Schlagwort-Archive: Früherkennung schädlicher Entwicklungen

Postulat zur Bekämpfung von gewalttätigem Extremismus und Terrorismus

Bern, 31.05.2024 – Der Bundesrat hat in seiner Sitzung vom 31. Mai 2024 einen Bericht gutgeheissen, der die Aufgabenteilung zwischen Bundes-, Kantons- und Gemeindebehörden sowie der Zivilgesellschaft bei der Bekämpfung von gewalttätigem Extremismus und Terrorismus in der Schweiz erläutert. Mit dem Bericht erfüllt der Bundesrat das Postulat 21.4598 von Nationalrätin Min Li Marti.

Der Bericht illustriert anhand dreier fiktiver Fallbeispiele die verschiedenen Phasen einer Radikalisierung und die möglichen Reaktionen der Behörden. Das erste Beispiel beleuchtet die frühen Anzeichen einer Radikalisierung bei einer jungen Person. Im zweiten Beispiel wird der Übergang von radikalen Überzeugungen zu strafbaren terroristischen Handlungen dargestellt. Das dritte Beispiel beschäftigt sich mit den koordinierten Reaktionen der Behörden auf einen Terroranschlag. Diese fiktiven Fälle zeigen auf, wie frühzeitige Aufmerksamkeit in einer frühen Radikalisierungsphase Gewaltakte verhindern und wie das Zusammenspiel zwischen lokalen, kantonalen und nationalen Stellen effektiv funktionieren kann.

Zudem zeigt der Bericht detailliert die Verantwortlichkeiten der verschiedenen Behörden auf und gibt einen Überblick über die verschiedenen präventiven und repressiven Massnahmen, die bereits bestehen und in den letzten Jahren zusätzlich aufgebaut wurden.

Der Bericht kommt zu folgenden Erkenntnissen:

  1. Früherkennung ist entscheidend: Eine frühe Erkennung von Radikalisierungstendenzen ermöglicht es den Behörden, rechtzeitig präventive Massnahmen zu ergreifen. Zivile Stellen wie etwa Schulen oder Vereine und das soziale Umfeld sind wichtige Akteure in der Früherkennung, wenn sie sensibilisiert sind und wissen, wo sie ihre Beobachtungen melden können.
  2. Bildung und Integration sind Schlüssel zur Prävention: Die Stärkung von Bildungs- und Integrationsprogrammen, insbesondere für Jugendliche und junge Erwachsene, ist wirksam, um Extremismus vorzubeugen.
  3. Koordination: Die Aufgaben der einzelnen Akteure sind klar definiert und ergänzen sich – es gibt keine Doppelspurigkeiten. Hingegen besteht Potenzial bei der Zusammenarbeit zwischen den verschiedenen Behörden – insbesondere beim Informationsaustausch, um Informationslücken zu vermeiden und die Reaktionsfähigkeit zu verbessern.
  4. Internationale Zusammenarbeit ist unerlässlich: Der Bericht bestätigt die Bedeutung der internationalen Zusammenarbeit zur effektiven Bekämpfung extremistischer und terroristischer Aktivitäten über nationale Grenzen hinweg.

Die in der Schweiz begangenen Taten in Lugano und Morges im Jahr 2020 und mehrere Ereignisse mit mutmasslich terroristischem Hintergrund in jüngster Zeit bestätigen, dass Terrorismus eine Bedrohung für die Sicherheit der Schweizer Bevölkerung darstellt. In den letzten Monaten wurden in der Schweiz insgesamt sieben mutmasslich radikalisierte Personen identifiziert, sechs davon minderjährig und eine volljährig – alle waren in radikalisierenden Chats aktiv, nur eine Person war polizeilich bekannt. Die Früherkennung von auffälligem Verhalten ist also entscheidend. Unsere Gesellschaft muss diese jungen Menschen in Schulen, Vereinen und in Zusammenarbeit mit lokalen Behörden und Organisationen früh abholen, um präventiv zu wirken, bevor die Polizei einschreiten muss.

Der Bundesrat unterstreicht, dass Früherkennung und Bekämpfung von Radikalisierung, gewalttätigem Extremismus und Terrorismus eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe auf allen Ebenen sind und es weiter Anstrengungen zur Förderung des Informationsflusses innerhalb der Schweiz und mit dem Ausland braucht.

NABO: fast gleich viel Kohlenstoff, weniger Blei und Quecksilber

Zürich, 07.09.2015 – Die Nationale Bodenbeobachtung NABO erfasst die Bodenqualität zur Früherkennung schädlicher Entwicklungen. Die Auswertung der ersten fünf Erhebungszyklen von 1985 bis 2009 zeigt: Die Kohlenstoffgehalte im Oberboden blieben insgesamt stabil. Während die Gehalte der Schwermetalle Blei und Quecksilber abnahmen, wurden für Zink und Kupfer auf intensiv genutztem Grasland und einigen Ackerstandorten steigende Konzentrationen beobachtet.

In ihrem neusten Bericht „Ergebnisse der Nationalen Bodenbeobachtung (NABO) 1985-2009“ stellt die von den Bundesämtern für Umwelt (BAFU) und Landwirtschaft (BLW) co-finanzierte NABO die Ergebnisse von fünf Probenahme-Kampagnen an rund hundert über die gesamte Schweiz verteilten Dauerbeobachtungsstandorten dar. Im Fokus des Berichtes stehen die Veränderungen der Kohlenstoff-, Nährstoff- und Schwermetallgehalte im Oberboden. „Der Gehalt an organischem Kohlenstoff beeinflusst massgeblich das Speicher- und Puffervermögen von Böden und spielt deshalb im Kontext der Auswirkungen des Klimawandels eine bedeutende Rolle“, erklärt Andreas Gubler, wissenschaftlicher Mitarbeiter der Agroscope Forschungsgruppe Nationale Bodenbeobachtung. Abgesehen von wenigen Einzelfällen blieben die Kohlenstoffgehalte im Oberboden über die untersuchte Periode relativ stabil, obschon sich für Ackerstandorte eine leichte Abnahme bis Ende der 90er-Jahre und anschliessend eine leichte Zunahme abzeichnet.

Bei den wichtigen Pflanzennährstoffen Stickstoff, Phosphor und Kalium, die für 16 ausgewählte NABO-Standorte untersucht wurden, beobachteten die Forschenden je nach Nutzung unterschiedliche Entwicklungen: Für Ackerstandorte nahmen die Phosphorgehalte bis zur dritten Erhebung (1995 bis 1999) zu und stagnierten danach auf hohem Niveau, während die Gehalte an Stickstoff und Kalium über den ganzen Zeitraum stabil blieben.

Im Gegensatz dazu wurde im intensiv genutzten Grasland seit Beginn der Zeitreihe tendenziell eine Zunahme von Stickstoff und Phosphor bis Ende der 90er-Jahre festgestellt. In den vergangenen zehn Jahren haben sich die Gehalte dieser beiden Hauptnährstoffe dagegen kaum noch verändert. Kalium hingegen nahm an den meisten der bisher untersuchten Grasland-Standorte kontinuierlich zu. Die Relevanz der gefunden Veränderungen für Kohlenstoff und die untersuchten Nährstoffe sowie die Frage, ob allenfalls ein Zusammenhang mit der Einführung des ökologischen Leistungsnachweises (ÖLN) Mitte der 90er-Jahre besteht, sind Gegenstand aktueller Untersuchungen. Zudem sollen mit der Analyse der Nährstoffgehalte aller rund siebzig landwirtschaftlich genutzten Standorte im NABO-Messnetz diese Befunde breiter abgestützt werden.

Weniger Schwermetalle aus der Luft

Die Entwicklung der Schwermetallgehalte im Oberboden der NABO-Standorte sind grösstenteils sehr erfreulich. Für die Elemente Cadmium, Nickel, Chrom und Cobalt wurden keine signifikanten Veränderungen über die untersuchten zwanzig Jahre beobachtet, die Gehalte an Blei und Quecksilber haben abgenommen. Strengere Vorschriften bei der Luftreinhaltung und die Verbannung von bleihaltigem Benzin zeigen ihre Wirkung. Schwermetalle werden im Boden jedoch nicht abgebaut, sondern nur verlagert oder verdünnt, beispielsweise wenn Ober- und Unterboden durch Bodenlebewesen oder die landwirtschaftliche Bearbeitung durchmischt werden.

Für Zink und Kupfer wurden hingegen an intensiv genutzten Graslandstandorten und einigen Ackerstandorten kontinuierlich steigende Konzentrationen beobachtet. Bei den aktuellen Konzentrationen sind noch keine negativen Effekte auf die Bodenfruchtbarkeit zu erwarten, im Sinne einer nachhaltigen Bewirtschaftung sollten weitere Zunahmen jedoch vermieden werden. Aus Stoffflussbilanzen geht hervor, dass die Zunahmen zumeist durch den Einsatz von Hofdünger (Schweine- und Rindergülle, aber auch Mist) erklärt werden können. Zink und Kupfer werden dem Tierfutter als Nahrungsergänzung und zur Leistungssteigerung beigegeben und gelangen über den Hofdünger in den Boden. Die gesetzlich zulässigen Höchstgehalte im Tierfutter wurden bereits 2003 gesenkt, ebenso wurden die Fütterungsempfehlungen von Agroscope 2004 und 2011 nach unten angepasst. Die im vorliegenden Bericht dargestellten Zunahmen stammen somit mehrheitlich aus der Zeit zuvor. In der EU beraten die zuständigen Behörden derzeit über weitere Senkungen der Maximalgehalte, allfällige Änderungen würde die Schweiz übernehmen.

Nationale Bodenbeobachtung: Vorsorgeinstrument seit dreissig Jahren

Böden sind ein wertvolles Gut: Sie sind die Grundlage zur Produktion vieler Lebensmittel, erfüllen aber auch unzählige weitere Funktionen, etwa als Filter und Speicher von Trinkwasser. Der Boden ist zudem auch Lebensraum für viele Bodenlebewesen. Beeinträchtigungen der Böden lassen sich oft nur mit grossem Aufwand rückgängig machen. Deshalb ist es wichtig, negative Entwicklungen und neue Gefahren möglichst früh zu erkennen. In diesem Sinne dient die Nationale Bodenbeobachtung NABO, die im Internationalen Jahr des Bodens 2015 ihr dreissigjähriges Bestehen feiert, als zentrales Vorsorgeinstrument. Ihre Aufgabe ist die landesweite Erfassung der Bodenqualität und die Früherkennung schädlicher Entwicklungen. Zu Beginn ihrer Tätigkeit Mitte der 80er-Jahre bewegten Umweltthemen wie das Waldsterben und saurer Regen die Öffentlichkeit. Daher lag der Fokus auf diffusen Schwermetalleinträgen aus der Luft sowie durch landwirtschaftliche Hilfsstoffe wie Gülle und Klärschlamm. Insbesondere in den letzten Jahren kamen neue Fragestellungen und Bedürfnisse hinzu, welche die NABO verstärkt in ihre Untersuchungen integrieren wird. So werden vermehrt Daten über organische Schadstoffe gefordert, beispielsweise polyzyklische aromatische Kohlenwasserstoffe (PAK), Biphenyle, Dioxine oder Rückstände von Pflanzenschutzmitteln in Böden. Ebenso untersucht die NABO seit einigen Jahren neben den chemischen auch physikalische und biologische Bodeneigenschaften. So können schleichende Beeinträchtigungen der Bodenfruchtbarkeit früher erkannt und ganzheitlich interpretiert werden.

Weitere Informationen

Andreas Gubler, Peter Schwab, Daniel Wächter, Reto G. Meuli, Armin Keller, 2015: Ergebnisse der Nationalen Bodenbeobachtung (NABO) 1985-2009; Zustand und Veränderungen der anorganischen Schadstoffe und Bodenbegleitparameter. (Quelle: Bundesamt für Umwelt BAFU).