Auszug aus dem Buch des Zürcher Fotojournalisten Gerd M. Müller. Das ganze Manuskript ist als E-Book-Version vorhanden und Leseproben finden Sie hier.
Vorwort
Das Buch des Zürcher Foto-Journalisten Gerd Michael Müller nimmt Sie ab den wilden 80er Jahren mit auf eine spannende Zeitreise durch 30 Länder und 40 Jahre Zeitgeschichte mit Fokus auf politische Skandale und ökologische Vorgänge in Krisenregionen rund um den Globus. Er beleuchtet das Schicksal indigener Völker, zeigt die Zerstörung ihres Lebensraumes auf, rückt ökologische Aspekte und menschenliche Schicksale in den Vordergrund, analysiert scharfsichtig und gut informiert die politischen Transforma-tionsprozesse. Müller prangert den masslosen Konsum und die gnadenlose Ausbeutung der Ressourcen an, zeigt die fatalen Auswirkungen wirtschaftlicher Ausbeutung, gesellschaftlicher Fahrlässigkeit und poli-tische Ignoranz auf und skizziert Ansätze zur Bewältigung des Klimawandels. Pointiert, hintergründig und erhellend erzählt Müller anhand seiner persönlichen Erlebnissen aus seiner investigativen Reise und Reportagetätigkeit für nahmhafte Medien rund 30 Länder.
Nun zum Bericht über Borneo, Malaysia und Indonesiens Regenwald-Vernichtung:
Dramatische Abholzung und Artensterben in Kauf genommen
Wie sieht die Situation heute aus? Der Lebensraum der Menschenaffen hat sich weiter drastisch reduziert und so ist auch ihr Bestand nicht gewachsen sondern wurde weiter dezimiert. Zwar haben Genomiker an Universität in Zürich kürzlich eine neue Art auf Sumatra entdeckt, den Tapanuli-Orang Utan, deren Refugium in den zerklüfteten Bergen der Region Batang Toru in Indonesien liegt. Ein erschossener Orang Utan in Raja wurde näher untersucht und von den Wissenschaftlern als neue Art eingestuft. Sie wird zugleich aber auch die Art sein, die am schnellsten wieder auf dem Primatenradar verschwinden wird. Die geschätzten 800 Primaten sind, wie auf Borneo auch hier in Indonesien von Waldrodungen für Palmölplantagen, Zersiedlung und von einem Staudamm-Projekt betroffen. Und nicht nur sie sterben lautlos aus. Auch viele andere Spezies gehen unter. Eine Million Arten sind in den nächsten Jahrzehnten vom Aussterben bedroht. Dies ist das vernichtende Fazit des «Weltbiodiversitätsrates» (IPBES) von 2019. Reptilien und Vögel haben es schwer, aber auch immer mehr Säugetiere sterben aus. 540 Landwirbelarten wurden im 20 Jahrhundert ausgerottet. Die meisten im asiatischen Raum.
Die Schweiz hat gerade eben mit Indonesien ein umstrittenes Wirtschaftsabkommen abgeschlossen und setzt dabei im Abkommen auf «RSPO»-Standards, die in Zusammenarbeit mit Unternehmen, Umweltorganisationen und Hilfswerken entstanden war. Gemäss dem Verordnungsentwurf würden Zertifizierungen nach vier Standards geprüft. Neben dem «Round table on sustainabel Palm Oil» (RSPO), dem «Standard ISCC Plus» (International Sustainability and Carbon Certification) und der sogenannten «POIG» (Palm Oil Innovation Group). Doch damit werden weder die Abholzung noch Staudamm-Projekte gestoppt und auch der Lebensraum der Orang Utan und vieler anderer Spezies ist weiterhin dem Untergang geweiht. Ein Abkommen mit Nachhaltigkeitszielen ist zwar ein kleiner Fortschritt, ändert aber leider nichts an der Tatsache, dass der Raubbau weiter geht und es zu wenig Schutzgebiete gibt, denn der Bedarf an Palmöl ist extrem gestiegen und steigt weiter.
Hier stand einmal ein Regenwald mit unglaublicher Artenvielfalt und Biodiversität, heute nur noch Palmöl
Entsprechend wuchs auch die Anbaufläche, die durch die Rodung des Primärwaldes zustande kam. Seit 2008 ist die Fläche dafür jährlich um 0,7 Millionen Hektaren angestiegen, eine Fläche viermal so gross wie der Kanton Zürich. Und der Bedarf wird sich bis 2050 voraussichtlich nochmals mehr als verdoppeln. Auf der Insel Borneo gehen 50 Prozent der Rodungen auf den Palmölanbau zurück. Im viel grösseren Indonesien sind es auch schon 20 Prozent. Es gibt zwar auch positive Anzeichen der «RSPO»-Zertifizierung, doch das Gros der Betriebe handeln nach dem Prinzip der Ökonomie der Grösse (70 Prozent) und nur ein Drittel werden über Kleinbauern und Kooperativen angebaut, womit das weitere Zerstörungspotential eminent hoch bleibt.
Sechs Prozent aller Tierarten befinden sich auf der Insel Borneo. Seit über 4000 Jahren werden die Regenwälder Borneos von den Indigenen bevölkert. Im Laufe der letzten 50 Jahren wurde knapp die Hälfte des Regenwaldes in Kalimantan, dem indonesischen Teil Borneos abgeholzt. Es gibt Tausende von Landkonflikten von indigenen Gemeinden gegen grosse Holzunternehmen, doch der Staat und die Justiz machen es der Bevölkerung schwer, an ihre Rechte heranzukommen und ihr Land gegen den Raubbau zu verteidigen. Zwar gibt es seit 30 Jahren eine Konvention zum Schutz der Regenwälder, doch die wurde nie vom indonesischen Parlament ratifiziert und umgesetzt. Ausserdem ist zu beobachten, dass fast alle Politiker entweder ehemalige oder noch amtierende Holzindustrielle in Jakarta sind, wie Norman Jiwan von der NGO «TuK» berichtet. Und von der Palmölindustrie profitieren nur weniger als 30 der reichsten indonesischen Familien. Da die Rechte der indigenen Völker und ihre seit Jahrhunderten ökologisch genutzter Grundbesitz nicht annerkannt sind, kann die Holzindustrie schalten und walten wie sie will, notabene mit den notwendigen Papieren der Regierung.
Die Abnehmer der Holzfirmen sind auch die Eigentümer der Palmölindustrie-Betriebe, die so durch den Raubbau gleich doppelt verdienen, denn nur fünf Jahre nach dem Abholzen des Regenwaldes können schon erste Gewinne aus dem Palmölgeschäft vernbucht werden. Die Kleptokratie in Indonesien kennt keine Grenzen. Die Rechte der Indigenen Völker werden gnadenlos unterminiert, ihr Grundbesitz kaum oder ohne Entschädigung enteignet. Ist der Urwald einmal gerodet kann die Regierung ihn problemlos als minderwertigen Wald bzw. landwirtschftliche Nutzfläche deklarieren und durch Lizenzen an die Palmölgesellschaften verpachten womit die lokalen Gemeinschaften so für immer ihre Rechte an eigenen Land verlieren. Die internationalen Profiteure nebst den indonesischen Firmen sind global Players wie «Nestle», «Cargill», «Unilever», «Procter & Gamble» usw..
Die Hafenstadt Samarinda an der Mündung des Flusses Mahakam, ist ideal gelegen um das „Grüne Gold“ nach Übersee zu verschiffen. Das lokale Sägewerk in Samarinda und die Holzfällerfirma sind «FSC»-zertifiziert. Viele streben die «FSC»-Zertifizierungen an und erhalten sie auch, obschon sie ihr Geschäft mit Landraub auf indigenen Gebieten rücksichtslos ausdehnen. Daher kann man den wenigsten Zertifizierungen Glauben schenken. Es ist reine Augenwischerei, darauf vertrauen zu wollen. Denn die Kontrolleure sogenannter Zertifizierungslabels sind private Firmen, die sich die nächsten Aufträge dadurch sichern wollen, dass sie möglichst viel und bedenkenlos zertifizieren, vermeldet die österreichische «Greenpeace-Sprecherin» Ursula Bittner. „Eines der grössten Probleme bei den Kontrollen sind die Akteure im Geschäft. Je lascher die Kontrollen sind, desto mehr Aufträge fliessen den Kontrolleuren zu“. Das führe zu wenigen und ungenügenden Kontrollen, zu Intransparenz, die kaum eine echte Ursprungs-Rückverfolgbarkeit zulassen, moniert «Greenpeace». Die Entscheidungen orientieren sich an der Industrie und der korrupten Politik. Auch Lukas Straumann vom «Bruno Manser Fond» in Basel bestätigt, dass die Korruption in Malaysia und in Indonesien weitverbreitet ist.
Innert 30 Jahren hat der Mensch 60 Prozent der Arten durch seinen rücksichtlosen Raubbau ausgerottet
Tropisches Regenwald-Sperrholz gelangte so auch zu den Olympischen Spielen in Tokyo und wurden via die «Firma Sumitomo Forestry», einer der wichtigsten Holzlieferanten für die Olympischen Spiele in den Stadien dafür gebraucht wurden, die Betonfundamente auszuformen, so Hanna Heineken, Finanzexpertin von «Rainforest Action Network». Die japanische Regierung musste in der Folge zugeben, dass in allen Olympischen Stadien tropisches Regenwaldholz verbaut wurde, das aus zwielichtigen Quellen und von Firmen kamen, die in Landkonflikte, Menschenrechtsverletzungen, Steuerbetrug, Lizenz-Betrug und viele andere Wirtschaftsdelikte involviert waren. Tja und wo ist der Sitz der Olympischen Gemeinde? In der Schweiz, in Lausanne. Da fragt man sich doch, wie weit die Verantwortung des Olympischen Kommitees reicht? Offensichtlich nirgendwo hin! Das «Olympische Kommitee» scherte sich offensichtlich keinen Deut um nachhaltige Spiele und sollte fortan vermehrt in die Pflicht genommen werden.
Leider ist es aber auch so, dass die Schweizer Regierung mit der Indonesischen Regierung ein als nachhaltig gelobtes Witschaftsabkommen abgeschlossen hat, das wie soviele Papiertiger, keinen Cent Wert ist. Es dient lediglich zur Beruhigung allzu gläubiger KonsumentInnen, der Rechtfertigung durch die Ausbeuter und Profiteure in Banken- und Wirtschaftskreisen, niemals aber zum Schutz des Regenwaldes oder zur tatsächlichen Einhaltung indigener Menschenrechte. So auch im malayischen Teil von Borneo.
Die Sarawaker Familie Taib Mahmud ist anüber 400 Firmen beteiligt und hat ihr Vermögen in Dutzende von Ländern verschoben. 150 Millionen US Dollar wurden nach Angaben von «Interpol» jährlich von der TaibMahmud Familie nachweislich über ein internationales Bankengeflecht gewaschen. Die «Deutsche Bank» war da sehr stark involviert und dem Malayischen Premierminister Najib Rasak wurde im «1MbD-Skandal» nachgewiesen, dass er 681 Millionen Dollar von einer Singaporer Bank erhalten hat, die er im Zusammenhang mit der immensen Geldwäsche beim «1MbD-Fund» abgezweigt hat.
Dieses Buch des Zürcher Foto-Journalisten Gerd Michael Müller nimmt Sie ab den wilden 80er Jahren mit auf eine spannende Zeitreise durch 30 Länder und 40 Jahre Zeitgeschichte mit Fokus auf viele politische Hot-Spots und Krisenregionen. Er beleuchtet das Schicksal der indigenen Völker, zeigt die Zerstörung ihres Lebensraumes auf und rückt ökologische Aspekte und menschenrechtliche Schicksale in den Vordergrund. Er prangert den masslosen Konsum und die gnadenlose Ausbeutung der Resourcen an, zeigt die Schmetterlingseffekte der Hedge Funds und Auswirkungen wirtschaftlicher, gesellschaftlicher und politischer Prozesse auf und skizziert Ansätze zur Bewältigung des Klimawandels. Sein Buch ist eine spannende Mischung aus gehobener Reiseliteratur und globalem Polit-Thriller, gespickt mit abenteuerlichen Geschichten – den Highlights seines abenteuerlich wilden Nomaden-Lebens für die Reportage-Fotografie eben.
Der Orang Utan, auf malayisch der „Waldmensch“, ist seit Mitte der 60er Jahre vom Aussterben bedroht. Trotz internationaler Artenschutzabkommen, damals noch äusserst restriktiven Handelsabkommen und den beiden Rehabilitationsstationen auf Semengho in Sarawak und Sepilok in Sabah auf der malayischen Insel Borneo sind die nahen Verwandten des Homo Sapiens akut gefährtet. Die Gier nach Tropenholz und Palmöl zerstören ihren Lebensraum, den Primärwald. Durch die Vernichtung ihrer Refugien sind sie heute in kleinen Gruppen isoliert. Bekannt sind die Menschenaffen durch den Schweizer Umwelt- und Menschenrecht-Aktivisten Bruno Manser geworden, der sich vehement für die Ureinwohner des Regenwaldes, die einstigen Kopfjäger, eingesetzt hat und dann spurlos verschwand und möglicherweise von der „Holzmafia“ ermordet wurde, denen er ein Dorn im Auge war.
1996 ging die Reise nach Malaysia zur Feier der 50 jährigen Unabhängigkeit von der britischen Krone und nach der Staatsfeier mit allen asiatischen Staatschefs flog ich nach Borneo und landete in Sarawak. Ziel war es, die Situation der Waldrodung für die Palmölgewinnung und die Lage der Orang Utan, deren Lebensraum zerstört wurde, zu erkunden. Beim Lake Batang Ai» startete ich die Expedition in den Regenwald und mietete einen Führer mit Einbaumboot der mich zu den hier lebenden Iban Headhunters, also zu den Kopfjägern führen sollte. Nach zwei Tagesreisen vom Lake Batang Ai aus mit einem Kanu Flussaufwärts durch das Meer der schwimmenden Tropenstämme, landete ich dann in so einem Langhaus-Dorf. Diese Langhäuser sind auf Stelzen gebaut, bis zu 100 Meter lang und haben einen durchgehenden breiten Gang der zur Längsveranda führt. Im Langhaus ist dann eine Wohnung neben der anderen angereiht. Damit jeder weiss, was der andere der Sippe macht.
Eine Iban Headhunter Zeremonie in Longhaus eine Tagesreise von Batang Ai in Sarawak auf Borneo. GMC
Leider war es sehr umständlich, mit den Headhuntern Gespräche über ihre Traditionen und Lebensweise zu führen, da niemand Englisch verstand. Also ging alles nur über Beobachten und eine «Low-level» Kommunikation. Zudem erkrankte ich an Malaria, die mich komplett flach legte. Zwar hatte ich einige «Lariam»-Tabletten geschluckt, aber es ging mir immer noch sehr schlecht. Von Fieberkrämpfen geschüttelt und schachmatt. Nach drei Tagen im «Longhaus» der Kopfjäger herumliegend, fuhr ich mit dem Einbaum retour zu einem Dschungelcamp, das über eine Funkstation verfügte.
Dort versuchte ich mit der Schweiz eine über die Funkverbindung und dem ans Funkgerät gehalten Telefonhörer, mit meiner Familie Kontakt aufzunehmen. Als zu Hause in der Schweiz das Tonbandgerät statt einer Verbindung zustande kam, weil es dort mitten in der Nacht war, sagte ich nur kurz, dass ich mich verabschieden wolle, weil ich die Nacht wohl nicht mehr überleben würde. Danach legte ich mich von weiteren Fieberschüben durchgeschüttelt draussen unter den nächtlichen Sternenhimmel hin. Ich wollte wenigstens im Freien sterben und nicht in der winzigen und stickigen Bretterbude, in der man mich einquartiert hatte.
Was nun geschah war einzigartig und sollte meinen ausgeprägten Realitätssinn fundamental erschüttern. Ob es nur Halunzinationen waren oder ob ich tatsächlich von der Himmelfahrt zurückgeholt wurde, ist mir bis heute nicht klar. Jedenfalls hob mein Astralkörper ab und dann sah ich rein optisch schon die Sterne mit kometenhaft rasender Geschwindigkeit auf mich zukommen und fühlte mich schwerelos in den Orbit hoch gezogen und gleitete sozusagen wie das Raumschiff «Enterprise», das mit Lichtgeschwindigkeit durch den Orbit düste, dem Sternenhimmel entgegen. Aber da die Sterne ja nicht auf mich zukommen können, wurde mir klar, dass ich wohl wie ein Engel abgehoben bin und nun dem funkelnden Firmament entgegen raste, es sei denn, mein fieberndes Hirn treibe seine Mätzchen und hallunzigone Vision mit mir. So oder so die Reise zu den Sternen verlief ebenso spannend wie erleuchtend.
Kurz darauf erscholl ein Schrei und Kreischen in meinen Ohren und ich hörte meine Tochter und ihre Mutter in entsetzten Tönen heulen, verstand aber keines ihrer Worte. „Was zum Teufel wollen die denn hier oben“, dachte ich einen Moment lang und dann beschäftigte mich die Stimme meiner kleinen Tochter so sehr, dass mein Lichtgeschwindigkeit-Flug zu den Sternen jäh an Fahrt verlor und ich eine Schlaufe zurück zur Erde vollzog und mir sagte, dass die Zeit, abzutreten, noch nicht gekommen ist, da es ja zwei Menschen gibt, die mich brauchen. Also schluckte ich noch drei «Lariam»-Tabletten und hatte nun die Dosis für einen Elefanten erreicht, wie mir ein Tropenmediziner einige Tage später sagte. Doch ging es danach langsam wieder bergauf.
Mit Hilfe der Dschungelcamp-Bewohner kam ich nach zwei Tagenwieder auf die Füsse und reiste weiter nach Kota Kinabalu zur Orang Utan Rehabilitationsstation in Sepilok und kam gerade zur rechten Zeit, weil um 11.00 Uhr die Fütterung der Orang Utan von einer Plattform ungefähr zwei Kilometer weiter im Waldesinnern stattfand. Zwei Touristengruppen waren schon vor mir auf dem Holzsteg losmarschiert, der gut zwei Meter über Boden in den Regenwald zur grossen Besucherplattform und den dahinter befindlichen zwei Fütterungsplätze in den Bäumen rein führte.
Faszinierende Begegnungen mit Menschenaffen, die von der Abholzung ihres Lebensraums bedroht sind.
Als ich mit meinem Teleobjektiv langsam auf die Szenerie zukomme und die jungen Orang Utans auf den Fütterungsplätzen, als auch den ausgewachsenen Orang Utan an dem Drahtseil hängend erkenne, das zwischen den beiden Fütterungsplätzen gespannt war, hörte ich auch die Rufe einzelner Besucher, die den grossen Orang Utan dazu bewegen wollten, sich umzudrehen, da er uns allen nur seinen Hintern entgegen reckte. Die vereinzelten Rufe waren vergeblich. Als Fotograf war ich ebenfalls interessiert, dass der fette Kerl uns sein Antlitz zeigt. So stiess ich ein paar laute Grunzlaute aus, wie ich sie schon gehört hatte und traf offenbar den richtigen Ton. Und siehe da, im Nu drehte sich der Orang Utan um und sah neugierig zu uns rüber. Perfekt: „Ready fürs Foto-Shooting!“ Klick, klick, klick.
Danach sah ich zu, wie die Babies ihre Nahrung bekamen und verschlangen und dann wieder abrupt in den Bäumen verschwanden. Doch wollte ich nach der Fütterung vor den anderen wieder zurück in der Reha-Station sein und machte mich deshalb vor den anderen auf den Rückweg auf dem Steg. Als ich an einem jungen handicapierter Orang Utan, mit einem abgehackten, aber schon verheilten Arm vorbeischleichen wollte, der rücklings auf dem Steg lag und so den Durchgang blockierte, packte er mich am Unterschenkel. Was sollte ich tun? Als ich seine Hand, die mein Bein umklammerte, sachte lösen wollte, packte er mich einfach am Handgelenk, worauf wir beide, der junge Orang Utan und der immer noch fiebernde und verschwitze Fotograf Hand in Hand durch den Urwald bis zur Station liefen. Das war ein herrliches Gefühl. Der Orang Utan hätte mich gleich mit hinauf in die Baumkronen zu seinen Kumpanen mitnehmen können. Das ging zwar nicht, dafür hatte ich aber einen verdammt guten Auftritt in der Reha-Station, als wir immer noch Hand in Hand, wie gute alte Freunde dort eintrafen, um mit dem Stations-Leiter zu sprechen.
Meine Reportage über die «bedrohten» Menschenaffen kam hernach in den Schweizer Medien gut an und nebst sieben Tageszeitungen, die den Bericht abdruckten, publizierte auch der «Brückenbauer» mit Millionenauflage damals die Story mit einem Spendenaufruf, worauf einige zehntausend Franken gespendet wurden und der Orang Utan Reha Station in Sepilok zu Gute kamen. Bekannt sind die Menschenaffen durch den Schweizer Umwelt- und Menschenrecht-Aktivisten Bruno Manser geworden, der sich vehement für die Ureinwohner des Regenwaldes, die einstigen Kopfjäger, eingesetzt hat und dann spurlos verschwand und möglicherweise von der „Holzmafia“ ermordet wurde, denen er ein Dorn im Auge war.
Der Appenzeller Bruno Manser lebte von 1984 bis 1990 auf Borneo, machte Aufzeichnungen über die Fauna und Flora des tropischen Regenwaldes und lernte die Sprache und Kultur der Penan, einer NomadenVolksgruppe auf Borneo kennen und lebte mit ihnen zusammen. 1990 musste er in die Schweiz fliehen, nachdem er von der malaysischen Regierung ausgewiesen und zur „unerwünschten Person“ erklärt wurde. Auch ein Kopfgeld von 50000 Dollar wurden auf ihn ausgesetzt. 1993 beteiligte sich Manser an einer Fastenaktion und. einem Hungerstreik vor dem Bundeshaus in Bern zum Protest gegen den Import von Tropenholz. Im Jahr 2000 reiste er trotz Einreiseverbot und ausgesetztem Kopfgeld vom indonesischen Teil Borneos (Kalimantan) über die grüne Grenze in das malaysische Sarawak zu den Penan und ward nie mehr gesehen. Seither gilt Bruno Manser als verschollen und wurde 2005 amtlich für tot erklärt.
Der Orang Utan, auf malaiisch der „Waldmensch“, ist seit Mitte der 60er Jahre vom Aussterben bedroht. Trotz internationaler Artenschutzabkommen, damals noch äusserst restriktiven Handelsabkommen und den beiden Auffang- und Rehabilitationsstationen auf Semengho in Sarawak und Sepilok in Sabah auf der malaiischen Insel Borneo sind die nahen Verwandten des Homo Sapiens akuter den je gefährtet. Die Gier nach Tropenholz und Palmöl zerstören ihren Lebensraum, den Primärwald. Durch die Vernichtung ihrer Refugien sind sie heute in kleinen Gruppen isoliert. Der Kahlschlag des Regenwaldes vernichtet nicht nur die materielle sondern auch die geistige Existenzgrundlage vieler Naturvölker, weil die Vorstellung der Orang Ulu, Melanau, Kenzah und Kajan-Stämme davon ausgehen, dass ihre Ahnen als Vögel, Insekten oder Tiere in der heimischen Umgebung weiterleben. Somit wird mit jedem Baumschlag das kulturelle Erbe entweiht und erbarmungslos vernichtet. Und der weitaus grösste Bevölkerungsteil in Sarawak, die Bidayuh-Reisbauern glauben an die Symbiose des menschlichen und pflanzlichen Lebenszyklus und glauben daran, dass die Menschen nach ihrem Tod als Wassertropfen auf die Erde zurückkehren, welche die Böden befruchten und Leben spenden.
Wie sieht die Situation heute aus? Der Lebensraum der Menschenaffen hat sich weiter drastisch reduziert und so ist auch ihr Bestand nicht gewachsen sondern wurde weiter dezimiert. Zwar haben Genomiker an Universität in Zürich kürzlich eine neue Art auf Sumatra entdeckt, den Tapanuli-Orang Utan, deren Refugium in den zerklüfteten Bergen der Region Batang Toru in Indonesien liegt. Ein erschossener Orang Utan in Raja wurde näher untersucht und von den Wissenschaftlern als neue Art eingestuft. Sie wird zugleich aber auch die Art sein, die am schnellsten wieder auf dem Primatenradar verschwinden wird.
Die geschätzten 800 Primaten sind, wie auf Borneo auch hier in Indonesien von Waldrodungen für Palmölplantagen, Zersiedlung und von einem Staudamm-Projekt betroffen. Und nicht nur sie sterben lautlos aus. Auch viele andere Spezies gehen unter. Eine Million Arten sind in den nächsten Jahrzehnten vom Aussterben bedroht. Dies ist das vernichtende Fazit des «Weltbiodiversitätsrates» (IPBES) von 2019. Reptilien und Vögel haben es schwer, aber auch immer mehr Säugetiere sterben aus. 540 Landwirbelarten wurden im 20 Jahrhundert ausgerottet. Die meisten im asiatischen Raum.
Die Schweiz hat gerade eben mit Indonesien ein umstrittenes Wirtschaftsabkommen abgeschlossen und setzt dabei im Abkommen auf «RSPO»-Standards, die in Zusammenarbeit mit Unternehmen, Umweltorganisationen und Hilfswerken entstanden war. Gemäss dem Verordnungsentwurf würden Zertifizierungen nach vier Standards geprüft. Neben dem «Round table on sustainabel Palm Oil» (RSPO), dem «Standard ISCC Plus» (International Sustainability and Carbon Certification) und der sogenannten «POIG» (Palm Oil Innovation Group). Doch damit werden weder die Abholzung noch Staudamm-Projekte gestoppt und auch der Lebensraum der Orang Utan und vieler anderer Spezies ist weiterhin dem Untergang geweiht. Ein Abkommen mit Nachhaltigkeitszielen ist zwar ein kleiner Fortschritt, ändert aber leider nichts an der Tatsache, dass der Raubbau weiter geht und es zu wenig Schutzgebiete gibt, denn der Bedarf an Palmöl ist extrem gestiegen und steigt weiter.
Entsprechend wuchs auch die Anbaufläche, die durch die Rodung des Primärwaldes zustande kam. Seit 2008 ist die Fläche dafür jährlich um 0,7 Millionen Hektaren angestiegen, eine Fläche viermal so gross wie der Kanton Zürich. Und der Bedarf wird sich bis 2050 voraussichtlich nochmals mehr als verdoppeln. Auf der Insel Borneo gehen 50 Prozent der Rodungen auf den Palmölanbau zurück. Im viel grösseren Indonesien sind es auch schon 20 Prozent. Es gibt zwar auch positive Anzeichen der «RSPO»-Zertifizierung, doch das Gros der Betriebe handeln nach dem Prinzip der Ökonomie der Grösse (70 Prozent) und nur ein Drittel werden über Kleinbauern und Kooperativen angebaut, womit das weitere Zerstörungspotential eminent hoch bleibt.
Sechs Prozent aller Tierarten befinden sich auf der Insel Borneo. Seit über 4000 Jahren werden die Regenwälder Borneos von den Indigenen bevölkert. Im Laufe der letzten 50 Jahren wurde knapp die Hälfte des Regenwaldes in Kalimantan, dem indonesischen Teil Borneos abgeholzt. Es gibt Tausende von Landkonflikten von indigenen Gemeinden gegen grosse Holzunternehmen, doch der Staat und die Justiz machen es der Bevölkerung schwer, an ihre Rechte heranzukommen und ihr Land gegen den Raubbau zu verteidigen.
Zwar gibt es seit 30 Jahren eine Konvention zum Schutz der Regenwälder, doch die wurde nie vom indonesischen Parlament ratifiziert und umgesetzt. Ausserdem ist zu beobachten, dass fast alle Politiker entweder ehemalige oder noch amtierende Holzindustrielle in Jakarta sind, wie Norman Jiwan von der NGO «TuK» berichtet. Und von der Palmölindustrie profitieren nur weniger als 30 der reichsten indonesischen Familien. Da die Rechte der indigenen Völker und ihre seit Jahrhunderten ökologisch genutzter Grundbesitz nicht annerkannt sind, kann die Holzindustrie schalten und walten wie sie will, notabene mit den notwendigen Papieren der Regierung.
Die Abnehmer der Holzfirmen sind auch die Eigentümer der Palmölindustrie-Betriebe, die so durch den Raubbau gleich doppelt verdienen, denn nur fünf Jahre nach dem Abholzen des Regenwaldes können schon erste Gewinne aus dem Palmölgeschäft vernbucht werden. Die Kleptokratie in Indonesien kennt keine Grenzen. Die Rechte der Indigenen Völker werden gnadenlos unterminiert, ihr Grundbesitz kaum oder ohne Entschädigung enteignet. Ist der Urwald einmal gerodet kann die Regierung ihn problemlos als minderwertigen Wald bzw. landwirtschftliche Nutzfläche deklarieren und durch Lizenzen an die Palmölgesellschaften verpachten womit die lokalen Gemeinschaften so für immer ihre Rechte an eigenen Land verlieren. Die internationalen Profiteure nebst den indonesischen Firmen sind global Players wie «Nestle», «Cargill», «Unilever», «Procter & Gamble» usw..
Die Hafenstadt Samarinda an der Mündung des Flusses Mahakam, ideal gelegen um das Die Hafenstadt Samarinda an der Mündung des Flusses Mahakam, ist ideal gelegen um das „Grüne Gold“ nach Übersee zu verschiffen. Das lokale Sägewerk in Samarinda und die Holzfällerfirma sind «FSC»-zertifiziert. Viele streben die «FSC»-Zertifizierungen an und erhalten sie auch, obschon sie ihr Geschäft mit Landraub auf indigenen Gebieten rücksichtslos ausdehnen. Daher kann man den wenigsten Zertifizierungen Glauben schenken. Es ist reine Augenwischerei, darauf vertrauen zu wollen. Denn die Kontrolleure sogenannter Zertifizierungslabels sind private Firmen, die sich die nächsten Aufträge dadurch sichern wollen, dass sie möglichst viel und bedenkenlos zertifizieren, vermeldet die österreichische «Greenpeace-Sprecherin» Ursula Bittner. „Eines der grössten Probleme bei den Kontrollen sind die Akteure im Geschäft. Je lascher die Kontrollen sind, desto mehr Aufträge fliessen den Kontrolleuren zu“. Das führe zu wenigen und ungenügenden Kontrollen, zu Intransparenz, die kaum eine echte Ursprungs-Rückverfolgbarkeit zulassen, moniert «Greenpeace». Die Entscheidungen orientieren sich an der Industrie und der korrupten Politik. Auch Lukas Straumann vom «Bruno Manser Fond» in Basel bestätigt, dass die Korruption in Malaysia und in Indonesien weitverbreitet ist.
Tropisches Regenwald-Sperrholz gelangte so auch zu den Olympischen Spielen in Tokyo und wurden dort über die «Firma Sumitomo Forestry», die der wischtigste Holzlieferant für die Olympischen Spiele in den Stadien dafür gebraucht wurden, die Betonfundamente auszuformen, so .Hanna Heineken, Finanzexpertin von «Rainforest Action Network». Die japanische Regierung musste in der Folge zugeben, dass in allen Olympischen Stadien tropisches Regenwaldholz verbaut wurde, das aus zwielichtigen Quellen und von Firmen kam, die in Landkonflikte, Menschenrechtsverletzungen, Steuerbetrug, Lizenz-Betrug und viele andere Wirtschaftsdelikte involviert waren. Tja und wo ist der Sitz der Olympischen Gemeinde? In der Schweiz, in Lausanne. Und wie weit reicht die Verantwortung des Olympischen Kommitees. Nirgendwo hin. Die scheren sich offensichtlich keinen Deut um nachhaltige Spiele und sollten fortan in die Pflicht genommen werden.
IN EIGENER SACHE: IHR BEITRAG AN HUMANITAERE UND OEKO-PROJEKTE
Geschätzte Leserin, werter Leser
Der Autor unterstützt noch immer zahlreiche Projekte. Infolge der COVID-19 Pandemie ist es aber für den Autor selbst für und zahlreiche Projekte schwieriger geworden. Die Situation hat sich verschärft. Für Ihre Spende, die einem der im Buch genannten Projekte zufliesst, bedanke ich mich. Falls Sie einen Beitrag spenden wollen, melden Sie sich bitte per Mail bei mir gmc1(at) gmx.ch. Vielen Dank im Namen der Empfänger/innen.
Das Sasak-Reich tritt aus dem Schatten der Götterinsel hervor (Bund) | Trekking auf den Mount Rinjani auf Lombok (Tagi) | Lombok – die Alternative zu Balis Komerz (BaZ) | Das Sasak-Reich tritt aus dem Schatten der Götterinsel hervor (AZ) die links folgen in Kürze
Inselparadies für Abenteurer (SO) | Paradiese kurz vor dem Auftakt zum Massentourismus (AT/BT) | Inselparadies für Abenteurer (SO) | Paradiese kurz vor dem Massentourismus (Der Bund) | Inselparadies für Abenteurer (NLZ) | Inselwelt vom Feinsten (SO) die links folgen in Kürze
SRI LANKA
Sri Lanka: Ayurveda-Behandlung im Paragon auf Sri LAnka mit Reisstempel-Massage. GMC
Die Ayurveda-Insel (R&S) | Die Perle des Orients nach dem Bürgerkrieg (SO) | Hinter dem Checkpoint liegt das Paradies (Tagi) | die links folgen in Kürze
VIETNAM
Asiens Tigerstaat auf dem Sprung(R&S) | Die starken Frauen von Lang Bien (Modeblatt)| Vietnam entwickelt sich schneller als ein Polaroid (View) | Vietnam zwischen Coca Coola und Ho Chi Minh (NLZ) | Ein letzter Spaziergang vor dem Vergessen (BaZ) | Vom Fieber des song voi ergriffen (…) | Honda ist wichtiger als Ho Chi Minh (Der Bund) die links folgen in Kürze
Bern, 09.03.2015 – Vom 14. bis 18. März 2015 findet in der japanischen Stadt Sendai die 3. UNO-Weltkonferenz zur Minderung von Katastrophenrisiken statt. Bundesrat Didier Burkhalter vertritt die Position der Schweiz. Danach wird die Schweizer Delegation mit Vertreter und Vertreterinnen der Humanitären Hilfe des Bundes, des BAFU und des Bundesamts für Bevölkerungsschutz (BABS) die Verhandlungen im Hinblick auf einen neuen Rahmenaktionsplan weiterführen.
Aufgrund des Bevölkerungswachstums, des Klimawandels und anderer globaler Trends nehmen Häufigkeit und Auswirkungen von Katastrophen und Notlagen zu. Damit steigt auch die Bedeutung von Prävention und Vorsorge – der so genannten „Disaster Risk Reduction“ -, damit das Ausmass von Katastrophen verringert und deren Bewältigung effizienter gestaltet werden kann.
An der 3. UNO-Weltkonferenz zur Disaster Risk Reduction im japanischen Sendai –in einer Region also, die mit dem Tsunami und seinen Folgen im Jahr 2011 selbst eine verheerende Katastrophe erlebt hat – werden Vertreterinnen und Vertreter von Staaten, Nichtregierungsorganisationen, der Wissenschaft und des Privatsektors teilnehmen. Ziel der Konferenz ist die Verabschiedung eines neuen Rahmenaktionsplans, der die strategischen Ziele und vorrangigen Bereiche bei der Minderung von Katastrophenrisiken für die kommenden Jahre festlegt. Der neue Rahmenaktionsplan soll den bestehenden Aktionsplan aus dem Jahr 2005 ablösen.
Die Schweiz verfügt im Umgang mit Katastrophen über viel Expertise und langjährige Erfahrungen. Für Risikoanalysen, Massnahmen sowie die Koordination aller betroffenen Akteure im Zusammenhang mit der Vorbeugung und Bewältigung von Katastrophen im Inland sind beim Bund das Bundesamt für Bevölkerungsschutz BABS und das Bundesamt für Umwelt BAFU (Prävention Naturkatastrophen) zuständig, im Ausland die Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit DEZA, die dabei vor allem auf die ärmsten Bevölkerungsgruppen fokussiert ist, welche von Katastrophen häufig am stärksten betroffen sind.
Entsprechend gehören der Schweizer Delegation in Sendai mit Manuel Bessler, dem Delegierten des Bundesrates für Humanitäre Hilfe, mit Josef Hess, Vizedirektor des BAFU, sowie Benno Bühlmann, Direktor des BABS, auch hochrangige Vertreter dieser drei Institutionen des Bundes an. Die Schweiz war in Genf bereits Gastgeberin des Vorbereitungsprozesses zur Konferenz von Sendai und hat sich in dessen Rahmen bei der Gestaltung des neuen Rahmendokuments für die Stärkung eines integralen DRR-Ansatzes eingesetzt. Dieser Ansatz beinhaltet eine umfassende Betrachtung der relevanten Gefährdungen, den Einbezug der relevanten und betroffenen Akteure und auch eine integrale Massnahmenplanung zur Minderung von Katastrophenrisiken.
Während des ministeriellen Teils der Konferenz am 14. März 2015 wird Bundesrat Didier Burkhalter, der Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten EDA, die Position der Schweiz im Hinblick auf den neuen Rahmenaktionsplan zur Minderung von Katastrophenrisiken präsentieren.
Politische Gespräche in Indonesien und Sri Lanka
Von Sendai wird Bundesrat Burkhalter am 15. März 2015 in die indonesische Hauptstadt Djakarta weiterreisen, wo er unter anderem mit Aussenministerin Retno Marsudi zusammentrifft und am ASEAN-Sekretariat empfangen wird. Am 17. März führt Bundesrat Burkhalter in Colombo, der Hauptstadt von Sri Lanka politische Gespräche unter anderem mit dem sri-lankischen Präsidenten Maithripala Sirisena, mit Premierminister Ranil Wickremesinghe und Aussenminister Mangala Samaraweera sowie mit Vertretern der Tamil National Alliance Gespräche. Ausserdem wird er in Jaffna im Norden Sri Lankas ein Dorf besuchen, das die DEZA im Rahmen ihres humanitären Wiederaufbauprogramms nach dem Tsunami von 2004 und nach dem Ende des bewaffneten Konflikts unterstützt hat. Beim Wiederaufbau wurde grosser Wert auf eine risiko-robuste Bauweise gelegt. (Quelle: BAFU)
Bern, 26.02.2015 – Schweizer Unternehmen haben 2014 gestützt auf Bewilligungen des SECO für 563,5 Millionen Franken Kriegsmaterial in 72 Länder exportiert (2013: 461,3 Millionen). Dies entspricht einem Anteil von 0,26 Prozent (0,22 Prozent) an der gesamten Warenausfuhr der Schweizer Wirtschaft. Gleichzeitig ist das Volumen neuer Bewilligungen um 36 Prozent auf 568 Millionen Franken zurückgegangen. Das SECO hat die Einhaltung der Nichtwiederausfuhr-Erklärungen auch im vergangenen Jahr in verschiedenen Bestimmungsländern vor Ort überprüft.
Statistische Angaben zur Kriegsmaterialausfuhr
Wie die gesamte Warenausfuhr* aus der Schweiz, die 2014 gegenüber dem Vorjahr um rund 3 Prozent höher ausgefallen ist, verzeichneten auch die Kriegsmaterialausfuhren im vergangenen Jahr eine Zunahme um 102,2 Millionen Franken auf 563,5 Millionen Franken. Dies entspricht einer Veränderung gegenüber 2013 um 22 Prozent.
Grössere Geschäfte in der Berichtsperiode waren die Lieferung von Fliegerabwehrsystemen inklusive zugehöriger Munition nach Indonesien (121,5 Millionen) und die Ausfuhr gepanzerter Radfahrzeuge mit entsprechenden Bestandteilen nach Deutschland (100,8 Millionen).
Rund 66 Prozent (2013: 80,7 Prozent) des ausgeführten Kriegsmaterials waren für die 25 Länder des Anhangs 2 der Kriegsmaterialverordnung (KMV) bestimmt, die allen vier internationalen Exportkontrollregimen für die Kontrolle strategisch sensibler Güter angehören (Gruppe der Nuklearlieferländer, Australiengruppe, Raketentechnologiekontrollregime, Wassenaar Vereinbarung)** .
Aufgeteilt nach Kontinenten machten die Exporte nach Europa 60,9 Prozent (2013: 72,6 Prozent) aller Ausfuhren aus, nach Amerika 9 Prozent (13,1 Prozent), nach Asien 29,7 Prozent (13,4 Prozent), nach Afrika 0,3 Prozent (0,4 Prozent) und nach Australien 0,1 Prozent (0,5 Prozent).
Die fünf Hauptabnehmerländer waren Deutschland mit Lieferungen im Wert von 187 Millionen Franken, gefolgt von Indonesien mit 121,5 Millionen Franken, Italien mit 49,4 Millionen Franken, den USA mit 34,6 Millionen Franken und Grossbritannien mit 20,9 Millionen Franken.
Betrachtet man die Kategorien von Kriegsmaterial gemäss Anhang 1 der KMV, dann entfielen im Jahr 2014 24,4 Prozent auf Waffen jeglichen Kalibers (Kat. KM 2) und 21,2 Prozent auf gepanzerte Landfahrzeuge oder Teile dazu (Kat. KM 6). 19,6 Prozent entfielen auf Feuerleiteinrichtungen (Kat. KM 5), 19,4 Prozent auf Munition und Munitionsbestandteile für Waffen jeglichen Kalibers (Kat. KM 3) und 6,7 Prozent auf Luftfahrzeuge, Triebwerke und Luftfahrzeug-Ausrüstung (Kat. KM 10).
Die restlichen 8,7 Prozent verteilten sich auf 5 weitere Kategorien.
Im Berichtsjahr wurden dem SECO insgesamt 2‘477 neue Ausfuhrgesuche unterbreitet (2013: 2‘274). Davon wurden 2‘354 Gesuche im Wert von 2,03 Milliarden Franken bewilligt und 5 (4) Gesuche nach 5 (4) verschiedenen Ländern mit einem Gesamtwert von 0,14 (0,7) Millionen Franken abgelehnt. Die Ablehnungen betrafen Länder in Asien, Nordafrika und Osteuropa. Sie bezogen sich auf die Ausfuhr von Kleinwaffen und leichten Waffen (SALW) sowie deren Zubehör. Begründet wurden die Ablehnungen mit der Menschenrechtssituation im Bestimmungsland, dem Risiko einer Weitergabe an einen unerwünschten Endempfänger, dem Umstand, dass sich das Bestimmungsland in einem zwischenstaatlichen Konflikt befindet sowie den Bemühungen der Schweiz im Bereich der Entwicklungszusammenarbeit.
1,46 Milliarden Franken der im vergangenen Jahr bewilligten Ausfuhren im Gesamtumfang von 2,03 Milliarden Franken gehen auf bereits früher bewilligte Geschäfte zurück. Neu bewilligte Ausfuhrgesuche machen rund 568 Millionen Franken aus, was im Vergleich mit dem Vorjahr (885) einem wertmässigen Rückgang von 317 Millionen Franken entspricht.
Die Differenz zwischen dem Wert der effektiven Ausfuhren und jenem der bewilligten Ausfuhrgesuche lässt sich wie folgt erklären: Bewilligte Gesuche gelangen teilweise erst in der folgenden Berichtsperiode zur Ausfuhr. Zudem werden Bewilligungen häufig nicht genutzt, weil die Finanzierung des Geschäfts nicht zustande kommt oder der Kunde aus anderen Gründen die Bestellung aufschiebt oder annulliert.
2014 erkundigten sich die Exporteure in 80 Fällen (2013: 57), ob eine Bewilligung für einen Abnehmer in einem bestimmten Land erteilt werden könnte. 37 (16) dieser Voranfragen wurden ablehnend beantwortet. Die negativen Antworten betrafen Länder in Asien, Afrika, Osteuropa, im Mittleren Osten sowie in Zentral- und Südamerika. Begründet wurden sie mit der Aufrechterhaltung des Friedens, der internationalen Sicherheit und der regionalen Stabilität sowie der Situation im Innern des Bestimmungslandes. Massgebend waren darüber hinaus die Bestrebungen der Schweiz im Bereich der Entwicklungszusammenarbeit, das Risiko einer missbräuchlichen Verwendung der auszuführenden Waffen gegen die Zivilbevölkerung und einer Weitergabe an einen unerwünschten Endempfänger.
Ausfuhr von Kleinwaffen und leichten Waffen
Mit dem jährlichen Bericht zur Exportkontrolle von Kleinwaffen und leichten Waffen erhöht die Schweiz entsprechend den internationalen Bestrebungen die Transparenz in diesem Bereich. Im vergangenen Jahr wurde die Ausfuhr von 16‘020 (2013: 46‘178) Kleinwaffen und leichten Waffen bewilligt. Hauptabnehmer sind ausländische Waffenhandels- und Industriebetriebe sowie ausländische Streitkräfte und Polizeieinheiten.
In der durch das unabhängige «Graduate Institute of International and Development Studies» in Genf jährlich durchgeführten Untersuchung zur Transparenz im Zusammenhang mit der Ausfuhr von Kleinwaffen und leichten Waffen belegt die Schweiz seit 2009 ohne Unterbruch den ersten Platz.
3. Durchsetzung der Nichtwiederausfuhr-Erklärungen mittels Vor-Ort-Kontrollen (Post-shipment verifications) Seit dem 1. November 2012 hat die Schweiz die Möglichkeit, sich im Rahmen der Erteilung einer Bewilligung für die Ausfuhr von Kriegsmaterial das Recht auszubedingen, die Einhaltung der notwendigen Nichtwiederausfuhr-Erklärung vor Ort zu überprüfen.
Von diesem Recht Gebrauch machend hat das SECO seit 2013 in Brasilien, Indien, Kasachstan, Katar, Libanon sowie der Ukraine planmässig sogenannte Post-Shipment Verifications (PSV) durchgeführt. In all diesen Ländern hat sich im Rahmen der Kontrollen gezeigt, dass sie ihre Verpflichtung, das erhaltene Kriegsmaterial nicht ohne das Einverständnis der Schweiz zu reexportieren, eingehalten haben.
Die Schweiz ist eines der wenigen Länder, die Kriegsmaterialexporte vor Ort überprüfen. Das SECO wird mit Unterstützung des EDA und des VBS auch in Zukunft PSV durchführen.
Revision der Kriegsmaterialverordnung
Am 19. September 2014 hat der Bundesrat eine Anpassung der Bewilligungskriterien für Kriegsmaterialausfuhren beschlossen und per 1. November 2014 in Kraft gesetzt. Ziel dieser Änderung war es, die regulatorische Benachteiligung der Schweizer Sicherheitsindustrie im Vergleich mit dem europäischen Ausland zu reduzieren. Anlass dazu gab die Motion der Sicherheitspolitischen Kommission des Ständerates vom 25. Juni 2013 «Benachteiligung der Schweizer Sicherheitsindustrie beseitigen» (13.3662), welche dem Bundesrat einen grösseren Handlungsspielraum bei der Bewilligung von Ausfuhrgesuchen für Kriegsmaterial einräumen will.
Die durch den Bundesrat verabschiedete Anpassung der Kriegsmaterialverordnung ermöglicht eine Umsetzung des Kernanliegens der Motion 13.3662, indem sie die rechtlichen Rahmenbedingungen für die Kriegsmaterialausfuhr verbessert. Gleichzeitig wird die Kohärenz mit der schweizerischen Aussen- und Menschenrechtspolitik weiterhin sichergestellt.
Da im vergangenen Jahr keine Ausfuhrgesuche gestützt auf die angepassten Verordnungsbestimmungen bewilligt worden sind, hat die Verordnungsrevision keine Auswirkungen auf die Kriegsmaterialausfuhren im Jahr 2014 gehabt. Für eine aussagekräftige Beurteilung der konkreten Auswirkungen der Verordnungsanpassung ist es noch zu früh. Eine solche kann frühestens in zwei bis drei Jahren gemacht werden.
Einführung der elektronischen Bewilligungsplattform (electronic licensing ELIC) Per 1. Oktober 2014 hat das SECO ein elektronisches System zur Abwicklung sämtlicher Transaktionen im Zusammenhang mit dem Transfer von Kriegsmaterial, besonderen militärischen Gütern und Dual-use Gütern eingeführt.
Die Einführung der neuen Bewilligungsplattform ELIC ist ein weiterer Schritt in Richtung E-Government und ermöglicht eine papierlose Abwicklung des ganzen Bewilligungsverfahrens innerhalb der Bundesverwaltung wie auch gegenüber den betroffenen Unternehmen. Damit trägt sie zur administrativen Entlastung der Schweizer Wirtschaft bei.
Die in den ersten Monaten gemachten Erfahrungen mit ELIC sind positiv. Einzelne Verbesserungsmöglichkeiten werden laufend umgesetzt.
Internationale Entwicklungen im Bereich der Kontrolle von konventionellen Rüstungsgütern
Seit mehreren Jahren arbeitete die internationale Gemeinschaft im Rahmen der UNO auf den Abschluss eines internationalen Waffenhandelsvertrags (Arms Trade Treaty, ATT) hin, welcher schliesslich am 2. April 2013 von der UNO-Generalversammlung mit der Unterstützung von 154 Mitgliedstaaten bei 23 Enthaltungen und 3 Gegenstimmen verabschiedet werden konnte. Mit der Hinterlegung der 50. Ratifikationsurkunde am 25. September 2014 trat der Vertrag am 24. Dezember 2014 in Kraft. Per Ende 2014 war er bereits von 130 Staaten signiert und von 61 Staaten ratifiziert. Die Schweiz unterzeichnete den Vertrag als einer der ersten Staaten am 3. Juni 2013 und ratifizierte ihn nach unbenutztem Ablauf der Referendumsfrist am 30. Januar 2015, nachdem ihn die eidgenössischen Räte in der Herbstsession 2014 genehmigt hatten. Der ATT wird für die Schweiz am 30. April 2015 in Kraft treten.
Angesichts der Komplexität des zu regelnden Sachverhalts, der Breite der dem internationalen Waffenhandel zugrundeliegenden Interessen, des jahrelangen Fehlens entsprechender verbindlicher Regeln und der damit verbundenen negativen Auswirkungen, kommt der Verabschiedung und Inkraftsetzung des ATT eine historische Bedeutung zu. Die tatsächlichen Auswirkungen des Vertrags werden sich in den nächsten Jahren zeigen.
Mit Inkrafttreten des ATT sind die Vertragsstaaten verpflichtet, ein Sekretariat einzurichten, das sie bei der wirksamen Durchführung dieses Vertrags unterstützt. Die Schweiz beabsichtigt, ihre aktive Rolle, die sie im Rahmen der Verhandlungen über den Vertrag über den Waffenhandel gespielt hat, auch bei dessen Umsetzung fortzuführen. Aus diesem Grund kandidiert sie mit Genf als Standort für den Sitz des Sekretariats und wird in der ersten Jahreshälfte 2015 eine Vorbereitungskonferenz für die erste Konferenz der Vertragsstaaten durchführen. Der Entscheid über den Standort des ATT-Sekretariats wird voraussichtlich im Rahmen der ersten Vertragsstaatenkonferenz im dritten Quartal 2015 in Mexiko City getroffen.
Statistik zu den besonderen militärischen Gütern des Anhangs 3 Güterkontrollverordnung (GKV) Das SECO veröffentlicht ebenfalls eine Statistik zu den besonderen militärischen Gütern des Anhangs 3 der Güterkontrollverordnung (bspw. unbewaffnete militärische Trainingsflugzeuge, Aufklärungsdrohnen, Nachsichtgeräte). Der Gesamtwert der nach den Kriterien der Güterkontrollgesetzgebung erteilten Einzelbewilligungen belief sich 2014 auf 887,7 Millionen Franken, wovon 516,6 Millionen Franken bereits früher bewilligte Geschäfte betreffen. Damit wurden im vergangenen Jahr neue Geschäfte in der Höhe von 371,1 Millionen Franken bewilligt. Bewilligungen sind gemäss Güterkontrollverordnung ein Jahr gültig und müssen nach einer einmaligen Verlängerung von 6 Monaten neu erteilt werden. Im Zolltarif besteht keine Aufschlüsselung für besondere militärische Güter; daher können keine Daten über die tatsächlich ausgeführten Güter erhoben werden.
* Gesamter Aussenhandel, d.h. inkl. Edelmetalle, Edel- und Schmucksteine sowie Kunstgegenstände und Antiquitäten.
