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Hitzewellen von menschgemachtem Klimawandel verursacht

Ohne den vom Menschen ausgelösten Klimawandel hätte es eine so grosse Fläche, die gleichzeitig von Hitze betroffen war wie im letzten Sommer, nicht gegeben. Das schliessen Klimaforscherinnen der ETH Zürich aus Beobachtungs- und Modelldaten.

Von Peter Rüegg.

Der vergangene Sommer bleibt vielen Menschen in Erinnerung, nicht nur in der Schweiz, sondern auch in weiten Teilen Europas, Nordamerikas und Asiens. Vielerorts war es gleichzeitig so heiss, dass Menschen an Hitzeschlägen starben, die Stromproduktion gesenkt werden musste, Schienen und Strassen schmolzen und Wälder in Flammen aufgingen. Das Gravierende: Nicht nur ein Gebiet wie der Mittelmeerraum war von Hitze betroffen, sondern viele Regionen gleichzeitig, in den gemässigten Breiten und dem hohen Norden.

ETH-Forschende kommen nun zum Schluss: Solche gleichzeitig über mehrere Monate von Hitze betroffene Gebiete sind nur aufgrund des vom Menschen in Gang gesetzten Klimawandels möglich. Dies zeigt eine aktuelle Studie, die die ETH-Klimaforscherin Martha Vogel heute in Wien an einer Pressekonferenz der European Geosciences Union vorgestellt hat. Die dazugehörende wissenschaftliche Publikation ist derzeit noch in Begutachtung bei einer Fachzeitschrift.

Modelle und Beobachtungen analysiert

In dieser Studie befasste sich Vogel aus dem Team von ETH-Professorin Sonia Seneviratne mit der Hitzeperiode, die von Mai bis Juli 2018 weite Teile der Nordhalbkugel nördlich des 30. Breitengrades heimsuchte. Die Forschenden konzentrierten sich auf die Schlüsselregionen für die Landwirtschaft oder dicht besiedelte Gebiete. Ausserdem untersuchten sie, wie sich grossflächige Hitzewellen im Zuge der Klimaerwärmung entwickeln könnten.

Dazu analysierten die Forscherinnen und Forscher beobachtungsbasierte Daten von 1958 bis 2018. Weiter simulierten sie die geografische Ausdehnung, die Hitzewellen bis Ende des Jahrhunderts bei weiter steigenden Temperaturen erreichen könnten.

Hitzefläche breitete sich massiv aus

Die Auswertung der Daten aus dem letzten Hitzesommer zeigt, dass zwischen Mai und Juli im Tagesdurchschnitt 22 Prozent der besiedelten oder landwirtschaftlich genutzten Fläche der Nordhemisphäre gleichzeitig von extrem hohen Temperaturen betroffen waren. Die Hitze betraf mindestens 17 Länder, von Kanada über die USA bis Russland, Japan und Südkorea.

Die Messdaten zeigten den Forscherinnen, dass solch grossflächige Hitzewellen in der Nordhemisphäre erstmals 2010 auftraten, dann wieder 2012, und nun 2018. Davor jedoch registrierten Forschende keine solch grossen Gebiete, die zeitgleich von Hitze betroffen waren.

Grossflächige Hitzeextreme immer wahrscheinlicher

Modellrechnungen bestätigen diesen Trend. Grossflächige Hitzeextreme werden immer wahrscheinlicher, je wärmer es auf der Erde wird. Die Flächen in den landwirtschaftlichen Schlüsselregionen oder dicht besiedelten Gebieten der nördlichen Hemisphäre, die gleichzeitig von Hitze betroffen sind, werden laut Modellprojektionen um 16 Prozent pro Grad globale Temperaturerhöhung zunehmen. Nimmt die globale Erwärmung weiter zu und erreicht 1,5 Grad Celsius mehr gegenüber der vorindustriellen Zeit, dann wird für einen Viertel der Nordhemisphäre jeder zweite Sommer so heiss wie 2018. Bei einer globalen Erwärmung von 2 Grad liegt die Wahrscheinlichkeit für so ein Hitzeereignis bei nahezu 100 Prozent. Das heisst, dass fast jedes Jahr eine Fläche wie jene von 2018 von extremer Hitze betroffen sein würde.

«Ohne den vom Menschen angestossenen Klimawandel wäre nicht eine so grosse Fläche gleichzeitig von Hitze betroffen wie in 2018», sagt Martha Vogel. Sie findet die Tatsache, dass bei 2 Grad globaler Erwärmung fast jährlich eine solch grosse Fläche wie im vergangenen Sommer von Hitzeextremen betroffen sein könnten, alarmierend: «Wenn künftig mehr und mehr Flächen in landwirtschaftlichen Schlüsselregionen und dicht besiedelten Regionen gleichzeitig von Hitze betroffen sind, kann das gravierende Konsequenzen haben.»

Hitze gefährdet Ernährungssicherheit

«Sind gleichzeitig mehrere Länder von solchen Naturkatastrophen betroffen, ist keine gegenseitige Hilfe mehr möglich», ergänzt Sonia Seneviratne. Dies hätten die Waldbrände 2018 in Schweden aufgezeigt: Noch konnten mehrere Länder mit Infrastruktur zur Brandbekämpfung aushelfen. Kämpfen jedoch gleichzeitig mehrere Nationen gegen grosse Waldbrände, dann könnten sie andere betroffene Länder nicht mehr unterstützen.

Kritisch könnte es auch für die Ernährungslage werden. Sind weite für die Landwirtschaft zentrale Regionen von Hitze betroffen, könnten Erträge grossflächig einbrechen und Lebensmittel massiv verteuern. Dass dies keine allzu pessimistischen Annahmen sind, darauf weist die Hitzewelle von 2010 in Russland und der Ukraine hin. Damals stellte Russland den Export von Weizen komplett ein. Auf dem Weltmarkt stiegen die Weizenpreise an. In Pakistan, einer der Hauptimporteure für russischen Weizen, stieg der Weizenpreis um 16 Prozent. Weil gleichzeitig die pakistanische Regierung Verbilligungen von Lebensmitteln reduzierte, nahm gemäss einem Bericht der Hilfsorganisation Oxfam die Armut zwischenzeitlich um 1,6 Prozent zu.

«Solche Vorkommnisse lassen sich nicht auf der Ebene einzelner Länder lösen. Letztlich könnten grossflächige Extremereignisse die Versorgung mit Nahrungsmitteln auch von uns hier in der Schweiz gefährden», betont Seneviratne.

Der Klimawandel stabilisiere sich nicht, wenn wir uns nicht sehr anstrengten, sagt sie weiter. Im Moment steuern wir auf eine Drei-Grad-Erwärmung zu. Das Pariser Abkommen strebt eine Obergrenze von 1,5 Grad an. «Und bereits von dem einen Grad, um das die globale Durchschnittstemperatur seit vorindustrieller Zeit gestiegen ist, sind die Konsequenzen deutlich spürbar», sagt die ETH-Professorin.

Literaturhinweis

Vogel MM, Zscheischler J, Wartenburger R, Dee D, Seneviratne SI. Concurrent 2018 hot extremes across Northern Hemisphere due to human-induced climate change. Earth’s Future, in review. 

Burkhalter im Kampf gegen Menschenhandel in Europa und Asien

Bern, 24.11.2015 – Am Menschenrechtsseminar des Asien-Europa-Treffens (Asia Europe Meeting, ASEM) zum Thema „Menschenrechte und Menschenhandel“ in Montreux hat Bundesrat Didier Burkhalter den Menschenhandel als gravierenden Verstoss gegen die Menschenrechte verurteilt. Ein gemeinsames Vorgehen könne den internationalen Menschenhandel eindämmen, sagte der Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten EDA. Die Bekämpfung des Menschenhandels steht im Zentrum des 15. ASEM-Menschenrechtsseminars. Die Schweiz ist dieses Jahr Gastgeberin dieser Plattform des ASEM zur Förderung der Menschenrechte und wird danach dem Seminar als Partner beitreten.

Je nach Schätzung fallen weltweit jährlich etwa 2.4 Millionen Personen dem Menschenhandel zum Opfer, wobei Frauen und Kinder besonders betroffen sind. Präzise Angaben zu Opferzahlen sind schwierig, da Menschenhandel typischerweise im Verborgenen stattfindet und deshalb nie alle Fälle Eingang in die offiziellen Statistiken finden. Menschenhändler nützen die Armut und Perspektivlosigkeit ihrer Opfer aus und schrecken dabei auch vor Gewalt, Drohung, Nötigung und Täuschung nicht zurück, um die Opfer sexuell auszubeuten, ihre Arbeitskraft auszunutzen oder ihnen Körperorgane zu entnehmen. Auch die Schweiz ist als Ziel- und Transitland von Menschenhandel betroffen. 2014 wurden in der polizeilichen Kriminalstatistik 46 Fälle erfasst und 15 Urteile wegen Menschenhandel gefällt.

Menschenhandel stelle eine schwere Verletzung der Menschenrechte dar, sagte Bundesrat Didier Burkhalter bei der Eröffnung des 15. Menschenrechtsseminars des ASEM. „Den Opfern des Menschenhandels wird das Recht auf Selbstbestimmung genommen, und sie werden gehandelt und benutzt wie Waren.“ Dadurch würden sie ihrer Menschenwürde beraubt. Um den Menschenhandel einzudämmen, müssten die Menschenhändler verfolgt und die Opfer unterstützt werden, fügte der Vorsteher des EDA an. „Wir können mehr tun, um die Ursachen des Menschenhandels zu bekämpfen, und so präventiv gegen dieses ruchlose Verbrechen vorgehen“, sagte Bundesrat Burkhalter und rief die Mitglieder des ASEM auf, enger zusammenarbeiten, Erfahrungen auszutauschen und die internationalen Standards umzusetzen. „Gemeinsam können wir die Situation verbessern und die dafür notwendigen Schritte machen.“ Die Schweiz stehe ihrerseits im Kontakt mit möglichen Herkunfts- und Transitstaaten von Opfern des Menschenhandels und unterstütze etwa im Westbalkan Projekte, um die Situation besonders verletzlicher Gruppen zu verbessern und sie so zu stärken.

Nationales und internationales Engagement der Schweiz gegen den Menschenhandel

Neben einem nationalen Aktionsplan gegen Menschenhandel, den die Schweiz seit 2012 umsetzt und der die Pfeiler Prävention, Strafverfolgung, Schutz der Opfer und Stärkung der internationalen Partnerschaften umfasst, unterstützt die Schweiz auf multilateraler Ebene unter anderem die Initiative der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) zum Schutz von Hausangestellten in diplomatischen Haushalten. Ein Handbuch zu diesem Thema wurde während des letztjährigen OSZE-Vorsitzes fertiggestellt und veröffentlicht. Im Rahmen der Staatenkonferenz zur UNO-Konvention gegen grenzüberschreitende organisierte Kriminalität (UNTOC) hat die Schweiz eine diplomatische Initiative lanciert, die eine Klärung der internationalen Definition von Menschenhandel und die Schaffung von Umsetzungsstandards zum Ziel hat.
Die Schweiz ist ausserdem im Bereich Prävention von Menschenhandel und Schutz von Opfern in Osteuropa, Balkan, Asien, Westafrika, Nordafrika, Horn von Afrika und Naher Osten tätig. Dabei werden einerseits spezifische Programme zu Menschenhandel umgesetzt, andererseits tragen auch Programme im Bereich Arbeitsmigration zur Vorbeugung von Menschenhandel – insbesondere Zwangsarbeit – und zum Schutz von Opfern bei. So unterstützt die Schweiz im Rahmen ihres Engagements zur Bekämpfung des Menschenhandels zum Beispiel in Serbien den Aufbau entsprechender Kapazitäten, um die Prävention und die Bekämpfung vor Ort zu verbessern und die Opfer besser schützen zu können. In Thailand beteiligt sich die Schweiz unter anderem an der Entwicklung von Bildungs- und Sensibilisierungsprogrammen gemeinsam mit den regionalen Schulbehörden.

Schweiz wird Partner des ASEM-Menschenrechtsseminars

Am 15. Menschenrechtsseminar des ASEM, der (informellen) Plattform der Organisation zur Förderung der Menschenrechte, nehmen vom 24. bis 26. November 2015 in Montreux rund 130 Vertreter von Regierungen und Behörden sowie der Zivilgesellschaft der 53 ASEM-Partner teil. Bundesrat Burkhalter kündigte an, dass die Schweiz, Gastgeberin des diesjährigen Menschenrechtsseminars, danach diesem Seminar als Partner beitreten werde, um die Durchführung und den Inhalt zukünftiger Seminare mit vorzubereiten. „Diese Partnerschaft ist ein Beispiel für das politische Engagement der Schweiz als Mitglied des ASEM und unterstreicht zugleich das Engagement der Schweiz für die Förderung der Menschenrechte“, sagte Bundesrat Burkhalter.

Headerbild Park des Luxushotel Castello del Sole | The giant hotel park of the luxury hotel Castello del Sole. © GMC Photopress, Gerd Müller, gmc1@gmx.ch

Beherbergungsstatistik im Mai 2015

 

Neuchâtel, 03.07.2015 (BFS) – Die Hotellerie verzeichnete in der Schweiz im Mai 2015 insgesamt 2,6 Millionen Logiernächte, was gegenüber Mai 2014 einer Abnahme von 0,4 Prozent (-9500 Logiernächte) entspricht. Insgesamt 1,1 Millionen Logiernächte gingen auf das Konto der inländischen Gäste. Dies entspricht einem Rückgang von 1,6 Prozent (-17’000 Logiernächte). Die Gäste aus dem Ausland generierten 1,5 Millionen Logiernächte, was eine Zunahme von 0,5 Prozent bedeutet (+7500 Logiernächte).

Von Januar bis Mai 2015 kumulierte sich die Zahl der Logiernächte auf 13,8 Millionen. Dies entspricht einer Abnahme von 0,8 Prozent (-115’000 Logiernächte) gegenüber derselben Vorjahresperiode. Die ausländische Nachfrage registrierte 7,4 Millionen Logiernächte und damit einen Rückgang von 2,3 Prozent (-174’000 Einheiten). Die Gäste aus dem Inland verzeichneten 6,4 Millionen Logiernächte und damit eine Zunahme um 0,9 Prozent (+59’000 Logiernächte).

Rückgang der EU-Logiernächte, Anstieg aus den anderen Kontinenten

Im Mai 2015 verzeichneten die Besucherinnen und Besucher aus Europa (ohne Schweiz) einen Logiernächterückgang von 90’000 Einheiten (-10,3%) gegenüber Mai 2014. Deutschland verbuchte ein Minus von 34’000 Logiernächten (-11,6%) und damit die deutlichste absolute Abnahme aller Herkunftsländer. Es folgen Russland und Frankreich mit Abnahmen von 11’000 und 10’000 Logiernächten (-29,0% bzw. -10,8%) sowie Italien (-7600 Logiernächte / -10,7%) und Spanien (-4500 / -13,7%).

Bei den Gästen aus Asien resultierte ein Zuwachs um 87’000 Logiernächte (+22,8%). Indien legte um 33’000 Logiernächte (+31,2%) zu und wies damit das stärkste absolute Wachstum aller Herkunftsländer auf. Es folgen China (ohne Hongkong) mit einem Logiernächteplus von 32’000 Einheiten (+35,3%), die Golfstaaten (+5200 / +11,9%) sowie die Republik Korea (+4300 / +17,6%). Die Nachfrage aus dem amerikanischen Kontinent erhöhte sich um 6400 Logiernächte (+3,0%). Mit 5800 zusätzlichen Logiernächten (+3,9%) verzeichneten die Vereinigten Staaten die stärkste absolute Zunahme dieses Kontinents. Die beiden Kontinente Afrika und Ozeanien verzeichneten Steigerungen von je 2000 Logiernächten (+8,0% bzw. +7,4%).

Logiernächterückgang in den meisten Tourismusregionen im Mai 2015

Zehn der vierzehn Tourismusregionen verbuchten im Mai 2015 gegenüber Mai 2014 einen Logiernächterückgang. Die Ostschweiz verzeichnete mit einem Minus von 15’000 Logiernächten (-8,8%) den deutlichsten absoluten Rückgang. Das Tessin und die Region Bern registrierten Abnahmen um 13’000 und 12’000 Logiernächte (-5,3% bzw. -11,8%). Graubünden verbuchte 7500 Logiernächte weniger (-6,1%). Demgegenüber verzeichnete die Region Luzern / Vierwaldstättersee mit einem Plus von 19’000 Einheiten (+6,0%) das deutlichste absolute Wachstum. Es folgt die Region Zürich mit einer Zunahme von 16’000 Logiernächten (+3,3%).

Beherbergungsstatistik Wintersaison 2014/2015

 

Swiss Deluxe Hotels Podiumsrunde im Widder Hotel, Zürich

Foto: Swiss Deluxe Hotels Podiumdiskussion im Widder Hotel, Zürich. Bild: GMC

Neuchâtel, 08.06.2015 (BFS) – Die Logiernächte bleiben in der touristischen Wintersaison stabil und gingen im April 2015 zurück. Die Hotellerie verzeichnete in der Schweiz in der touristischen Wintersaison (November 2014 bis April 2015) insgesamt 15,7 Millionen Logiernächte. Dies entspricht gegenüber derselben Vorjahresperiode einer sehr leichten Zunahme um 0,1 Prozent (+12’000 Logiernächte).

Mit insgesamt 7,4 Millionen Logiernächten verzeichnete die inländische Nachfrage einen Anstieg um 1,9 Prozent (+134’000 Logiernächte). Die Nachfrage der ausländischen Gäste belief sich auf 8,3 Millionen Logiernächte, was einen Rückgang von 1,4 Prozent bedeutet (-122’000 Logiernächte). Im Monat April 2015 wurden 2,3 Millionen Logiernächte registriert, was gegenüber April 2014 einem Rückgang von 0,6 Prozent (-13’000 Logiernächte) entspricht. Dies geht aus den provisorischen Ergebnissen des Bundesamtes für Statistik (BFS) hervor.

In der touristischen Wintersaison verbuchten die Schweizer Gäste 7,4 Millionen Logiernächte und damit eine Zunahme um 1,9 Prozent (+134’000 Einheiten). Bei den ausländischen Gästen wurden 8,3 Millionen Logiernächte und damit ein Rückgang von 1,4 Prozent (-122’000 Einheiten) registriert. Die Gäste aus dem europäischen Kontinent (ohne Schweiz) verzeichneten eine Abnahme von 339’000 Logiernächten (-5,4%) gegenüber derselben Vorjahresperiode. Deutschland verbuchte mit einem Minus von 118’000 Logiernächten (-5,8%) die deutlichste absolute Abnahme aller Herkunftsländer. Es folgen Russland (-85’000 Logiernächte / -26,6%), Frankreich (-45’000 / -6,6%) und die Niederlande (-19’000 / -6,0%). Auch Belgien (-12’000 Logiernächte / -4,0%) und Italien (-11’000 / -2,4%) weisen einen Logiernächterückgang auf. Die Nachfrage aus dem asiatischen Kontinent erhöhte sich um 161’000 Logiernächte (+13,8%). China (ohne Hongkong) legte um 81’000 Logiernächte zu (+26,2%) und wies damit das stärkste absolute Wachstum aller ausländischen Herkunftsländer auf. Die Republik Korea (+16’000 Logiernächte / +18,0%), die Golfstaaten (+14’000 / +8,4%) und Indien (+9100 / +8,5%) registrierten ebenfalls ein Logiernächteplus. Die Nachfrage aus dem amerikanischen Kontinent erhöhte sich um 53’000 Logiernächte (+6,6%). Mit 32’000 zusätzlichen Logiernächten (+6,0%) lieferten die Vereinigten Staaten die stärkste absolute Zunahme des Kontinents. Es folgt Brasilien mit einem Plus von 16’000 Logiernächten (+16,8%). Die beiden Kontinente Ozeanien (+2300 / +2,2%) und Afrika (+580 / +0,4%) verzeichneten ebenfalls mehr Logiernächte.

Logiernächterückgang in der Mehrheit der Tourismusregionen während der touristischen Wintersaison 2014/2015
Acht der vierzehn Tourismusregionen registrierten in der touristischen Wintersaison gegenüber der entsprechenden Vorjahresperiode einen Logiernächterückgang. Graubünden verbuchte mit einem Minus von 74’000 Logiernächten (-2,6%) die deutlichste Abnahme in absoluten Zahlen. Das Wallis wies einen Rückgang von 61’000 Einheiten (-2,9%) und die Ostschweiz von 27’000 Einheiten (-3,4%) auf. Die Regionen Genf und Tessin verzeichneten eine Abnahme um 26’000 (-1,9%) bzw. 24’000 (-3,8%) Logiernächte. Demgegenüber registrierte die Region Zürich mit einem Plus von 98’000 zusätzlichen Logiernächten (+4,4%) das deutlichste absolute Wachstum. Es folgen die Region Luzern / Vierwaldstättersee mit einer Zunahme um 83’000 Logiernächte (+6,6%) und die Region Basel mit einem Wachstum von 46’000 Einheiten (+7,0%).

April 2015: inländische Nachfrage legt zu, ausländische Nachfrage geht zurück
Die Hotellerie verzeichnete in der Schweiz im April 2015 insgesamt 2,3 Millionen Logiernächte, was gegenüber April 2014 einer Abnahme von 0,6 Prozent (-13’000 Logiernächte) entspricht. Insgesamt 1,1 Millionen Logiernächte gingen auf das Konto der inländischen Gäste. Dies entspricht einer Zunahme von 4,2 Prozent (+42’000 Logiernächte). Die Gäste aus dem Ausland generierten 1,3 Millionen Logiernächte, was einem Rückgang von 4,1 Prozent bedeutet (-55’000 Logiernächte). Bei den ausländischen Herkunftsländern verzeichneten die Besucherinnen und Besucher aus Europa (ohne Schweiz) einen Logiernächterückgang von 95’000 Einheiten (-10,7%) gegenüber April 2014. Deutschland verbuchte ein Minus von 33’000 Logiernächten (-10,9%) und damit die deutlichste absolute Abnahme aller Herkunftsländer. Es folgen Russland mit einer Abnahme von 12’000 Logiernächten (-38,2%), Frankreich (-10’000 / -10,8%) sowie das Vereinigte Königreich (-9800 / -8,5%). Auch Italien (-6900 Logiernächte / -9,3%) und die Niederlande (-6600 / -20,2%) verzeichneten einen Nachfragerückgang. Die Nachfrage aus dem asiatischen Kontinent erhöhte sich hingegen um 29’000 Logiernächte (+10,3%). China (ohne Hongkong) legte um 16’000 Logiernächte (+20,8%) zu und wies damit das stärkste absolute Wachstum aller ausländischer Herkunftsländer auf. Es folgen Thailand mit einem Logiernächteplus von 7200 Einheiten (+28,5%) und die Republik Korea (+2900 / +14,7%). Die Nachfrage aus dem amerikanischen Kontinent erhöhte sich um 11’000 Logiernächte (+8,0%). Mit 12’000 zusätzlichen Logiernächten (+13,3%) verzeichneten die Vereinigten Staaten die stärkste absolute Zunahme dieses Kontinents. Der Kontinent Ozeanien wies ein Plus von 670 Logiernächten (+3,9%) auf, während der afrikanische Kontinent 670 Logiernächte weniger verbuchte (-3,2%).

Logiernächteminus in den meisten Tourismusregionen im April 2015
Acht der vierzehn Tourismusregionen verbuchten im April 2015 gegenüber April 2014 einen Logiernächterückgang. Das Wallis verzeichnete mit einem Minus von 24’000 Logiernächten (-9,0%) den deutlichsten absoluten Rückgang. Es folgen die Regionen Genf mit einer Abnahme von 19’000 Logiernächte (-8,3%), Ostschweiz (-7600 Einheiten / -5,6%) und Tessin (-7500 / -3,5%). Demgegenüber verzeichnete die Region Zürich mit einem Plus von 17’000 Einheiten (+4,5%) das deutlichste absolute Wachstum. Es folgen die Regionen Graubünden (+11’000 Logiernächte / +6,6%), Luzern / Vierwaldstättersee (+9600 / +3,9%) und Berner Oberland (+7600 / +4,0%).

Burkhalter will mit OSZE brökelndes Vertrauen in Europa abbauen

Bern, 07.02.2015 – Um die Sicherheit in Europa wiederherzustellen, ist gemeinsame und dauerhafte Engagement aller Staaten notwendig: Dies betonte Bundesrat Didier Burkhalter heute an der Münchner Sicherheitskonferenz, bei der er auch die zentrale Rolle der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) bei diesem Prozess unterstrich.

Die Lage in der Ukraine und die Folgen für die Sicherheit in Europa prägen die diesjährige Münchner Sicherheitskonferenz. Bei seiner Teilnahme an verschiedenen Veranstaltungen im Rahmen der Konferenz stellte Bundesrat Didier Burkhalter heute die Notwendigkeit in den Vordergrund, dass die Wiederherstellung der Sicherheit und des Vertrauens in Europa ein gemeinsames Projekt aller Staaten sein muss und ein dauerhaftes Engagement erfordert. Für die Schweiz habe dies eine hohe Priorität. Dafür setzt sie sich auch im Rahmen der Steuerungsgruppe der OSZE ein, der so genannten Troika mit Serbien und Deutschland, der die Schweiz als Vorsitzland des vergangenen Jahres angehört.

Der OSZE misst der Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten EDA auch eine zentrale Rolle bei der Wiederherstellung des Vertrauens und der Sicherheit in Europa bei: Bereits im schwierigen Kontext der Ukraine-Krise habe die OSZE ihre Funktion als Brückenbauerin bewiesen und den Dialog zwischen den verschiedenen Akteuren aufrechterhalten können. Sie biete ausserdem die Plattform für die vertiefte Diskussion über die zukünftige Sicherheit in Europa. Bundesrat Burkhalter erinnerte in diesem Zusammenhang an das an der OSZE-Ministerkonferenz im Dezember 2014 von der Schweiz ins Leben gerufene Gremium von Fachleuten aus dem gesamten Gebiet der OSZE („Panel of Eminent Persons“), das Empfehlungen ausarbeiten soll, wie das Vertrauen wiederhergestellt und die Sicherheit in Europa als gemeinsames Projekt wieder gewährleistet werden kann. Das Panel tritt an der Münchner Sicherheitskonferenz am Sonntag ein erstes Mal zusammen.

Um ihre wichtige Rolle ausüben zu können, müsse die OSZE handlungsfähig sein, betonte Bundesrat Burkhalter, weshalb er auch zur Bereitschaft zu Reformen aufrief. Nur so könne die OSZE ihre Stärke auszubauen als Plattform für Dialog wie auch als Forum für Diskussionen über die Sicherheit im längerfristigen Horizont, die zum Beispiel auch die Terrorbekämpfung oder wirtschaftliche und soziale Aspekte umfassen. In diesem Zusammenhang erwähnte er namentlich auch die Jugend, die in die Überlegungen über langfristige Zielsetzungen einbezogen werden müsse.

Am Samstagnachmittag wird der Vorsteher des EDA im Rahmen der OSZE-Troika mit dem serbischen Aussenminister und amtierenden OSZE-Vorsitzenden Ivica Dacic und dem deutschen Aussenminister Frank-Walter Steinmeier zusammentreffen. Im Zentrum des Gesprächs werden auch hier die Lage in der Ukraine sowie die Rolle der OSZE bei der Suche nach einer politischen Lösung des Konflikts und die künftige Sicherheit in Europa stehen.