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Beherbergungsstatistik im August 2015

Neuchâtel, 05.10.2015 (BFS) – Die Hotellerie verzeichnete in der Schweiz im August 2015 insgesamt 4,1 Millionen Logiernächte, was gegenüber August 2014 einer Abnahme von 3,6 Prozent (-152’000 Logiernächte) entspricht. Insgesamt 2,4 Millionen Logiernächte gingen auf das Konto der ausländischen Gäste. Dies entspricht einem Rückgang von 5,0 Prozent (-127’000 Logiernächte).

Die inländischen Gäste generierten 1,7 Millionen Logiernächte, was eine Abnahme von 1,5 Prozent bedeutet (-26’000 Logiernächte). Dies geht aus den provisorischen Ergebnissen des Bundesamtes für Statistik (BFS) hervor.

Von Januar bis August 2015 kumulierte sich die Zahl der Logiernächte auf 25,2 Millionen. Dies entspricht einer Abnahme von 0,5 Prozent (-117’000 Logiernächte) gegenüber derselben Vorjahresperiode. Die ausländische Nachfrage registrierte 14,0 Millionen Logiernächte und damit einen Rückgang von 1,6 Prozent (-228’000 Einheiten). Die Gäste aus dem Inland verzeichneten 11,2 Millionen Logiernächte und damit eine Zunahme um 1,0 Prozent (+111’000 Logiernächte).

Weniger europäische Gäste, mehr aus den übrigen Kontinenten
Im August 2015 verzeichneten die Besucherinnen und Besucher aus Europa (ohne Schweiz) einen Logiernächterückgang von 233’000 Einheiten (-15,2%) gegenüber August 2014. Deutschland verbuchte ein Minus von 110’000 Logiernächten (-20,2%) und damit die deutlichste absolute Abnahme aller Herkunftsländer. Es folgen die Niederlande mit einer Abnahme von 27’000 Logiernächten (-29,6%) und Russland mit einem Rückgang von 16’000 Logiernächten (-34,5%). Auch Belgien und Italien verzeichneten weniger Logiernächte (je -15’000 Einheiten / -16,9% bzw. -11,3%).

Bei den Gästen aus Asien resultierte ein Zuwachs um 92’000 Logiernächte (+12,8%). China (ohne Hongkong) legte um 58’000 Logiernächte (+38,2%) zu und wies damit das stärkste absolute Wachstum aller Herkunftsländer auf. Es folgen die Golfstaaten mit einem Logiernächteplus von 17’000 Einheiten (+5,5%), Indien (+9100 / +19,9%) sowie die Republik Korea (+6400 / +18,3%). Japan hingegen verzeichnete eine Abnahme um 8400 Logiernächte (-11,3%). Die Nachfrage aus dem amerikanischen Kontinent erhöhte sich um 12’000 Logiernächte (+4,9%). Mit 11’000 zusätzlichen Logiernächten (+6,2%) verzeichneten die Vereinigten Staaten die stärkste absolute Zunahme dieses Kontinents. Die beiden Kontinente Ozeanien und Afrika verzeichneten Steigerungen von 1500 (+4,5%) bzw. 760 Logiernächten (+3,2%).

Rückgang in fast allen Tourismusregionen
Elf der vierzehn Tourismusregionen verbuchten im August 2015 gegenüber August 2014 einen Logiernächterückgang. Graubünden verzeichnete mit einem Minus von 50’000 Logiernächten (-8,7%) den deutlichsten absoluten Rückgang. Das Tessin registrierte eine Abnahme um 46’000 Logiernächte (-13,0%) und das Wallis ein Minus von 26’000 Einheiten (-5,7%). Die Ostschweiz verbuchte 16’000 weniger (-6,8%). Lediglich die Region Zürich und das Genferseegebiet (Waadtland) konnten einen Logiernächtezuwachs verzeichnen; er betrug 18’000 Logiernächte (+3,1%) bzw. 2200 Logiernächte (+0,7%). Die Region Luzern / Vierwaldstättersee registrierte ein stabiles Resultat (+170 Logiernächte / keine relative Veränderung). (Quelle: BfS)

Klimakonferenz: Minister der Geberländer treffen sich zur Vorbereitung in Paris

Headerbild Aletschgletscher from Riederalp in Switzerland. © GMC Photopress, Gerd Müller, gmc1@gmx.ch

Der Aletschgletscher ist wie alle seine Artgenossen erheblich geschmolzen und kürzer geworden. © GMC Photopress

Bern, 05.09.2015 – Die Finanzierung klimapolitischer Massnahmen in Entwicklungsländern wird an der 21. UNO-Klimakonferenz (COP21) ein wichtiges Thema sein. Auf Einladung der Schweiz und der Vereinigten Staaten treffen sich heute und morgen in Paris die für den Klimabereich zuständigen Ministerinnen und Minister aus den Geberländern, um die Regeln und Modalitäten für die Bereitstellung der finanziellen Mittel zu klären. Bundesrätin Doris Leuthard betonte die zentrale Rolle privater Investitionen zur Reduktion von Treibhausgasemissionen.

An der Klimakonferenz von Kopenhagen im Jahr 2009 versprachen die Geberländer, ab 2020 jährlich 100 Milliarden US-Dollar zur Finanzierung klimapolitischer Massnahmen in den Entwicklungsländern zu mobilisieren; unter anderem über den Grünen Klimafonds (Green Climate Fund, GCF).

Anlässlich der ersten Kapitalisierung des GCF kündigten die Geberländer öffentliche Beiträge von mehr als 10,2 Milliarden Dollar an. Die Schweiz sagte eine Beteiligung im Umfang von 100 Millionen Dollar zu, welche innerhalb von drei Jahren (2015-2017) einbezahlt wird.

Im Hinblick auf die COP21 hat eine Gruppe von 18 Geberländern unter dem Vorsitz der Schweiz und der Vereinigten Staaten allgemeine Klimafinanzierungsfragen erörtert, besonders die Methodik, wie die Finanzierung vor und nach 2020 konkret erfolgen könnte.

Bundesrätin Doris Leuthard betonte, es brauche Instrumente, die einen Überblick über die von den Staaten und vom Privatsektor bereitgestellten Mittel sowie die erzielten Fortschritte ermöglichen und zudem einen Vergleich der verschiedenen Beiträge erlauben. Heute Abend wird die Vorsteherin des Eidgenössischen Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation die Debatte über die Finanzierung ab 2020 leiten. Die Gespräche zu diesem Thema werden morgen fortgesetzt.

KASTEN 1
Ministertreffen von 18 Geberländern

Folgende Geberländer im Klimabereich sind am Ministertreffen vom 5. und 6. September 2015 in Paris vertreten: Australien, Belgien, Dänemark, Deutschland, Europäische Union, Frankreich, Italien, Japan, Kanada, Luxemburg, Neuseeland, Niederlande, Norwegen, Polen, Schweden, Schweiz, Vereinigtes Königreich und Vereinigte Staaten.

KASTEN 2
Anrechnung der mobilisierten Gelder für die Klimafinanzierung

An der UNO-Klimakonferenz in Kopenhagen im Jahr 2009 verpflichteten sich die Geberländer, ab 2020 jedes Jahr 100 Milliarden US-Dollar aus öffentlichen und privaten Quellen zu mobilisieren, um die Durchführung klimapolitischer Massnahmen in den Entwicklungsländern zu finanzieren. Die mobilisierten Gelder umfassen insbesondere:

  • Mittel multilateraler öffentlicher Institutionen wie Weltbank, Globaler Umweltfonds (GEF) oder Grüner Klimafonds (GCF) sowie von öffentlichen Entwicklungseinrichtungen und Exportrisikoversicherungen;
  • öffentliche Gelder, die im Rahmen bilateraler Beziehungen von einem Geber- an ein Entwicklungsland ausbezahlt werden;
  • Gelder aus dem Privatsektor für klimafreundliche Aktivitäten, namentlich von privaten Finanzinstituten, Unternehmen, Stiftungen und Nichtregierungsorganisationen.

Die Ministerinnen und Minister prüften heute, unter welchen Bedingungen und in welchem Umfang diese verschiedenen Geldquellen konkret angerechnet werden können und wie sie in der Berichterstattung für die Klimafinanzierung berücksichtigt werden sollen. Dabei stützen sich die Ministerinnen und Minister auf einen gemeinsamen methodologischen Ansatz zur Messung und Nachverfolgung der im Privatsektor mobilisierten Gelder für die Klimafinanzierung. Dieser Ansatz war von einer speziell dafür gebildeten informellen Arbeitsgruppe unter Schweizer Vorsitz entwickelt worden. In Anlehnung an diese Methodik werden die OECD und die Climate Policy Initiative (CPI) im Oktober in Lima eine erste Evaluation der öffentlichen und privaten Mittel vorstellen, die 2013 und 2014 für die Klimafinanzierung verfügbar gemacht wurden.

(Quelle: Uvek)

Headerbild Park des Luxushotel Castello del Sole | The giant hotel park of the luxury hotel Castello del Sole. © GMC Photopress, Gerd Müller, gmc1@gmx.ch

Beherbergungsstatistik im Mai 2015

 

Neuchâtel, 03.07.2015 (BFS) – Die Hotellerie verzeichnete in der Schweiz im Mai 2015 insgesamt 2,6 Millionen Logiernächte, was gegenüber Mai 2014 einer Abnahme von 0,4 Prozent (-9500 Logiernächte) entspricht. Insgesamt 1,1 Millionen Logiernächte gingen auf das Konto der inländischen Gäste. Dies entspricht einem Rückgang von 1,6 Prozent (-17’000 Logiernächte). Die Gäste aus dem Ausland generierten 1,5 Millionen Logiernächte, was eine Zunahme von 0,5 Prozent bedeutet (+7500 Logiernächte).

Von Januar bis Mai 2015 kumulierte sich die Zahl der Logiernächte auf 13,8 Millionen. Dies entspricht einer Abnahme von 0,8 Prozent (-115’000 Logiernächte) gegenüber derselben Vorjahresperiode. Die ausländische Nachfrage registrierte 7,4 Millionen Logiernächte und damit einen Rückgang von 2,3 Prozent (-174’000 Einheiten). Die Gäste aus dem Inland verzeichneten 6,4 Millionen Logiernächte und damit eine Zunahme um 0,9 Prozent (+59’000 Logiernächte).

Rückgang der EU-Logiernächte, Anstieg aus den anderen Kontinenten

Im Mai 2015 verzeichneten die Besucherinnen und Besucher aus Europa (ohne Schweiz) einen Logiernächterückgang von 90’000 Einheiten (-10,3%) gegenüber Mai 2014. Deutschland verbuchte ein Minus von 34’000 Logiernächten (-11,6%) und damit die deutlichste absolute Abnahme aller Herkunftsländer. Es folgen Russland und Frankreich mit Abnahmen von 11’000 und 10’000 Logiernächten (-29,0% bzw. -10,8%) sowie Italien (-7600 Logiernächte / -10,7%) und Spanien (-4500 / -13,7%).

Bei den Gästen aus Asien resultierte ein Zuwachs um 87’000 Logiernächte (+22,8%). Indien legte um 33’000 Logiernächte (+31,2%) zu und wies damit das stärkste absolute Wachstum aller Herkunftsländer auf. Es folgen China (ohne Hongkong) mit einem Logiernächteplus von 32’000 Einheiten (+35,3%), die Golfstaaten (+5200 / +11,9%) sowie die Republik Korea (+4300 / +17,6%). Die Nachfrage aus dem amerikanischen Kontinent erhöhte sich um 6400 Logiernächte (+3,0%). Mit 5800 zusätzlichen Logiernächten (+3,9%) verzeichneten die Vereinigten Staaten die stärkste absolute Zunahme dieses Kontinents. Die beiden Kontinente Afrika und Ozeanien verzeichneten Steigerungen von je 2000 Logiernächten (+8,0% bzw. +7,4%).

Logiernächterückgang in den meisten Tourismusregionen im Mai 2015

Zehn der vierzehn Tourismusregionen verbuchten im Mai 2015 gegenüber Mai 2014 einen Logiernächterückgang. Die Ostschweiz verzeichnete mit einem Minus von 15’000 Logiernächten (-8,8%) den deutlichsten absoluten Rückgang. Das Tessin und die Region Bern registrierten Abnahmen um 13’000 und 12’000 Logiernächte (-5,3% bzw. -11,8%). Graubünden verbuchte 7500 Logiernächte weniger (-6,1%). Demgegenüber verzeichnete die Region Luzern / Vierwaldstättersee mit einem Plus von 19’000 Einheiten (+6,0%) das deutlichste absolute Wachstum. Es folgt die Region Zürich mit einer Zunahme von 16’000 Logiernächten (+3,3%).

EDÖB: 22. Tätigkeitsbericht des Datenschutzbeauftragten

Bern, 29.06.2015 – Der Eidgenössische Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragte (EDÖB) Hanspeter Thür stellt heute der Öffentlichkeit seinen 22. Tätigkeitsbericht vor. Im Bereich Datenschutz prägten die Aufsicht über Datenbearbeitungen von Unternehmen das Tätigkeitsjahr 2014/2015 ebenso wie die Beratung von Bürgerinnen, Behörden und Firmen. Im Öffentlichkeitsprinzip vermittelte der EDÖB in mehreren Schlichtungen zwischen Behörden und Gesuchstellern und erliess zahlreiche Empfehlungen. Darüber hinaus nahm er in beiden Bereichen zu wichtigen Gesetzesvorlagen Stellung.

Die Entwicklung in Zusammenhang mit Big Data, der Verknüpfung und Analyse grosser Datenbestände, schlägt sich auch in den Tätigkeiten des EDÖB nieder. So sorgte im vergangenen Jahr die Firma Postfinance mit der Ankündigung für Aufsehen, im Rahmen ihres Onlinebankingportals künftig den Zahlungsverkehr der Kontoinhaber analysieren zu wollen. Der Widerspruch gegen die Datenauswertung hätte für die Kunden den Ausschluss vom E-Banking zur Folge gehabt. Nach Intervention des EDÖB in Form einer Sachverhaltsabklärung erklärte sich Postfinance bereit, den Kunden Wahlmöglichkeiten zu bieten und sie genauer zu informieren. Die Abklärung bei der Auskunftei Moneyhouse, die auf ihrer Website eine Vielzahl an Dienstleistungen anbietet und dabei unzählige Daten von Privatpersonen ohne deren Einwilligung zugänglich macht, konnte in diesem Jahr mit einer Empfehlung abgeschlossen werden. Da Moneyhouse diese nur teilweise umsetzen will, zieht der EDÖB den Fall vor das Bundesverwaltungsgericht.

Im Bereich der staatlichen Überwachung richtete sich der Fokus auch dieses Jahres auf das neue Nachrichtendienstgesetz (NDG) und das Gesetz betreffend die Überwachung des Post- und Fernmeldeverkehrs (BÜPF). Die Erweiterung der Überwachungs- und Informationsbeschaffungsmassnahmen um Staatstrojaner, IMSI-Catcher u.a. birgt beträchtliche Risiken für die Privatsphäre. Bei beiden Gesetzen setzte sich der EDÖB deshalb dafür ein, dass der Einsatz dieser Mittel klar und abschliessend definiert wird und nicht ohne richterliche Anordnung erfolgt. Auch zur heiklen Frage der Auslagerung von Behördendaten ins Ausland nahm der EDÖB im Berichtsjahr Stellung. Aufgrund der akuten Gefahr von Zugriffen durch ausländische Behörden rät er Bundesorganen davon ab, Datenbearbeitungen an Cloudanbieter auszulagern, die ihren Sitz in den USA oder in anderen Staaten ohne gleichwertiges Datenschutzniveau haben.

Der Trend, Daten in einer Cloud statt auf dem eigenen Rechner aufzubewahren, macht auch vor Ärzten nicht halt. Dies ist aufgrund ihres im Strafrecht verankerten Berufsgeheimnisses jedoch problematisch. Der EDÖB hat bei Anfragen darauf hingewiesen, dass die Ärztinnen und Ärzte auch bei einer Auslagerung der Patientendaten für deren Geheimhaltung verantwortlich bleiben. Er legt ihnen nahe, Cloud-Anbieter mit Sitz in der Schweiz zu wählen und sich von diesen vertraglich zusichern zu lassen, dass die gespeicherten Patientendaten nicht ins Ausland übermittelt werden. Der Schutz von Patientendaten stand auch im Fokus der Kontrollen, die der EDÖB bei zwölf Datenannahmestellen durchgeführt hat. Infolge der neuen Spitalfinanzierung müssen Krankenversicherer seit 2014 über eine zertifizierte Annahmestelle für den Empfang der Rechnungen des Typus DRG verfügen. Es zeigte sich, dass die Annahmestellen grundsätzlich gut funktionieren. Die in einigen Fällen festgestellten Mängel meldete der EDÖB den Zertifizierungsstellen.

Die Videoüberwachung im Arbeitsbereich bereitet dem EDÖB weiterhin Kopfzerbrechen. Besonders aus der Gastronomie erreichten ihn im Berichtsjahr mehrere Meldungen über heikle Bild- und Tonaufnahmen, worauf er bei zwei Betrieben Sachverhaltsabklärungen eröffnete. In beiden Fällen wurden die Kameras in der Zwischenzeit abmontiert. In diesem Zusammenhang erinnert er daran, dass die Verhaltenskontrolle von Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter mittels Videoaufnahmen verboten ist. Videokameras haben bekanntlich auch im Strassenverkehr Einzug gefunden: mit im Fahrzeuginneren angebrachten Dashcams erfassen die Lenker das Geschehen auf der Strasse und filmen dabei auch andere Verkehrsteilnehmer. Wie der EDÖB in seinen Informationen auf der Website erläutert, verletzt ein solches Vorgehen deren Privatsphäre und ist nur in Ausnahmen gestattet, etwa dann, wenn nur ereignisbezogen gefilmt wird.

Öffentlichkeitsprinzip

Die Nachfrage nach amtlichen Dokumenten im Besitz der Bundesbehörden ist weiterhin ungebrochen: Im 2014 wurden über 100 Zugangsgesuche mehr als im Vorjahr gestellt (2014: 575, 2013: 469), was einer Zunahme um 20 Prozent entspricht. Dort wo die Behörden den Zugang verweigerten, konnte der Beauftragte in zahlreichen Fällen zumindest eine teilweise Herausgabe der Informationen bewirken. Die zu diesem Zweck durchgeführten Schlichtungen haben um 18 Prozent zugenommen (von 76 auf 90).

Der Evaluationsbericht zum Öffentlichkeitsgesetz (BGÖ), den der Bundesrat im April 2015 der Bevölkerung präsentierte, hat gezeigt, dass das Schlichtungsverfahren des Beauftragten sowohl bei Gesuchstellern als auch bei Behörden auf breite Akzeptanz stösst. Erstere begrüssen zudem ganz besonders die Abklärungstiefe und die ausführlichen Begründungen der von ihm erlassenen Empfehlungen. Wie eine juristische Auswertung der einschlägigen Urteile ergeben hat, werden die Empfehlungen sowohl vom Bundesverwaltungs- als auch vom Bundesgericht meistens gestützt. Die Evaluation hat zudem gezeigt, dass es dem Beauftragten für die Durchführung der Schlichtungsverfahren an Ressourcen fehlt. Es ist zu hoffen, dass der Gesetzgeber bei der nun anstehenden Revision des BGÖ eine Schwächung des Öffentlichkeitsprinzips verhindert, indem er sich namentlich dem Drängen einzelner Aufsichtsbehörden, sich vom Gesetz ausnehmen zu lassen, widersetzt.

Weitere Themen des 22. Tätigkeitsberichts werden im Résumé anbei zusammengefasst.

Der vollständige Tätigkeitsbericht befindet sich auf www.derbeauftragte.ch in der Rubrik Dokumentation.

Beherbergungsstatistik Wintersaison 2014/2015

 
Swiss Deluxe Hotels Podiumsrunde im Widder Hotel, Zürich

Foto: Swiss Deluxe Hotels Podiumdiskussion im Widder Hotel, Zürich. Bild: GMC

Neuchâtel, 08.06.2015 (BFS) – Die Logiernächte bleiben in der touristischen Wintersaison stabil und gingen im April 2015 zurück. Die Hotellerie verzeichnete in der Schweiz in der touristischen Wintersaison (November 2014 bis April 2015) insgesamt 15,7 Millionen Logiernächte. Dies entspricht gegenüber derselben Vorjahresperiode einer sehr leichten Zunahme um 0,1 Prozent (+12’000 Logiernächte).

Mit insgesamt 7,4 Millionen Logiernächten verzeichnete die inländische Nachfrage einen Anstieg um 1,9 Prozent (+134’000 Logiernächte). Die Nachfrage der ausländischen Gäste belief sich auf 8,3 Millionen Logiernächte, was einen Rückgang von 1,4 Prozent bedeutet (-122’000 Logiernächte). Im Monat April 2015 wurden 2,3 Millionen Logiernächte registriert, was gegenüber April 2014 einem Rückgang von 0,6 Prozent (-13’000 Logiernächte) entspricht. Dies geht aus den provisorischen Ergebnissen des Bundesamtes für Statistik (BFS) hervor.

In der touristischen Wintersaison verbuchten die Schweizer Gäste 7,4 Millionen Logiernächte und damit eine Zunahme um 1,9 Prozent (+134’000 Einheiten). Bei den ausländischen Gästen wurden 8,3 Millionen Logiernächte und damit ein Rückgang von 1,4 Prozent (-122’000 Einheiten) registriert. Die Gäste aus dem europäischen Kontinent (ohne Schweiz) verzeichneten eine Abnahme von 339’000 Logiernächten (-5,4%) gegenüber derselben Vorjahresperiode. Deutschland verbuchte mit einem Minus von 118’000 Logiernächten (-5,8%) die deutlichste absolute Abnahme aller Herkunftsländer. Es folgen Russland (-85’000 Logiernächte / -26,6%), Frankreich (-45’000 / -6,6%) und die Niederlande (-19’000 / -6,0%). Auch Belgien (-12’000 Logiernächte / -4,0%) und Italien (-11’000 / -2,4%) weisen einen Logiernächterückgang auf. Die Nachfrage aus dem asiatischen Kontinent erhöhte sich um 161’000 Logiernächte (+13,8%). China (ohne Hongkong) legte um 81’000 Logiernächte zu (+26,2%) und wies damit das stärkste absolute Wachstum aller ausländischen Herkunftsländer auf. Die Republik Korea (+16’000 Logiernächte / +18,0%), die Golfstaaten (+14’000 / +8,4%) und Indien (+9100 / +8,5%) registrierten ebenfalls ein Logiernächteplus. Die Nachfrage aus dem amerikanischen Kontinent erhöhte sich um 53’000 Logiernächte (+6,6%). Mit 32’000 zusätzlichen Logiernächten (+6,0%) lieferten die Vereinigten Staaten die stärkste absolute Zunahme des Kontinents. Es folgt Brasilien mit einem Plus von 16’000 Logiernächten (+16,8%). Die beiden Kontinente Ozeanien (+2300 / +2,2%) und Afrika (+580 / +0,4%) verzeichneten ebenfalls mehr Logiernächte.

Logiernächterückgang in der Mehrheit der Tourismusregionen während der touristischen Wintersaison 2014/2015
Acht der vierzehn Tourismusregionen registrierten in der touristischen Wintersaison gegenüber der entsprechenden Vorjahresperiode einen Logiernächterückgang. Graubünden verbuchte mit einem Minus von 74’000 Logiernächten (-2,6%) die deutlichste Abnahme in absoluten Zahlen. Das Wallis wies einen Rückgang von 61’000 Einheiten (-2,9%) und die Ostschweiz von 27’000 Einheiten (-3,4%) auf. Die Regionen Genf und Tessin verzeichneten eine Abnahme um 26’000 (-1,9%) bzw. 24’000 (-3,8%) Logiernächte. Demgegenüber registrierte die Region Zürich mit einem Plus von 98’000 zusätzlichen Logiernächten (+4,4%) das deutlichste absolute Wachstum. Es folgen die Region Luzern / Vierwaldstättersee mit einer Zunahme um 83’000 Logiernächte (+6,6%) und die Region Basel mit einem Wachstum von 46’000 Einheiten (+7,0%).

April 2015: inländische Nachfrage legt zu, ausländische Nachfrage geht zurück
Die Hotellerie verzeichnete in der Schweiz im April 2015 insgesamt 2,3 Millionen Logiernächte, was gegenüber April 2014 einer Abnahme von 0,6 Prozent (-13’000 Logiernächte) entspricht. Insgesamt 1,1 Millionen Logiernächte gingen auf das Konto der inländischen Gäste. Dies entspricht einer Zunahme von 4,2 Prozent (+42’000 Logiernächte). Die Gäste aus dem Ausland generierten 1,3 Millionen Logiernächte, was einem Rückgang von 4,1 Prozent bedeutet (-55’000 Logiernächte). Bei den ausländischen Herkunftsländern verzeichneten die Besucherinnen und Besucher aus Europa (ohne Schweiz) einen Logiernächterückgang von 95’000 Einheiten (-10,7%) gegenüber April 2014. Deutschland verbuchte ein Minus von 33’000 Logiernächten (-10,9%) und damit die deutlichste absolute Abnahme aller Herkunftsländer. Es folgen Russland mit einer Abnahme von 12’000 Logiernächten (-38,2%), Frankreich (-10’000 / -10,8%) sowie das Vereinigte Königreich (-9800 / -8,5%). Auch Italien (-6900 Logiernächte / -9,3%) und die Niederlande (-6600 / -20,2%) verzeichneten einen Nachfragerückgang. Die Nachfrage aus dem asiatischen Kontinent erhöhte sich hingegen um 29’000 Logiernächte (+10,3%). China (ohne Hongkong) legte um 16’000 Logiernächte (+20,8%) zu und wies damit das stärkste absolute Wachstum aller ausländischer Herkunftsländer auf. Es folgen Thailand mit einem Logiernächteplus von 7200 Einheiten (+28,5%) und die Republik Korea (+2900 / +14,7%). Die Nachfrage aus dem amerikanischen Kontinent erhöhte sich um 11’000 Logiernächte (+8,0%). Mit 12’000 zusätzlichen Logiernächten (+13,3%) verzeichneten die Vereinigten Staaten die stärkste absolute Zunahme dieses Kontinents. Der Kontinent Ozeanien wies ein Plus von 670 Logiernächten (+3,9%) auf, während der afrikanische Kontinent 670 Logiernächte weniger verbuchte (-3,2%).

Logiernächteminus in den meisten Tourismusregionen im April 2015
Acht der vierzehn Tourismusregionen verbuchten im April 2015 gegenüber April 2014 einen Logiernächterückgang. Das Wallis verzeichnete mit einem Minus von 24’000 Logiernächten (-9,0%) den deutlichsten absoluten Rückgang. Es folgen die Regionen Genf mit einer Abnahme von 19’000 Logiernächte (-8,3%), Ostschweiz (-7600 Einheiten / -5,6%) und Tessin (-7500 / -3,5%). Demgegenüber verzeichnete die Region Zürich mit einem Plus von 17’000 Einheiten (+4,5%) das deutlichste absolute Wachstum. Es folgen die Regionen Graubünden (+11’000 Logiernächte / +6,6%), Luzern / Vierwaldstättersee (+9600 / +3,9%) und Berner Oberland (+7600 / +4,0%).

Badenweiler: Gutedeltrauben, Gaumenfreuden und Gelassenheit

Deutschland: Badenweiler

Badenweiler: Der Schwarzwald, die Therme und die Süddeutsche Gastfreundschaft zieht die Schweizer an. Bild: GMC

Der Blick schweift von der Burg über den Schwarzwald und die Vogesen. Das mystische Licht erinnert an die Toskana. Unten im Garten fliesst feinster Gutedelsekt durch die Gurgel der Gäste. Und bei Marija M. wird ihnen ein erlesenes Traubenmousse von vier Händen eiskalt auf die Haut aufgetragen und über den Körper verstrichen. Die edle Ayurveda-Vinotheraphie gibt’s in Badenweiler, wo Gutedeltrauben und Gaumenfreuden zur Gelassenheit der Markgräfler beitragen.

Akne-Kosmetik-Tipps und Gesichtsbehandlung für Kids bei Marija Maretic in Badenweiler. Young girl enjoying a facial beauty treatment at Marija Maretic in Badenweiler

Gesichtsbehandlung für Kids bei Marija Maretic. GMC

In Badenweiler vergnügten sich schon die Römer vor zweitausend Jahren im Thermalwasser nach dem Motto „Men sana in corpore sana“. Ein Ort, geschaffen für ein wunderbares Wellness-Wochenende samt Gutedelkur oder einer Ayurveda-Behandlung. Auch die Kinder werden verwöhnt. Sei es mit einem Bad in der Therme oder im Freiluftbad, beim Reiten, Radeln oder Wandern. Dank den vielen Bade-, Massage-, Gymnastik- und Sportmöglichkeiten Badenweilers, kann man inmitten der Reblandschaft des Markgräflerlandes dem Stress des Alltags entfliehen und etwas für Schönheit, Figur und Vitalität tun, wobei die Badenweiler Gutedelkur der Königsweg zu Wohlbefinden, Vitalität und Lebensfreude ist.

Germany: Casiopeia-Therme Badenweiler

Die Casiopeia-Therme Badenweiler. Bild: GMC

So ist die Region im Dreiländereck zwischen Rhein und Schwarzwald ein idealer Naherholungsort.  Gerade im Herbst, wenn die Weinreben in allen Farben schillern. Wer durch den Ort mit seiner üppigen mediterranen Pflanzenpracht flaniert, den Blick über die sanft hügelige, fast italienisch anmutende Landschaft schweifen lässt und die milde Luft einatmet, fühlt sich bereits weit weg von der Alltagshektik.

Mit Traubenpower gegen die Freien Radikalen

Wie kann man zu einem Gutedelmenschen mutieren? Ganz einfach! Hier das Rezept der Badenweiler Gut-edelkur, die die inneren Werte der kleinen Kraftpakete dem Körper auf verschiedenen Wegen verlustfrei zuführt: Über die Haut als Vitamine und Enzyme; übers Essen und natürlich über die heimischen Gutedelweine und -sekte. Wobei die frischgepressten Traubenkerne hervorragend entgiften, entwässern und stabilisieren. Denn in keinem anderen Lebensmittel finden sich neben anderenVitalstoffen so viele Antioxi-danzien, die unsere Körperzellen vor aggressiven Sauerstoffmolekülen, so genannten freien Radikalen, schützen.

Germany: Germany: Gutedeltraubenkur bei Marija Maretic in Badenweiler

Gutedeltraubenkur porentief einmassiert. Bild: GMC

Einer dieser Stoffe, das Olygomere Proanthocyanidin (OPC), wirkt hier 50 Mal stärker als Vitamin E und 18 Mal stärker als Vitamin A. Wissenschaftler bestätigen die positive Wirkung auf Blutzuckerspiegel, Appetit, Hautleiden und die Vorbeugung von Arteriosklerose.

Das kostbare Öl wiederum (100kg Traubenkerne ergeben nur 1 Liter) – belebt und erneuert die Haut als Pflegeöl oder mit der Traubenkernkleie als Peeling oder Maske.Badenweilers Köche können das Trauben-kernöl, im Gegensatz zu anderen kaltgepressten Ölen, dank seines hohen Rauchpunktes von 190 Grad Celsius auch zum Braten verwenden. Im Traubenkernmehl, das sie pur verwenden oder beimischen, finden sich noch mehr der heilsamen Antioxidanzienauch ist es extrem hitzestabil.

Germany: Gutedeltraubenkur bei Marija Maretic in Badenweiler, Baden-Baden: Gesichtsbehandlung, Hautpflege, Kosmetik-Tipps für Kinder: Ready for a Beauty-treatment-tipps for kids in Badenweiler with Gutedeltrauben

Auf Wunsch findet die Behandlung auch draussen statt

So eröffnen sich tausend Möglichkeiten für leckere und vitalisierende Gerichte, wobei jedes Menü von den passenden Gutedelweinen verschiedener Markgräfler Lagen begleitet wird. Aufbauend auf der therapeutischen Wirkung der Gutedel-Trauben werden Magen und Darm sanft gereinigt und entschlackt. Ob Gutedel-Kur, Traubenkernpeeling, Tresterpackung oder Beauty-Behandlung mit dem Elixier naturreiner Gutedeltrauben bei Marija Maretic, der Begründerin dieser Theraphie mit gefrorenen Trauben – sind die Gäste in den besten Händen.

Marija Maretic vergoldete die Gutedeltraubenkur

Frau, Fango-Schlamm-Packung, Thalasso-Kur, Hautpflege, Gewebes-Versorgung Mineralien

Wie wär’s mit einer Fango-Schlamm-Packung? Bild: z.V.g.

Zwar wussten die Markgräfler schon immer, dass der edle Traubensaft gut tut, doch verabreichten sie ihn hauptsächlich inwendig und nicht für Schönheitsanwendungen. Erst die gebürtige Kroatin Marija Maretic öffnete den hiesigen Winzern und Wellness-Residenzen die Augen über den Schatz vor der Tür, in dem sie die Wirkstoffe und Wirkung der Gutedeltraube wissenschaftlich untersuchen liess als auch ein spezielles Verfahren zur Erhaltung der wertvollen Substanzen entwickelte. Denn: Das Geheimnis liege erstens in der Schock-Gefrierung zur Erhaltung der Sustanzen, die gegen fettige oder unreine Haut, Akne, Falten, Schwangerschaftsstreifen, Cellulite, Gelenkentzündungen/-verspannungen Helfen soll, wie die quirlige Marija M. versichert.   www.marija-m.de.

Weitere empfehlenswerte Hotels in Badenweiler

 

Ringhotel-Eckerlin’s****

Tel: +49 7632 8320; Fax: 832299

www.hotel-eckerlin.de;

 

Kulturresidenz-Römerbad****

Tel. +49 7632 700.

www.hotel-roemerbad.de,

 

Relais & Chateaux Hotel Schwarzmatt

Tel. +49 7632 82010, Fax 820120

www.schwarzmatt.de

Die Preisverleihung der Goldenen Palme 2015

Headerbild Mauritius Bot. Garden Pampelmousse

Geo Saison und Geo Special haben die für Reiseveranstalter wichtigen Öko-Trophäen vergeben. BIld: GMC

Sechs auf einen Streich: Die kreativen Veranstalter des forum anders reisen werden erneut mit der begehrten Trophäe der Reisemagazine GEO SAISON und GEO SPECIAL ausgezeichnet.


Berlin, 6. März 2015
– Erneut wächst der Palmenwald der innovativen Mitglieder des Dachverbandes für nachhaltigen Tourismus. Insgesamt sechs der heißbegehrten „Reise-Oscars“ des Reisemagazins GEO SAISON wurden an die Veranstalter des forum anders reisen verliehen. Bei der jährlichen Preisverleihung in der Berliner Kalkscheune wurden in vier Kategorien 12 Palmen vergeben. Die Hälfte davon ging an Reiseveranstalter, deren Reiseangebote nicht nur Rücksicht auf die Umwelt und die Menschen in den Reiseländern nehmen, sondern darüber hinaus besondere Erlebnisse kreieren.

„Das ist eine schöne Bestätigung. Wir sind auf dem richtigen Weg!“ betont Petra Thomas, die Geschäftsführerin des Verbandes. „Die Auszeichnung von insgesamt sechs Reisen ehrt uns. Der Ideenreichtum unserer Mitglieder hat die Jury wieder einmal überzeugt. Nachhaltig konzipierte Reisen haben sich im Markt etabliert und zeigen, dass es auch anders geht. Nicht immer niedrigere Preise sondern immer einzigartige Inhalte machen das Konzept der Reisen aus. Ein spürbarer Mehrwert für die Kunden.“

Drei erste Plätze, einmal Platz 2 und zwei Prämierungen auf dem 3. Platz so lautet die Bilanz der Verleihung für die Verbandsmitglieder. Ausgezeichnet wurden der DAV Summit Club, nomad.Reisen zu den Menschen, For Family Reisen, SAPIO – Kulinarische Entdeckungsreisen, Hauser Exkursionen und ReNatour.

Platz 1 in der besonders umworbenen Kategorie der Rund- und Studienreisen belegte der Bergspezialist DAV Summit Club. Die Reise unter dem Titel „Mit den Augen der Brüder Schlagintweit in Ladakh und Kaschmir“ führt in die Weite des Himalayas. Auf den Spuren der drei Brüder Schlagintweit, die im 19. Jahrhundert den Norden Indiens bereisten, zeigt sie die Lebenswelt in Ladakh, auf der Hochebene Changtang, im Nubra-Tal und an den Ufern des Sees von Srinagar in Kaschmir.

In der Kategorie der Aktiv- und Abenteuerreisen ging der erste Preis an die Experten für arabische Destinationen von nomad.Reisen zu den Menschen. Die Tadschikistan-Expedition „Alai! Alai!“ erkundet das Hochgebirge im Osten der zentralasiatischen Republik. Zu den Höhepunkten zählen ein dreitägiges Trekking zum Ufer des Sarez-Sees, die Fahrt durch das wilde Bartang-Tal und die Erkundung des Panj-Tales – einst einem wichtigen Zweig der Seidenstraße.

Den dritten Platz in derselben Kategorie konnte Hauser Exkursionen mit seiner Guatemala-Reise für sich gewinnen. Die Reise „Hochland-Trekking bei den Maya“ erwandert Zentralamerikas höchstes nicht-vulkanischen Bergmassiv Cuchumatanes. In den Dörfern erleben die Teilnehmer intensiv die lebendige Kultur der Maya. Die Altstädte von Chichicastenango und Antigua sind weitere Höhepunkte.

Unter den Kurz-, Städte- und Genießer-Reisen konnten sich die Venedig-Sonderreisen mit dem Segelschiff von SAPIO – Kulinarische Entdeckungsreisen durchsetzen. Sie wurden mit dem 2. Platz ausgezeichnet. Der Spezialist für kulinarische Reisen und Slow Food entwickelte die vielseitigen Touren durch die venezianische Lagune an Bord des historischen Seglers EOLO. Ein Kochkurs mit dem Bootsführer zur Einführung in die venezianische Fischküche, Übernachtungen in atmosphärischen historischen Gemäuern und zahlreiche Gaumenfreuden erwarten die Reisenden.

In der Kategorie Reisen mit Kindern wurden gleich zwei Mitglieder für ihre Reisekonzepte mit einer Palme ausgezeichnet. Platz 1 belegt der Spezialist For Family Reisen mit einer ungewöhnlichen Reise durch Israel unter dem Titel „Teens on tour.“ Im Mittelpunkt der Reise für Familien mit Kindern und Jugendlichen ab 12 Jahren stehen die Begegnungen mit den Menschen vor Ort, die über ihr Leben, ihre Überzeugungen, ihre Arbeit und ihr Engagement erzählen.

Den dritten Platz erreichte die Reise Segeltörn für Familien in Dalmatien / Kroatien des Europa-Veranstalters ReNatour. Die Familienreise an Bord der Segelyacht erkundet die Badebuchten der kroatischen Inselwelt. Ein spezielles Kinderprogramm sorgt für Spiel und Spaß an den Stränden. Und der Profi-Skipper zeigt seine Tricks auf See.

Informationen über das forum anders reisen, seine Veranstalter und die vielfältigen Angebote gibt es unter www.forumandersreisen.de und telefonisch unter 0761/40126990.

Hintergrundinformationen:

Das forum anders reisen e.V. ist ein Unternehmens- und Wirtschaftsverband kleiner und mittelständischer Reiseveranstalter mit Sitz in Freiburg. Der Verband und seine Mitglieder streben einen Tourismus an, der langfristig ökologisch tragbar, wirtschaftlich machbar sowie ethisch und sozial gerecht ist. Dazu haben sich die Mitglieder in einem umfangreichen Kriterienkatalog verpflichtet, dessen Einhaltung durch einen CSR-Prozess überprüft wird. Der Verband unterstützt seine Mitglieder dabei durch Grundlagenarbeit, die Koordination und Bündelung der Kommunikation sowie die Vermarktung der Reiseprodukte. In der Öffentlichkeit schafft das forum anders reisen ein stärkeres Bewusstsein für die ökologischen, ökonomischen und kulturellen Auswirkungen des Reisens und setzt durch konkrete Angebote und Programme Impulse für einen verträglichen und sanften Tourismus.

Der als eingetragener Verein (e.V.) organisierte Dachverband wurde 1998 von zwölf Reiseveranstaltern gegründet und hat heute 135 Mitglieder (Stand: Januar 2015). Sie erwirtschafteten im Jahr 2013 mit rund 102.000 Kunden einen Umsatz von insgesamt ca. 181 Millionen Euro.

 


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Seco berichtet über Ausfuhr von Kriegsmaterial im Jahr 2014

Bern, 26.02.2015 – Schweizer Unternehmen haben 2014 gestützt auf Bewilligungen des SECO für 563,5 Millionen Franken Kriegsmaterial in 72 Länder exportiert (2013: 461,3 Millionen). Dies entspricht einem Anteil von 0,26 Prozent (0,22 Prozent) an der gesamten Warenausfuhr der Schweizer Wirtschaft. Gleichzeitig ist das Volumen neuer Bewilligungen um 36 Prozent auf 568 Millionen Franken zurückgegangen. Das SECO hat die Einhaltung der Nichtwiederausfuhr-Erklärungen auch im vergangenen Jahr in verschiedenen Bestimmungsländern vor Ort überprüft.

  1. Statistische Angaben zur Kriegsmaterialausfuhr
    Wie die gesamte Warenausfuhr*  aus der Schweiz, die 2014 gegenüber dem Vorjahr um rund 3 Prozent höher ausgefallen ist, verzeichneten auch die Kriegsmaterialausfuhren im vergangenen Jahr eine Zunahme um 102,2 Millionen Franken auf 563,5 Millionen Franken. Dies entspricht einer Veränderung gegenüber 2013 um 22 Prozent.

Grössere Geschäfte in der Berichtsperiode waren die Lieferung von Fliegerabwehrsystemen inklusive zugehöriger Munition nach Indonesien (121,5 Millionen) und die Ausfuhr gepanzerter Radfahrzeuge mit entsprechenden Bestandteilen nach Deutschland (100,8 Millionen).

Rund 66 Prozent (2013: 80,7 Prozent) des ausgeführten Kriegsmaterials waren für die 25 Länder des Anhangs 2 der Kriegsmaterialverordnung (KMV) bestimmt, die allen vier internationalen Exportkontrollregimen für die Kontrolle strategisch sensibler Güter angehören (Gruppe der Nuklearlieferländer, Australiengruppe, Raketentechnologiekontrollregime, Wassenaar Vereinbarung)** .

Aufgeteilt nach Kontinenten machten die Exporte nach Europa 60,9 Prozent (2013: 72,6 Prozent) aller Ausfuhren aus, nach Amerika 9 Prozent (13,1 Prozent), nach Asien 29,7 Prozent (13,4 Prozent), nach Afrika 0,3 Prozent (0,4 Prozent) und nach Australien 0,1 Prozent (0,5 Prozent).

Die fünf Hauptabnehmerländer waren Deutschland mit Lieferungen im Wert von 187 Millionen Franken, gefolgt von Indonesien mit 121,5 Millionen Franken, Italien mit 49,4 Millionen Franken, den USA mit 34,6 Millionen Franken und Grossbritannien mit 20,9 Millionen Franken.

Betrachtet man die Kategorien von Kriegsmaterial gemäss Anhang 1 der KMV, dann entfielen im Jahr 2014 24,4 Prozent auf Waffen jeglichen Kalibers (Kat. KM 2) und 21,2 Prozent auf gepanzerte Landfahrzeuge oder Teile dazu (Kat. KM 6). 19,6 Prozent entfielen auf Feuerleiteinrichtungen (Kat. KM 5), 19,4 Prozent auf Munition und Munitionsbestandteile für Waffen jeglichen Kalibers (Kat. KM 3) und 6,7 Prozent auf Luftfahrzeuge, Triebwerke und Luftfahrzeug-Ausrüstung (Kat. KM 10).

Die restlichen 8,7 Prozent verteilten sich auf 5 weitere Kategorien.

Im Berichtsjahr wurden dem SECO insgesamt 2‘477 neue Ausfuhrgesuche unterbreitet (2013: 2‘274). Davon wurden 2‘354 Gesuche im Wert von 2,03 Milliarden Franken bewilligt und 5 (4) Gesuche nach 5 (4) verschiedenen Ländern mit einem Gesamtwert von 0,14 (0,7) Millionen Franken abgelehnt. Die Ablehnungen betrafen Länder in Asien, Nordafrika und Osteuropa. Sie bezogen sich auf die Ausfuhr von Kleinwaffen und leichten Waffen (SALW) sowie deren Zubehör. Begründet wurden die Ablehnungen mit der Menschenrechtssituation im Bestimmungsland, dem Risiko einer Weitergabe an einen unerwünschten Endempfänger, dem Umstand, dass sich das Bestimmungsland in einem zwischenstaatlichen Konflikt befindet sowie den Bemühungen der Schweiz im Bereich der Entwicklungszusammenarbeit.

1,46 Milliarden Franken der im vergangenen Jahr bewilligten Ausfuhren im Gesamtumfang von 2,03 Milliarden Franken gehen auf bereits früher bewilligte Geschäfte zurück. Neu bewilligte Ausfuhrgesuche machen rund 568 Millionen Franken aus, was im Vergleich mit dem Vorjahr (885) einem wertmässigen Rückgang von 317 Millionen Franken entspricht.

Die Differenz zwischen dem Wert der effektiven Ausfuhren und jenem der bewilligten Ausfuhrgesuche lässt sich wie folgt erklären: Bewilligte Gesuche gelangen teilweise erst in der folgenden Berichtsperiode zur Ausfuhr. Zudem werden Bewilligungen häufig nicht genutzt, weil die Finanzierung des Geschäfts nicht zustande kommt oder der Kunde aus anderen Gründen die Bestellung aufschiebt oder annulliert.

2014 erkundigten sich die Exporteure in 80 Fällen (2013: 57), ob eine Bewilligung für einen Abnehmer in einem bestimmten Land erteilt werden könnte. 37 (16) dieser Voranfragen wurden ablehnend beantwortet. Die negativen Antworten betrafen Länder in Asien, Afrika, Osteuropa, im Mittleren Osten sowie in Zentral- und Südamerika. Begründet wurden sie mit der Aufrechterhaltung des Friedens, der internationalen Sicherheit und der regionalen Stabilität sowie der Situation im Innern des Bestimmungslandes. Massgebend waren darüber hinaus die Bestrebungen der Schweiz im Bereich der Entwicklungszusammenarbeit, das Risiko einer missbräuchlichen Verwendung der auszuführenden Waffen gegen die Zivilbevölkerung und einer Weitergabe an einen unerwünschten Endempfänger.

  1. Ausfuhr von Kleinwaffen und leichten Waffen
    Mit dem jährlichen Bericht zur Exportkontrolle von Kleinwaffen und leichten Waffen erhöht die Schweiz entsprechend den internationalen Bestrebungen die Transparenz in diesem Bereich. Im vergangenen Jahr wurde die Ausfuhr von 16‘020 (2013: 46‘178) Kleinwaffen und leichten Waffen bewilligt. Hauptabnehmer sind ausländische Waffenhandels- und Industriebetriebe sowie ausländische Streitkräfte und Polizeieinheiten.

In der durch das unabhängige «Graduate Institute of International and Development Studies» in Genf jährlich durchgeführten Untersuchung zur Transparenz im Zusammenhang mit der Ausfuhr von Kleinwaffen und leichten Waffen belegt die Schweiz seit 2009 ohne Unterbruch den ersten Platz.

3. Durchsetzung der Nichtwiederausfuhr-Erklärungen mittels Vor-Ort-Kontrollen (Post-shipment verifications)
Seit dem 1. November 2012 hat die Schweiz die Möglichkeit, sich im Rahmen der Erteilung einer Bewilligung für die Ausfuhr von Kriegsmaterial das Recht auszubedingen, die Einhaltung der notwendigen Nichtwiederausfuhr-Erklärung vor Ort zu überprüfen.

Von diesem Recht Gebrauch machend hat das SECO seit 2013 in Brasilien, Indien, Kasachstan, Katar, Libanon sowie der Ukraine planmässig sogenannte Post-Shipment Verifications (PSV) durchgeführt. In all diesen Ländern hat sich im Rahmen der Kontrollen gezeigt, dass sie ihre Verpflichtung, das erhaltene Kriegsmaterial nicht ohne das Einverständnis der Schweiz zu reexportieren, eingehalten haben.

Die Schweiz ist eines der wenigen Länder, die Kriegsmaterialexporte vor Ort überprüfen. Das SECO wird mit Unterstützung des EDA und des VBS auch in Zukunft PSV durchführen.

  1. Revision der Kriegsmaterialverordnung
    Am 19. September 2014 hat der Bundesrat eine Anpassung der Bewilligungskriterien für Kriegsmaterialausfuhren beschlossen und per 1. November 2014 in Kraft gesetzt. Ziel dieser Änderung war es, die regulatorische Benachteiligung der Schweizer Sicherheitsindustrie im Vergleich mit dem europäischen Ausland zu reduzieren. Anlass dazu gab die Motion der Sicherheitspolitischen Kommission des Ständerates vom 25. Juni 2013 «Benachteiligung der Schweizer Sicherheitsindustrie beseitigen» (13.3662), welche dem Bundesrat einen grösseren Handlungsspielraum bei der Bewilligung von Ausfuhrgesuchen für Kriegsmaterial einräumen will.

Die durch den Bundesrat verabschiedete Anpassung der Kriegsmaterialverordnung ermöglicht eine Umsetzung des Kernanliegens der Motion 13.3662, indem sie die rechtlichen Rahmenbedingungen für die Kriegsmaterialausfuhr verbessert. Gleichzeitig wird die Kohärenz mit der schweizerischen Aussen- und Menschenrechtspolitik weiterhin sichergestellt.

Da im vergangenen Jahr keine Ausfuhrgesuche gestützt auf die angepassten Verordnungsbestimmungen bewilligt worden sind, hat die Verordnungsrevision keine Auswirkungen auf die Kriegsmaterialausfuhren im Jahr 2014 gehabt. Für eine aussagekräftige Beurteilung der konkreten Auswirkungen der Verordnungsanpassung ist es noch zu früh. Eine solche kann frühestens in zwei bis drei Jahren gemacht werden.

  1. Einführung der elektronischen Bewilligungsplattform (electronic licensing ELIC)
    Per 1. Oktober 2014 hat das SECO ein elektronisches System zur Abwicklung sämtlicher Transaktionen im Zusammenhang mit dem Transfer von Kriegsmaterial, besonderen militärischen Gütern und Dual-use Gütern eingeführt.

Die Einführung der neuen Bewilligungsplattform ELIC ist ein weiterer Schritt in Richtung E-Government und ermöglicht eine papierlose Abwicklung des ganzen Bewilligungsverfahrens innerhalb der Bundesverwaltung wie auch gegenüber den betroffenen Unternehmen. Damit trägt sie zur administrativen Entlastung der Schweizer Wirtschaft bei.

Die in den ersten Monaten gemachten Erfahrungen mit ELIC sind positiv. Einzelne Verbesserungsmöglichkeiten werden laufend umgesetzt.

  1. Internationale Entwicklungen im Bereich der Kontrolle von konventionellen Rüstungsgütern
    Seit mehreren Jahren arbeitete die internationale Gemeinschaft im Rahmen der UNO auf den Abschluss eines internationalen Waffenhandelsvertrags (Arms Trade Treaty, ATT) hin, welcher schliesslich am 2. April 2013 von der UNO-Generalversammlung mit der Unterstützung von 154 Mitgliedstaaten bei 23 Enthaltungen und 3 Gegenstimmen verabschiedet werden konnte. Mit der Hinterlegung der 50. Ratifikationsurkunde am 25. September 2014 trat der Vertrag am 24. Dezember 2014 in Kraft. Per Ende 2014 war er bereits von 130 Staaten signiert und von 61 Staaten ratifiziert. Die Schweiz unterzeichnete den Vertrag als einer der ersten Staaten am 3. Juni 2013 und ratifizierte ihn nach unbenutztem Ablauf der Referendumsfrist am 30. Januar 2015, nachdem ihn die eidgenössischen Räte in der Herbstsession 2014 genehmigt hatten. Der ATT wird für die Schweiz am 30. April 2015 in Kraft treten.

Angesichts der Komplexität des zu regelnden Sachverhalts, der Breite der dem internationalen Waffenhandel zugrundeliegenden Interessen, des jahrelangen Fehlens entsprechender verbindlicher Regeln und der damit verbundenen negativen Auswirkungen, kommt der Verabschiedung und Inkraftsetzung des ATT eine historische Bedeutung zu. Die tatsächlichen Auswirkungen des Vertrags werden sich in den nächsten Jahren zeigen.

Mit Inkrafttreten des ATT sind die Vertragsstaaten verpflichtet, ein Sekretariat einzurichten, das sie bei der wirksamen Durchführung dieses Vertrags unterstützt. Die Schweiz beabsichtigt, ihre aktive Rolle, die sie im Rahmen der Verhandlungen über den Vertrag über den Waffenhandel gespielt hat, auch bei dessen Umsetzung fortzuführen. Aus diesem Grund kandidiert sie mit Genf als Standort für den Sitz des Sekretariats und wird in der ersten Jahreshälfte 2015 eine Vorbereitungskonferenz für die erste Konferenz der Vertragsstaaten durchführen. Der Entscheid über den Standort des ATT-Sekretariats wird voraussichtlich im Rahmen der ersten Vertragsstaatenkonferenz im dritten Quartal 2015 in Mexiko City getroffen.

  1. Statistik zu den besonderen militärischen Gütern des Anhangs 3 Güterkontrollverordnung (GKV)
    Das SECO veröffentlicht ebenfalls eine Statistik zu den besonderen militärischen Gütern des Anhangs 3 der Güterkontrollverordnung (bspw. unbewaffnete militärische Trainingsflugzeuge, Aufklärungsdrohnen, Nachsichtgeräte). Der Gesamtwert der nach den Kriterien der Güterkontrollgesetzgebung erteilten Einzelbewilligungen belief sich 2014 auf 887,7 Millionen Franken, wovon 516,6 Millionen Franken bereits früher bewilligte Geschäfte betreffen. Damit wurden im vergangenen Jahr neue Geschäfte in der Höhe von 371,1 Millionen Franken bewilligt. Bewilligungen sind gemäss Güterkontrollverordnung ein Jahr gültig und müssen nach einer einmaligen Verlängerung von 6 Monaten neu erteilt werden. Im Zolltarif besteht keine Aufschlüsselung für besondere militärische Güter; daher können keine Daten über die tatsächlich ausgeführten Güter erhoben werden.

* Gesamter Aussenhandel, d.h. inkl. Edelmetalle, Edel- und Schmucksteine sowie Kunstgegenstände und Antiquitäten.

** Argentinien, Australien, Belgien, Dänemark, Deutschland, Finnland, Frankreich, Griechenland, Grossbritannien, Irland, Italien, Japan, Kanada, Luxemburg, Neuseeland, Niederlande, Norwegen, Österreich, Polen, Portugal, Schweden, Spanien, Tschechische Republik, Ungarn, USA.

Quelle:  Staatssekretariat für Wirtschaft

Dateianhänge:

Statistik «Ausfuhr von Kriegsmaterial nach Endempfängerstaaten» (pdf, 216kb)

Statistik «Ausfuhren von Kriegsmaterial nach Kategorie pro Endempfängerstaat» (pdf, 73kb)

Diagramm zu «Ausfuhren pro Kategorie» (pdf, 90kb)

Diagramm zu «Ausfuhren pro Kontinent» (pdf, 75kb)

Diagramm zu «Entwicklung der Kriegsmaterialexporte und deren Anteil am Gesamtexportvolumen der CH» (pdf, 96kb)

Anhang «Benützte Abkürzungen» (pdf, 205kb)

Jahresbericht 2014: «Die Exportkontrolle im Bereich Small Arms and Light Weapons (SALW) unter der Kriegsmaterialgesetzgebung» (pdf, 1206kb)

Statistik zu den besonderen militärischen Gütern 2014 (pdf, 37kb)

 


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Burkhalter will mit OSZE brökelndes Vertrauen in Europa abbauen

Bern, 07.02.2015 – Um die Sicherheit in Europa wiederherzustellen, ist gemeinsame und dauerhafte Engagement aller Staaten notwendig: Dies betonte Bundesrat Didier Burkhalter heute an der Münchner Sicherheitskonferenz, bei der er auch die zentrale Rolle der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) bei diesem Prozess unterstrich.

Die Lage in der Ukraine und die Folgen für die Sicherheit in Europa prägen die diesjährige Münchner Sicherheitskonferenz. Bei seiner Teilnahme an verschiedenen Veranstaltungen im Rahmen der Konferenz stellte Bundesrat Didier Burkhalter heute die Notwendigkeit in den Vordergrund, dass die Wiederherstellung der Sicherheit und des Vertrauens in Europa ein gemeinsames Projekt aller Staaten sein muss und ein dauerhaftes Engagement erfordert. Für die Schweiz habe dies eine hohe Priorität. Dafür setzt sie sich auch im Rahmen der Steuerungsgruppe der OSZE ein, der so genannten Troika mit Serbien und Deutschland, der die Schweiz als Vorsitzland des vergangenen Jahres angehört.

Der OSZE misst der Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten EDA auch eine zentrale Rolle bei der Wiederherstellung des Vertrauens und der Sicherheit in Europa bei: Bereits im schwierigen Kontext der Ukraine-Krise habe die OSZE ihre Funktion als Brückenbauerin bewiesen und den Dialog zwischen den verschiedenen Akteuren aufrechterhalten können. Sie biete ausserdem die Plattform für die vertiefte Diskussion über die zukünftige Sicherheit in Europa. Bundesrat Burkhalter erinnerte in diesem Zusammenhang an das an der OSZE-Ministerkonferenz im Dezember 2014 von der Schweiz ins Leben gerufene Gremium von Fachleuten aus dem gesamten Gebiet der OSZE („Panel of Eminent Persons“), das Empfehlungen ausarbeiten soll, wie das Vertrauen wiederhergestellt und die Sicherheit in Europa als gemeinsames Projekt wieder gewährleistet werden kann. Das Panel tritt an der Münchner Sicherheitskonferenz am Sonntag ein erstes Mal zusammen.

Um ihre wichtige Rolle ausüben zu können, müsse die OSZE handlungsfähig sein, betonte Bundesrat Burkhalter, weshalb er auch zur Bereitschaft zu Reformen aufrief. Nur so könne die OSZE ihre Stärke auszubauen als Plattform für Dialog wie auch als Forum für Diskussionen über die Sicherheit im längerfristigen Horizont, die zum Beispiel auch die Terrorbekämpfung oder wirtschaftliche und soziale Aspekte umfassen. In diesem Zusammenhang erwähnte er namentlich auch die Jugend, die in die Überlegungen über langfristige Zielsetzungen einbezogen werden müsse.

Am Samstagnachmittag wird der Vorsteher des EDA im Rahmen der OSZE-Troika mit dem serbischen Aussenminister und amtierenden OSZE-Vorsitzenden Ivica Dacic und dem deutschen Aussenminister Frank-Walter Steinmeier zusammentreffen. Im Zentrum des Gesprächs werden auch hier die Lage in der Ukraine sowie die Rolle der OSZE bei der Suche nach einer politischen Lösung des Konflikts und die künftige Sicherheit in Europa stehen.