) lieferten die Vereinigten Staaten die stärkste absolute Zunahme des Kontinents. Es folgt Brasilien mit einem Plus von 16’000 Logiernächten (+16,8%). Die beiden Kontinente Ozeanien (+2300 / +2,2%) und Afrika (+580 / +0,4%) verzeichneten ebenfalls mehr Logiernächte.

Logiernächterückgang in der Mehrheit der Tourismusregionen während der touristischen Wintersaison 2014/2015
Acht der vierzehn Tourismusregionen registrierten in der touristischen Wintersaison gegenüber der entsprechenden Vorjahresperiode einen Logiernächterückgang. Graubünden verbuchte mit einem Minus von 74’000 Logiernächten (-2,6%) die deutlichste Abnahme in absoluten Zahlen. Das Wallis wies einen Rückgang von 61’000 Einheiten (-2,9%) und die Ostschweiz von 27’000 Einheiten (-3,4%) auf. Die Regionen Genf und Tessin verzeichneten eine Abnahme um 26’000 (-1,9%) bzw. 24’000 (-3,8%) Logiernächte. Demgegenüber registrierte die Region Zürich mit einem Plus von 98’000 zusätzlichen Logiernächten (+4,4%) das deutlichste absolute Wachstum. Es folgen die Region Luzern / Vierwaldstättersee mit einer Zunahme um 83’000 Logiernächte (+6,6%) und die Region Basel mit einem Wachstum von 46’000 Einheiten (+7,0%).

April 2015: inländische Nachfrage legt zu, ausländische Nachfrage geht zurück
Die Hotellerie verzeichnete in der Schweiz im April 2015 insgesamt 2,3 Millionen Logiernächte, was gegenüber April 2014 einer Abnahme von 0,6 Prozent (-13’000 Logiernächte) entspricht. Insgesamt 1,1 Millionen Logiernächte gingen auf das Konto der inländischen Gäste. Dies entspricht einer Zunahme von 4,2 Prozent (+42’000 Logiernächte). Die Gäste aus dem Ausland generierten 1,3 Millionen Logiernächte, was einem Rückgang von 4,1 Prozent bedeutet (-55’000 Logiernächte). Bei den ausländischen Herkunftsländern verzeichneten die Besucherinnen und Besucher aus Europa (ohne Schweiz) einen Logiernächterückgang von 95’000 Einheiten (-10,7%) gegenüber April 2014. Deutschland verbuchte ein Minus von 33’000 Logiernächten (-10,9%) und damit die deutlichste absolute Abnahme aller Herkunftsländer. Es folgen Russland mit einer Abnahme von 12’000 Logiernächten (-38,2%), Frankreich (-10’000 / -10,8%) sowie das Vereinigte Königreich (-9800 / -8,5%). Auch Italien (-6900 Logiernächte / -9,3%) und die Niederlande (-6600 / -20,2%) verzeichneten einen Nachfragerückgang. Die Nachfrage aus dem asiatischen Kontinent erhöhte sich hingegen um 29’000 Logiernächte (+10,3%). China (ohne Hongkong) legte um 16’000 Logiernächte (+20,8%) zu und wies damit das stärkste absolute Wachstum aller ausländischer Herkunftsländer auf. Es folgen Thailand mit einem Logiernächteplus von 7200 Einheiten (+28,5%) und die Republik Korea (+2900 / +14,7%). Die Nachfrage aus dem amerikanischen Kontinent erhöhte sich um 11’000 Logiernächte (+8,0%). Mit 12’000 zusätzlichen Logiernächten (+13,3%) verzeichneten die Vereinigten Staaten die stärkste absolute Zunahme dieses Kontinents. Der Kontinent Ozeanien wies ein Plus von 670 Logiernächten (+3,9%) auf, während der afrikanische Kontinent 670 Logiernächte weniger verbuchte (-3,2%).

Logiernächteminus in den meisten Tourismusregionen im April 2015
Acht der vierzehn Tourismusregionen verbuchten im April 2015 gegenüber April 2014 einen Logiernächterückgang. Das Wallis verzeichnete mit einem Minus von 24’000 Logiernächten (-9,0%) den deutlichsten absoluten Rückgang. Es folgen die Regionen Genf mit einer Abnahme von 19’000 Logiernächte (-8,3%), Ostschweiz (-7600 Einheiten / -5,6%) und Tessin (-7500 / -3,5%). Demgegenüber verzeichnete die Region Zürich mit einem Plus von 17’000 Einheiten (+4,5%) das deutlichste absolute Wachstum. Es folgen die Regionen Graubünden (+11’000 Logiernächte / +6,6%), Luzern / Vierwaldstättersee (+9600 / +3,9%) und Berner Oberland (+7600 / +4,0%).

Allmytraveltips Reisedossier

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Kuba’s grünes Gold und Devisenlieferant: Tabakplantagen in Vinales/Pinar nahe del Rio. Bild: GMC Photopress

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F/A18 Kampfjets der Schweizer Luftwaffe eskortieren ein Passagierflugzeug 572

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Seco berichtet über Ausfuhr von Kriegsmaterial im Jahr 2014

Bern, 26.02.2015 – Schweizer Unternehmen haben 2014 gestützt auf Bewilligungen des SECO für 563,5 Millionen Franken Kriegsmaterial in 72 Länder exportiert (2013: 461,3 Millionen). Dies entspricht einem Anteil von 0,26 Prozent (0,22 Prozent) an der gesamten Warenausfuhr der Schweizer Wirtschaft. Gleichzeitig ist das Volumen neuer Bewilligungen um 36 Prozent auf 568 Millionen Franken zurückgegangen. Das SECO hat die Einhaltung der Nichtwiederausfuhr-Erklärungen auch im vergangenen Jahr in verschiedenen Bestimmungsländern vor Ort überprüft.

  1. Statistische Angaben zur Kriegsmaterialausfuhr
    Wie die gesamte Warenausfuhr*  aus der Schweiz, die 2014 gegenüber dem Vorjahr um rund 3 Prozent höher ausgefallen ist, verzeichneten auch die Kriegsmaterialausfuhren im vergangenen Jahr eine Zunahme um 102,2 Millionen Franken auf 563,5 Millionen Franken. Dies entspricht einer Veränderung gegenüber 2013 um 22 Prozent.

Grössere Geschäfte in der Berichtsperiode waren die Lieferung von Fliegerabwehrsystemen inklusive zugehöriger Munition nach Indonesien (121,5 Millionen) und die Ausfuhr gepanzerter Radfahrzeuge mit entsprechenden Bestandteilen nach Deutschland (100,8 Millionen).

Rund 66 Prozent (2013: 80,7 Prozent) des ausgeführten Kriegsmaterials waren für die 25 Länder des Anhangs 2 der Kriegsmaterialverordnung (KMV) bestimmt, die allen vier internationalen Exportkontrollregimen für die Kontrolle strategisch sensibler Güter angehören (Gruppe der Nuklearlieferländer, Australiengruppe, Raketentechnologiekontrollregime, Wassenaar Vereinbarung)** .

Aufgeteilt nach Kontinenten machten die Exporte nach Europa 60,9 Prozent (2013: 72,6 Prozent) aller Ausfuhren aus, nach Amerika 9 Prozent (13,1 Prozent), nach Asien 29,7 Prozent (13,4 Prozent), nach Afrika 0,3 Prozent (0,4 Prozent) und nach Australien 0,1 Prozent (0,5 Prozent).

Die fünf Hauptabnehmerländer waren Deutschland mit Lieferungen im Wert von 187 Millionen Franken, gefolgt von Indonesien mit 121,5 Millionen Franken, Italien mit 49,4 Millionen Franken, den USA mit 34,6 Millionen Franken und Grossbritannien mit 20,9 Millionen Franken.

Betrachtet man die Kategorien von Kriegsmaterial gemäss Anhang 1 der KMV, dann entfielen im Jahr 2014 24,4 Prozent auf Waffen jeglichen Kalibers (Kat. KM 2) und 21,2 Prozent auf gepanzerte Landfahrzeuge oder Teile dazu (Kat. KM 6). 19,6 Prozent entfielen auf Feuerleiteinrichtungen (Kat. KM 5), 19,4 Prozent auf Munition und Munitionsbestandteile für Waffen jeglichen Kalibers (Kat. KM 3) und 6,7 Prozent auf Luftfahrzeuge, Triebwerke und Luftfahrzeug-Ausrüstung (Kat. KM 10).

Die restlichen 8,7 Prozent verteilten sich auf 5 weitere Kategorien.

Im Berichtsjahr wurden dem SECO insgesamt 2‘477 neue Ausfuhrgesuche unterbreitet (2013: 2‘274). Davon wurden 2‘354 Gesuche im Wert von 2,03 Milliarden Franken bewilligt und 5 (4) Gesuche nach 5 (4) verschiedenen Ländern mit einem Gesamtwert von 0,14 (0,7) Millionen Franken abgelehnt. Die Ablehnungen betrafen Länder in Asien, Nordafrika und Osteuropa. Sie bezogen sich auf die Ausfuhr von Kleinwaffen und leichten Waffen (SALW) sowie deren Zubehör. Begründet wurden die Ablehnungen mit der Menschenrechtssituation im Bestimmungsland, dem Risiko einer Weitergabe an einen unerwünschten Endempfänger, dem Umstand, dass sich das Bestimmungsland in einem zwischenstaatlichen Konflikt befindet sowie den Bemühungen der Schweiz im Bereich der Entwicklungszusammenarbeit.

1,46 Milliarden Franken der im vergangenen Jahr bewilligten Ausfuhren im Gesamtumfang von 2,03 Milliarden Franken gehen auf bereits früher bewilligte Geschäfte zurück. Neu bewilligte Ausfuhrgesuche machen rund 568 Millionen Franken aus, was im Vergleich mit dem Vorjahr (885) einem wertmässigen Rückgang von 317 Millionen Franken entspricht.

Die Differenz zwischen dem Wert der effektiven Ausfuhren und jenem der bewilligten Ausfuhrgesuche lässt sich wie folgt erklären: Bewilligte Gesuche gelangen teilweise erst in der folgenden Berichtsperiode zur Ausfuhr. Zudem werden Bewilligungen häufig nicht genutzt, weil die Finanzierung des Geschäfts nicht zustande kommt oder der Kunde aus anderen Gründen die Bestellung aufschiebt oder annulliert.

2014 erkundigten sich die Exporteure in 80 Fällen (2013: 57), ob eine Bewilligung für einen Abnehmer in einem bestimmten Land erteilt werden könnte. 37 (16) dieser Voranfragen wurden ablehnend beantwortet. Die negativen Antworten betrafen Länder in Asien, Afrika, Osteuropa, im Mittleren Osten sowie in Zentral- und Südamerika. Begründet wurden sie mit der Aufrechterhaltung des Friedens, der internationalen Sicherheit und der regionalen Stabilität sowie der Situation im Innern des Bestimmungslandes. Massgebend waren darüber hinaus die Bestrebungen der Schweiz im Bereich der Entwicklungszusammenarbeit, das Risiko einer missbräuchlichen Verwendung der auszuführenden Waffen gegen die Zivilbevölkerung und einer Weitergabe an einen unerwünschten Endempfänger.

  1. Ausfuhr von Kleinwaffen und leichten Waffen
    Mit dem jährlichen Bericht zur Exportkontrolle von Kleinwaffen und leichten Waffen erhöht die Schweiz entsprechend den internationalen Bestrebungen die Transparenz in diesem Bereich. Im vergangenen Jahr wurde die Ausfuhr von 16‘020 (2013: 46‘178) Kleinwaffen und leichten Waffen bewilligt. Hauptabnehmer sind ausländische Waffenhandels- und Industriebetriebe sowie ausländische Streitkräfte und Polizeieinheiten.

In der durch das unabhängige «Graduate Institute of International and Development Studies» in Genf jährlich durchgeführten Untersuchung zur Transparenz im Zusammenhang mit der Ausfuhr von Kleinwaffen und leichten Waffen belegt die Schweiz seit 2009 ohne Unterbruch den ersten Platz.

3. Durchsetzung der Nichtwiederausfuhr-Erklärungen mittels Vor-Ort-Kontrollen (Post-shipment verifications)
Seit dem 1. November 2012 hat die Schweiz die Möglichkeit, sich im Rahmen der Erteilung einer Bewilligung für die Ausfuhr von Kriegsmaterial das Recht auszubedingen, die Einhaltung der notwendigen Nichtwiederausfuhr-Erklärung vor Ort zu überprüfen.

Von diesem Recht Gebrauch machend hat das SECO seit 2013 in Brasilien, Indien, Kasachstan, Katar, Libanon sowie der Ukraine planmässig sogenannte Post-Shipment Verifications (PSV) durchgeführt. In all diesen Ländern hat sich im Rahmen der Kontrollen gezeigt, dass sie ihre Verpflichtung, das erhaltene Kriegsmaterial nicht ohne das Einverständnis der Schweiz zu reexportieren, eingehalten haben.

Die Schweiz ist eines der wenigen Länder, die Kriegsmaterialexporte vor Ort überprüfen. Das SECO wird mit Unterstützung des EDA und des VBS auch in Zukunft PSV durchführen.

  1. Revision der Kriegsmaterialverordnung
    Am 19. September 2014 hat der Bundesrat eine Anpassung der Bewilligungskriterien für Kriegsmaterialausfuhren beschlossen und per 1. November 2014 in Kraft gesetzt. Ziel dieser Änderung war es, die regulatorische Benachteiligung der Schweizer Sicherheitsindustrie im Vergleich mit dem europäischen Ausland zu reduzieren. Anlass dazu gab die Motion der Sicherheitspolitischen Kommission des Ständerates vom 25. Juni 2013 «Benachteiligung der Schweizer Sicherheitsindustrie beseitigen» (13.3662), welche dem Bundesrat einen grösseren Handlungsspielraum bei der Bewilligung von Ausfuhrgesuchen für Kriegsmaterial einräumen will.

Die durch den Bundesrat verabschiedete Anpassung der Kriegsmaterialverordnung ermöglicht eine Umsetzung des Kernanliegens der Motion 13.3662, indem sie die rechtlichen Rahmenbedingungen für die Kriegsmaterialausfuhr verbessert. Gleichzeitig wird die Kohärenz mit der schweizerischen Aussen- und Menschenrechtspolitik weiterhin sichergestellt.

Da im vergangenen Jahr keine Ausfuhrgesuche gestützt auf die angepassten Verordnungsbestimmungen bewilligt worden sind, hat die Verordnungsrevision keine Auswirkungen auf die Kriegsmaterialausfuhren im Jahr 2014 gehabt. Für eine aussagekräftige Beurteilung der konkreten Auswirkungen der Verordnungsanpassung ist es noch zu früh. Eine solche kann frühestens in zwei bis drei Jahren gemacht werden.

  1. Einführung der elektronischen Bewilligungsplattform (electronic licensing ELIC)
    Per 1. Oktober 2014 hat das SECO ein elektronisches System zur Abwicklung sämtlicher Transaktionen im Zusammenhang mit dem Transfer von Kriegsmaterial, besonderen militärischen Gütern und Dual-use Gütern eingeführt.

Die Einführung der neuen Bewilligungsplattform ELIC ist ein weiterer Schritt in Richtung E-Government und ermöglicht eine papierlose Abwicklung des ganzen Bewilligungsverfahrens innerhalb der Bundesverwaltung wie auch gegenüber den betroffenen Unternehmen. Damit trägt sie zur administrativen Entlastung der Schweizer Wirtschaft bei.

Die in den ersten Monaten gemachten Erfahrungen mit ELIC sind positiv. Einzelne Verbesserungsmöglichkeiten werden laufend umgesetzt.

  1. Internationale Entwicklungen im Bereich der Kontrolle von konventionellen Rüstungsgütern
    Seit mehreren Jahren arbeitete die internationale Gemeinschaft im Rahmen der UNO auf den Abschluss eines internationalen Waffenhandelsvertrags (Arms Trade Treaty, ATT) hin, welcher schliesslich am 2. April 2013 von der UNO-Generalversammlung mit der Unterstützung von 154 Mitgliedstaaten bei 23 Enthaltungen und 3 Gegenstimmen verabschiedet werden konnte. Mit der Hinterlegung der 50. Ratifikationsurkunde am 25. September 2014 trat der Vertrag am 24. Dezember 2014 in Kraft. Per Ende 2014 war er bereits von 130 Staaten signiert und von 61 Staaten ratifiziert. Die Schweiz unterzeichnete den Vertrag als einer der ersten Staaten am 3. Juni 2013 und ratifizierte ihn nach unbenutztem Ablauf der Referendumsfrist am 30. Januar 2015, nachdem ihn die eidgenössischen Räte in der Herbstsession 2014 genehmigt hatten. Der ATT wird für die Schweiz am 30. April 2015 in Kraft treten.

Angesichts der Komplexität des zu regelnden Sachverhalts, der Breite der dem internationalen Waffenhandel zugrundeliegenden Interessen, des jahrelangen Fehlens entsprechender verbindlicher Regeln und der damit verbundenen negativen Auswirkungen, kommt der Verabschiedung und Inkraftsetzung des ATT eine historische Bedeutung zu. Die tatsächlichen Auswirkungen des Vertrags werden sich in den nächsten Jahren zeigen.

Mit Inkrafttreten des ATT sind die Vertragsstaaten verpflichtet, ein Sekretariat einzurichten, das sie bei der wirksamen Durchführung dieses Vertrags unterstützt. Die Schweiz beabsichtigt, ihre aktive Rolle, die sie im Rahmen der Verhandlungen über den Vertrag über den Waffenhandel gespielt hat, auch bei dessen Umsetzung fortzuführen. Aus diesem Grund kandidiert sie mit Genf als Standort für den Sitz des Sekretariats und wird in der ersten Jahreshälfte 2015 eine Vorbereitungskonferenz für die erste Konferenz der Vertragsstaaten durchführen. Der Entscheid über den Standort des ATT-Sekretariats wird voraussichtlich im Rahmen der ersten Vertragsstaatenkonferenz im dritten Quartal 2015 in Mexiko City getroffen.

  1. Statistik zu den besonderen militärischen Gütern des Anhangs 3 Güterkontrollverordnung (GKV)
    Das SECO veröffentlicht ebenfalls eine Statistik zu den besonderen militärischen Gütern des Anhangs 3 der Güterkontrollverordnung (bspw. unbewaffnete militärische Trainingsflugzeuge, Aufklärungsdrohnen, Nachsichtgeräte). Der Gesamtwert der nach den Kriterien der Güterkontrollgesetzgebung erteilten Einzelbewilligungen belief sich 2014 auf 887,7 Millionen Franken, wovon 516,6 Millionen Franken bereits früher bewilligte Geschäfte betreffen. Damit wurden im vergangenen Jahr neue Geschäfte in der Höhe von 371,1 Millionen Franken bewilligt. Bewilligungen sind gemäss Güterkontrollverordnung ein Jahr gültig und müssen nach einer einmaligen Verlängerung von 6 Monaten neu erteilt werden. Im Zolltarif besteht keine Aufschlüsselung für besondere militärische Güter; daher können keine Daten über die tatsächlich ausgeführten Güter erhoben werden.

* Gesamter Aussenhandel, d.h. inkl. Edelmetalle, Edel- und Schmucksteine sowie Kunstgegenstände und Antiquitäten.

** Argentinien, Australien, Belgien, Dänemark, Deutschland, Finnland, Frankreich, Griechenland, Grossbritannien, Irland, Italien, Japan, Kanada, Luxemburg, Neuseeland, Niederlande, Norwegen, Österreich, Polen, Portugal, Schweden, Spanien, Tschechische Republik, Ungarn, USA.

Quelle:  Staatssekretariat für Wirtschaft

Dateianhänge:

Statistik «Ausfuhr von Kriegsmaterial nach Endempfängerstaaten» (pdf, 216kb)

Statistik «Ausfuhren von Kriegsmaterial nach Kategorie pro Endempfängerstaat» (pdf, 73kb)

Diagramm zu «Ausfuhren pro Kategorie» (pdf, 90kb)

Diagramm zu «Ausfuhren pro Kontinent» (pdf, 75kb)

Diagramm zu «Entwicklung der Kriegsmaterialexporte und deren Anteil am Gesamtexportvolumen der CH» (pdf, 96kb)

Anhang «Benützte Abkürzungen» (pdf, 205kb)

Jahresbericht 2014: «Die Exportkontrolle im Bereich Small Arms and Light Weapons (SALW) unter der Kriegsmaterialgesetzgebung» (pdf, 1206kb)

Statistik zu den besonderen militärischen Gütern 2014 (pdf, 37kb)

 


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SKR Reisen gründet Hilfsorganisation

Seit 1978 engagiert sich SKR Reisen gemeinnützig – mit Gründung von „SKR Reisen hilft e.V.“ baut der Spezialist für kleine Gruppen sein soziales Engagement massiv aus.

Köln, 25. November 2014. SKR Reisen setzt in Sachen Nachhaltigkeit im Tourismus erneut ein Ausrufezeichen: Der Spezialist für weltweite Reisen in kleinen Gruppen hat den gemeinnützigen Verein „SKR Reisen hilft e.V.“ gegründet. Unterstützt werden soziale Projekte in den Reiseländern – und zwar in Regionen, die Hilfe benötigen, in denen aber kaum Hilfe ankommt.

Seit der Gründung 1978 ist soziales Engagement elementarer Bestandteil von SKR Reisen. Das Gründer-Ehepaar Luise und Joachim Müller wollte den Menschen helfen, die zwar Hilfe brauchten, aber keine bekamen. Bei der ersten Reise in den Senegal ging es um genau die Themen, die auch heute noch aktuell sind: alternative Einnahmequellen durch sanften Tourismus, der die Kultur wertschätzt und nicht zerstört sowie Ermöglichung einer sanften Entwicklung der Dorfgemeinschaften für beispielsweise mehr Bildung, Gesundheit oder Frauenrechte.

Im Jahr 2015 startet der Verein mit drei konkreten Projekten in Asien und Afrika. In einem abgelegenen Dorf in Myanmar setzt er sich für eine bessere Bildung ein und finanziert den vollständigen Bau einer Dorfbibliothek für rund 100 Schulkinder. Während in Tansania die Stärkung von Frauenrechten im Vordergrund steht, engagiert sich „SKR Reisen hilft“ in Südafrika für die Fürsorge, die medizinische Vorsorge und eine solide Grundschulausbildung von Waisenkindern. 

Dabei verfolgt der gemeinnützige Verein stets drei wesentliche Ziele:

1.  Die Verbesserung von Bildung, Frauenrechten sowie Kinder- und Jugendhilfe.

2. Den Erhalt des kulturellen Erbes und wertvoller Traditionen.

3. Naturschutz, insbesondere die nachhaltige Sicherung von Regenwald gegen Umweltzerstörung.

„Mit ‚SKR Reisen hilft‘ können wir unser gemeinnütziges Engagement nun noch transparenter und intensiver fortführen als zuvor“, sagt Thomas Müller, Geschäftsführer von SKR Reisen und Mitinitiator von SKR Reisen hilft e.V. „Seit den SKR-Gründungstagen ist es uns wichtig, mit unserer Arbeit auch die lokale Wirtschaft in den Reiseländern zu stärken. Deshalb unterstützen wir jedes Jahr verschiedene Hilfsprojekte. Dabei haben wir dank unseres weltweiten Netzwerks und unserer langjährigen Kontakte die Sicherheit, dass unsere Hilfe immer so ankommt, wie sie die Menschen vor Ort benötigen.“

SKR Reisen wurde bereits mehrfach für sozialverantwortlichen und nachhaltigen Tourismus ausgezeichnet. Bei den handverlesenen weltweiten SKR Reisen bindet das Team um die Geschäftsführer Thomas Müller und Christoph Albrecht die Menschen und Kulturen der Zielgebiete aktiv in die Gestaltung der Reisen ein. SKR fördert bewusst die lokale Wirtschaft und unterstützt Projekte vor Ort. So wurde für die Begegnungsreise „Südafrika, Botswana & Sambia“ die lokale Bevölkerung eigens ausgebildet, um den Lodgebetrieb und die Reiseleitung selbstständig zu übernehmen.

SKR Reisen ist Mitglied im „forum anders reisen e.V.“, seit 2010 für Corporate Social Responsibility (CSR) zertifiziert und war 2011 der weltweit erste Veranstalter, der eine vollständig nach den Regeln des fairen Handels zertifizierte Gruppenreise anbot.

Interessierte können sich unter www.SKR-Reisen-hilft.org einen Überblick über die Aktivitäten der Hilfsorganisation verschaffen.

SKR-Reisen ist seit 2010 CSR-zertifiziert

SKR Reisen ist der Spezialist für Erlebnisreisen in kleinen Gruppen nach Europa, Asien, Afrika, Amerika und in den Orient. Eine Gruppengröße von vier bis 18 Gästen in Europa und zwei bis zwölf Gästen bei Fernreisen erlaubt nicht nur ein entspanntes Reisen, sondern bietet auch intensive Einblicke in das Alltagsleben des Gastlandes. Neben den bekannten Höhepunkten sind besondere Reiseerlebnisse und Begegnungen – die man so nur in kleinen Gruppen ermöglichen kann – fester Bestandteil einer jeden Reise.

Für alle, die lieber individuell reisen, bietet SKR Privat ganz auf die Kundenwünsche zugeschnittene Erlebnisreisen. Außerdem finden Menschen, die Urlaub mit Sinn suchen, ein breitgefächertes Angebot an Vital- & Aktivurlaub, kreativen Kursen und Klosterreisen in der Gruppe. Für Sondergruppen werden neue Reiseideen entwickelt oder bestehende Reisen den Bedürfnissen angepasst.

Die außergewöhnlichen Reisen des mehrfach ausgezeichneten Veranstalters stehen für sozialverantwortlichen und nachhaltigen Tourismus. SKR Reisen ist Mitglied im forum anders reisen e.V., seit 2010 CSR-zertifiziert und bietet als weltweit erster Veranstalter eine vollständig nach den Regeln des fairen Handels zertifizierte Gruppenreise an.

Seit 2010 vertreibt SKR Reisen sein Angebot auch über Reisebüros. Der Veranstalter ist Sortimentspartner der QTA, des AER, der BEST-RMG und der Reisebüromarken der DER Touristik. Damit erreicht SKR Reisen eine Abdeckung von ca. 70 Prozent des stationären Vertriebs in Deutschland. Buchung und Kataloganforderung unter:

SKR Reisen GmbH

Telefon: 0221 / 93372-0

E-Mail: info@skr.de

Internet: www.skr.de