An der Klimakonferenz von Kopenhagen im Jahr 2009 versprachen die Geberländer, ab 2020 jährlich 100 Milliarden US-Dollar zur Finanzierung klimapolitischer Massnahmen in den Entwicklungsländern zu mobilisieren; unter anderem über den Grünen Klimafonds (Green Climate Fund, GCF).

Anlässlich der ersten Kapitalisierung des GCF kündigten die Geberländer öffentliche Beiträge von mehr als 10,2 Milliarden Dollar an. Die Schweiz sagte eine Beteiligung im Umfang von 100 Millionen Dollar zu, welche innerhalb von drei Jahren (2015-2017) einbezahlt wird.

Im Hinblick auf die COP21 hat eine Gruppe von 18 Geberländern unter dem Vorsitz der Schweiz und der Vereinigten Staaten allgemeine Klimafinanzierungsfragen erörtert, besonders die Methodik, wie die Finanzierung vor und nach 2020 konkret erfolgen könnte.

Bundesrätin Doris Leuthard betonte, es brauche Instrumente, die einen Überblick über die von den Staaten und vom Privatsektor bereitgestellten Mittel sowie die erzielten Fortschritte ermöglichen und zudem einen Vergleich der verschiedenen Beiträge erlauben. Heute Abend wird die Vorsteherin des Eidgenössischen Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation die Debatte über die Finanzierung ab 2020 leiten. Die Gespräche zu diesem Thema werden morgen fortgesetzt.

KASTEN 1
Ministertreffen von 18 Geberländern

Folgende Geberländer im Klimabereich sind am Ministertreffen vom 5. und 6. September 2015 in Paris vertreten: Australien, Belgien, Dänemark, Deutschland, Europäische Union, Frankreich, Italien, Japan, Kanada, Luxemburg, Neuseeland, Niederlande, Norwegen, Polen, Schweden, Schweiz, Vereinigtes Königreich und Vereinigte Staaten.

KASTEN 2
Anrechnung der mobilisierten Gelder für die Klimafinanzierung

An der UNO-Klimakonferenz in Kopenhagen im Jahr 2009 verpflichteten sich die Geberländer, ab 2020 jedes Jahr 100 Milliarden US-Dollar aus öffentlichen und privaten Quellen zu mobilisieren, um die Durchführung klimapolitischer Massnahmen in den Entwicklungsländern zu finanzieren. Die mobilisierten Gelder umfassen insbesondere:

• Mittel multilateraler öffentlicher Institutionen wie Weltbank, Globaler Umweltfonds (GEF) oder Grüner Klimafonds (GCF) sowie von öffentlichen Entwicklungseinrichtungen und Exportrisikoversicherungen;
• öffentliche Gelder, die im Rahmen bilateraler Beziehungen von einem Geber- an ein Entwicklungsland ausbezahlt werden;
• Gelder aus dem Privatsektor für klimafreundliche Aktivitäten, namentlich von privaten Finanzinstituten, Unternehmen, Stiftungen und Nichtregierungsorganisationen.

Die Ministerinnen und Minister prüften heute, unter welchen Bedingungen und in welchem Umfang diese verschiedenen Geldquellen konkret angerechnet werden können und wie sie in der Berichterstattung für die Klimafinanzierung berücksichtigt werden sollen. Dabei stützen sich die Ministerinnen und Minister auf einen gemeinsamen methodologischen Ansatz zur Messung und Nachverfolgung der im Privatsektor mobilisierten Gelder für die Klimafinanzierung. Dieser Ansatz war von einer speziell dafür gebildeten informellen Arbeitsgruppe unter Schweizer Vorsitz entwickelt worden. In Anlehnung an diese Methodik werden die OECD und die Climate Policy Initiative (CPI) im Oktober in Lima eine erste Evaluation der öffentlichen und privaten Mittel vorstellen, die 2013 und 2014 für die Klimafinanzierung verfügbar gemacht wurden.

(Quelle: Uvek)