Die sogenannten «global leaders», einflussreiche PolitikerInnen und die Verantwortlichen von internationalen Institutionen wie dem IWF, der WTO oder der EZB nehmen vom 23. bis 26. Januar 2018 in Davos am World Economic Forum (WEF) teil. Einer dieser Reichen und Mächtigen ist der US-Präsident Donald Trump. Trump der Sexist, Rassist und Ausbeuter wird als Stargast am diesjährigen WEF gefeiert. Dass Trump eingeladen wird, zeigt einmal mehr den Charakter des WEF als Treffen derjenigen, die für soziale und geschlechtliche Ungleichheit, rassistische Unterdrückung, globale Ausbeutung und Kriegstreiberei verantwortlich sind.
Trump ist einer von ihnen
Trump verkörpert wie kaum ein Anderer die Politik des WEF. Da mögen die Mächtigen und Reichen unter dem Motto «Gemeinsame Zukunft in einer zersplitterten Welt» in Davos noch so viel über Nachhaltigkeit, Verantwortungsbewusstsein, Probleme der sozialen Ungleichheit und Geschlechterungleichheit sprechen. Ihre tägliche Politik zeigt anderes. Denn sie sind es, die die Zersplitterung der Welt in Verarmte und Superreiche, oder nach Herkunft und Geschlecht vorantreiben. Die rassistische Migrationspolitik der Trump-Administration belegt dies eindrücklich. Am WEF wird nicht über die Probleme der lohnabhängigen Bevölkerungssmehrheiten in den jeweiligen Ländern diskutiert, sondern Strategien geschaffen, um die Ursachen dieser Probleme aufrechtzuerhalten: nämlich die kapitalistischen Eigentumsverhältnisse.
Trump ist kein „Globalisierungsgegner“
Die Teilnehmer/innenliste des WEFs liest sich auch unabhängig von Trump als ein Abbild der Vorreiter*innen der neoliberalen Gegenreformen, die seit Jahrzehnten unsere Arbeits- und Lebensbedingungen verschlechtern. Beispielsweise zerschlagen Macron, Macri und Modi, die Staatschefs von Frankreich, Argentinien und Indien, in ihren Ländern Arbeiter/innenrechte und stehen für Privatisierung und Liberalisierung des öffentlichen Sektors. Auch in Sachen Steuergeschenke für die Reichen und Konzerne sind sich Trump und die anderen Teilnehmer/innen am WEF einig. Diese Angriffe finden weltweit statt und werden in gemeinsamen Gesprächen mit Vertretern von Unternehmen und Banken abgesprochen, unter anderem in den Luxushotels von Davos. Das Hirngespinst einiger Kommentator*innen, dass es widersprüchlich sei, Trump als «Globalisierungsgegner» ans WEF einzuladen, verblasst angesichts dieser Fakten.
Das WEF ist Friedensstifterin? Fake News!
Es ist zynisch, dass im Vorfeld und während des WEF über Frieden gesprochen wird. Wie jedes Jahr findet sich wieder eine erschreckende Ansammlung an Herren, die mit ihren Armeen aktiv Kriege führen. Sei dies Macron in Mali oder Netanyahu in Palästina. Beispielsweise wird am WEF über Frieden in Syrien gesprochen – ohne die Beteiligung einer einzigen Person aus Syrien. Dafür wird Majid Jafar, der CEO von Cresent Petroleum, der grössten privaten Öl-Firma im Nahen und Mittleren Osten, daran teilnehmen.
Das WEF gehört abgeschafft!
Die Selbstdarstellung des WEF als Problemlöserin ist eine Märchenstunde, die dazu dient Widerstand und Widerspruch in end- und folgenlose Gespräche zu verwickeln. Das WEF dient als Plattform zur Selbstdarstellung und dem Machterhalt der global herrschenden kapitalistischen Elite. Und diese Plattform wird auch noch mit öffentlichen Geldern mitfinanziert, die anderswo dringend benötigt werden. Es gibt also für uns Lohnabhängigen keinen einzigen sinnvollen Grund, warum dieses Treffen weiterhin stattfinden soll.
„Trump not welcome“-Demo in Zürich
Zum Auftakt des WEF am Dienstag, 23. Januar 2018 wollen Globalisierungsgegner um 18:30 Uhr lautstark gegen Trump protestieren und ihm klarmachen, dass er – wie alle anderen machthungrigen, frauenfeindlichen Rassisten – hier nicht willkommen ist.
Wann: Dienstag, 23. Januar 2018, 18:30 Uhr
Wo: Helvetiaplatz Zürich (Bewilligung erteilt)
Die Demo unterstützende Organisationen:
1. Mai-Komitee Zürich | aktivistin.ch | AlbaSuiza | Bewegung für den Sozialismus (BFS/MPS) | Der Funke | Direkte Solidarität mit Chiapas | Föderation der ArbeiterInnen aus der Türkei in der Schweiz (ITIF) | fossil-free.ch | Industrial Workers of the World – JuraAlpenMittelland (IWW JAM) | Junge Grüne Schweiz | JUSO Schweiz | Partei der Arbeit (PdA) | Salon Bastarde | Sozialistische Zeitung Vorwärts | Verband des Personals öffentlicher Dienste (VPOD) Zürich | Vereinigung Schweiz-Cuba | Women’s March Zürich
Quelle: BFS Zürich