Personenminenübereinkommen | Your Focus to the World

Headerbild: Das UNO-Emblem am Haupteingang des Palais des nations der UNO in Genf | The UN-Emblem at the main entrance of the UN Palais des nations in Genva

Die Schweiz leistet einen humanitären Beitrag für die UNO bei der Minenräumung in einigen Ländern. Bild: GMC

Bern, 02.04.2015 – Im Rahmen der humanitären Minenräumung hat die Schweiz im Jahr 2014 in verschiedenen Ländern Projekte unterstützt. So auf den Philippinen, wo durch den Taifun Haiyan ein Waffen- und Munitionsdepot weggeschwemmt wurde, oder am Horn von Afrika, wo die Schweiz in Somaliland und Puntland lokalen Behörden beim Aufbau zweier Minenräumzentren helfen konnte. Dafür wurden 2014 rund 19 Mio. CHF bereitgestellt. Das Engagement der Schweiz wird politisch und operationell durch das EDA und das VBS koordiniert. Im neu erschienenen Jahresbericht präsentieren die beiden Departemente einen Überblick über die im Kalenderjahr 2014 erfolgten Aktivitäten.

Minen und explosive Kriegsmunitionsrückstände („Blindgänger“) stellen häufig auch Jahre oder gar Jahrzehnte nach Ende eines Konfliktes eine Gefahr für die lokale Zivilbevölkerung wie auch für Angehörige humanitärer und friedensfördernder Missionen dar. Die explosiven Überreste behindern oft den humanitären Zugang zur betroffenen Bevölkerung, gefährden die in der Konfliktnachsorge tätigen Angehörigen internationaler Missionen und können ein schwerwiegendes Hindernis darstellen für den Wiederaufbau, die langfristige Entwicklung und die Ernährungssicherheit.

Seit den 1990er-Jahren engagiert sich der Bund aktiv in der humanitären Minenräumung. Das Engagement stellt einen langfristigen Beitrag zugunsten des Friedens und der Sicherheit dar. Den aktuellen Rahmen für die politischen und operationellen Aktivitäten gibt die Strategie des Bundes in der humanitären Minenräumung 2012-2015 vor. Im Rahmen dieser Strategie koordinieren sich das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) und das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) in ihren Beiträgen.

Im Kalenderjahr 2014 hat der Bund insgesamt 19.1 Mio. CHF für die humanitäre Minenräumung aufgewendet. Die Mittel konnten direkt für die Umsetzung der politischen und operationellen Ziele der Strategie eingesetzt werden: So unterstützte die Schweiz mit finanziellen Mitteln des EDA sowie mit der technischen Expertise des VBS bzw. der Schweizer Armee zahlreiche Projekte in betroffenen Ländern und Regionen. Zum Beispiel auf den Philippinen, wo ein Waffen- und Munitionsdepot durch den Taifun Haiyan weggeschwemmt wurde und die zurückkehrende Bevölkerung bedrohte, oder auch am Horn von Afrika, wo das Engagement der Schweizer Armee zugunsten des UNO-Minenräumprogrammes in Somaliland und Puntland abgeschlossen werden konnte. Im Rahmen dieses Engagements wurden vor Ort lokale Kapazitäten aufgebaut, mit denen die Minenräumzentren der beiden Provinzen in der Lage sind, ihren Auftrag selbständig fortzuführen. Weitere Projekte unterstützte die Schweiz unter anderem in Bosnien und Herzegowina, Kosovo, Angola, Südsudan, Kolumbien, Kambodscha oder Sri Lanka. Die Beiträge der Schweizer Expertinnen und Experten, welche im Rahmen von UNO-Räumprogrammen vor Ort oder in den UNO-Hauptquartieren New York und Genf eingesetzt werden, sind international anerkannt und werden sehr geschätzt.

Auf politisch-diplomatischer Ebene konnte die Schweiz ihren Einsatz zugunsten der institutionellen Stärkung der relevanten Vertragswerke (Personenminenübereinkommen, Streumunitionsübereinkommen, UNO-Konvention über bestimmte konventionelle Waffen) und des multilateralen politischen Dialogs fortführen. Dabei geht es insbesondere auch darum, allfälligen Ermüdungserscheinungen in den Anstrengungen gegen Personenminen, Streumunition und weitere explosive Kriegsmunitionsrückstände entgegenzuwirken. In diesem Zusammenhang nimmt die Schweiz auch Berichte über den allfälligen Einsatz von Streumunition in jüngsten Konflikten mit grosser Besorgnis zur Kenntnis.

Entlang den Vorgaben unterstützte der Bund mit rund der Hälfte seines Beitrags das Genfer Zentrum für humanitäre Minenräumung (GICHD), welches als Kompetenzzentrum in diesem Bereich einen international hervorragenden Ruf geniesst. In Zusammenarbeit mit nationalen Behörden, internationalen Organisationen und der Zivilgesellschaft erarbeitet das Zentrum Normen und Standards, gibt Fachwissen weiter und unterstützt operative Tätigkeiten in den betroffenen Ländern und Regionen. Mit dem Einzug des GICHD in das 2014 eröffnete Maison de la Paix konnte das Zentrum im Kontext der friedenspolitischen Bemühungen der Schweiz zusätzlich gestärkt werden.

Gemessen an den strategischen Vorgaben sieht der Bund die Aktivitäten im Kalenderjahr 2014 als erfolgreich an. Jedoch zeigt sich nach wie vor, dass in der humanitären Minenräumung noch viel Handlungsbedarf besteht. Dies betrifft sowohl die Universalisierung der relevanten völkerrechtlichen Grundlagen als auch die Räumung kontaminierter Böden und die Opferhilfe an sich. Umso mehr nimmt die Schweiz mit einer gewissen Besorgnis die stellenweise nachlassende Dynamik in den internationalen Anstrengungen wahr.