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Schweizer Engagement bei der humanitären Minenräumung

Headerbild: Das UNO-Emblem am Haupteingang des Palais des nations der UNO in Genf | The UN-Emblem at the main entrance of the UN Palais des nations in Genva

Die Schweiz leistet einen humanitären  Beitrag für die UNO bei der Minenräumung in einigen Ländern. Bild: GMC

Bern, 02.04.2015 – Im Rahmen der humanitären Minenräumung hat die Schweiz im Jahr 2014 in verschiedenen Ländern Projekte unterstützt. So auf den Philippinen, wo durch den Taifun Haiyan ein Waffen- und Munitionsdepot weggeschwemmt wurde, oder am Horn von Afrika, wo die Schweiz in Somaliland und Puntland lokalen Behörden beim Aufbau zweier Minenräumzentren helfen konnte. Dafür wurden 2014 rund 19 Mio. CHF bereitgestellt. Das Engagement der Schweiz wird politisch und operationell durch das EDA und das VBS koordiniert. Im neu erschienenen Jahresbericht präsentieren die beiden Departemente einen Überblick über die im Kalenderjahr 2014 erfolgten Aktivitäten.

Minen und explosive Kriegsmunitionsrückstände („Blindgänger“) stellen häufig auch Jahre oder gar Jahrzehnte nach Ende eines Konfliktes eine Gefahr für die lokale Zivilbevölkerung wie auch für Angehörige humanitärer und friedensfördernder Missionen dar. Die explosiven Überreste behindern oft den humanitären Zugang zur betroffenen Bevölkerung, gefährden die in der Konfliktnachsorge tätigen Angehörigen internationaler Missionen und können ein schwerwiegendes  Hindernis darstellen für den Wiederaufbau, die langfristige Entwicklung und die Ernährungssicherheit.

Seit den 1990er-Jahren engagiert sich der Bund aktiv in der humanitären Minenräumung. Das Engagement stellt einen langfristigen Beitrag zugunsten des Friedens und der Sicherheit dar. Den aktuellen Rahmen für die politischen und operationellen Aktivitäten gibt die Strategie des Bundes in der humanitären Minenräumung 2012-2015 vor. Im Rahmen dieser Strategie koordinieren sich das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) und das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) in ihren Beiträgen.

Im Kalenderjahr 2014 hat der Bund insgesamt 19.1 Mio. CHF für die humanitäre Minenräumung aufgewendet. Die Mittel konnten direkt für die Umsetzung der politischen und operationellen Ziele der Strategie eingesetzt werden: So unterstützte die Schweiz mit finanziellen Mitteln des EDA sowie mit der technischen Expertise des VBS bzw. der Schweizer Armee zahlreiche Projekte in betroffenen Ländern und Regionen. Zum Beispiel auf den Philippinen, wo ein Waffen- und Munitionsdepot durch den Taifun Haiyan weggeschwemmt wurde und die zurückkehrende Bevölkerung bedrohte, oder auch am Horn von Afrika, wo das Engagement der Schweizer Armee zugunsten des UNO-Minenräumprogrammes in Somaliland und Puntland abgeschlossen werden konnte. Im Rahmen dieses Engagements wurden vor Ort lokale Kapazitäten aufgebaut, mit denen die Minenräumzentren der beiden Provinzen in der Lage sind, ihren Auftrag selbständig fortzuführen. Weitere Projekte unterstützte die Schweiz unter anderem in Bosnien und Herzegowina, Kosovo, Angola, Südsudan, Kolumbien, Kambodscha oder Sri Lanka. Die Beiträge der Schweizer Expertinnen und Experten, welche im Rahmen von UNO-Räumprogrammen vor Ort oder in den UNO-Hauptquartieren New York und Genf eingesetzt werden, sind international anerkannt und werden sehr geschätzt.

Auf politisch-diplomatischer Ebene konnte die Schweiz ihren Einsatz zugunsten der institutionellen Stärkung der relevanten Vertragswerke (Personenminenübereinkommen, Streumunitionsübereinkommen, UNO-Konvention über bestimmte konventionelle Waffen) und des multilateralen politischen Dialogs fortführen. Dabei geht es insbesondere auch darum, allfälligen Ermüdungserscheinungen in den Anstrengungen gegen Personenminen, Streumunition und weitere explosive Kriegsmunitionsrückstände entgegenzuwirken. In diesem Zusammenhang nimmt die Schweiz auch Berichte über den allfälligen Einsatz von Streumunition in jüngsten Konflikten mit grosser Besorgnis zur Kenntnis.

Entlang den Vorgaben unterstützte der Bund mit rund der Hälfte seines Beitrags das Genfer Zentrum für humanitäre Minenräumung (GICHD), welches als Kompetenzzentrum in diesem Bereich einen international hervorragenden Ruf geniesst. In Zusammenarbeit mit nationalen Behörden, internationalen Organisationen und der Zivilgesellschaft erarbeitet das Zentrum Normen und Standards, gibt Fachwissen weiter und unterstützt operative Tätigkeiten in den betroffenen Ländern und Regionen. Mit dem Einzug des GICHD in das 2014 eröffnete Maison de la Paix konnte das Zentrum im Kontext der friedenspolitischen Bemühungen der Schweiz zusätzlich gestärkt werden.

Gemessen an den strategischen Vorgaben sieht der Bund die Aktivitäten im Kalenderjahr 2014 als erfolgreich an. Jedoch zeigt sich nach wie vor, dass in der humanitären Minenräumung noch viel Handlungsbedarf besteht. Dies betrifft sowohl die Universalisierung der relevanten völkerrechtlichen Grundlagen als auch die Räumung kontaminierter Böden und die Opferhilfe an sich. Umso mehr nimmt die Schweiz mit einer gewissen Besorgnis die stellenweise nachlassende Dynamik in den internationalen Anstrengungen wahr.

Zusätzliche Verweise:

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Bundesrat Burkhalter an UNO-Weltkonferenz in Sendai

Bern, 09.03.2015 – Vom 14. bis 18. März 2015 findet in der japanischen Stadt Sendai die 3. UNO-Weltkonferenz zur Minderung von Katastrophenrisiken statt. Bundesrat Didier Burkhalter vertritt die Position der Schweiz. Danach wird die Schweizer Delegation mit Vertreter und Vertreterinnen der Humanitären Hilfe des Bundes, des BAFU und des Bundesamts für Bevölkerungsschutz (BABS) die Verhandlungen im Hinblick auf einen neuen Rahmenaktionsplan weiterführen.

Aufgrund des Bevölkerungswachstums, des Klimawandels und anderer globaler Trends nehmen Häufigkeit und Auswirkungen von Katastrophen und Notlagen zu. Damit steigt auch die Bedeutung von Prävention und Vorsorge – der so genannten „Disaster Risk Reduction“ -, damit das Ausmass von Katastrophen verringert und deren Bewältigung effizienter gestaltet werden kann.

An der 3. UNO-Weltkonferenz zur Disaster Risk Reduction im japanischen Sendai –in einer Region also, die mit dem Tsunami und seinen Folgen im Jahr 2011 selbst eine verheerende Katastrophe erlebt hat – werden Vertreterinnen und Vertreter von Staaten, Nichtregierungsorganisationen, der Wissenschaft und des Privatsektors teilnehmen. Ziel der Konferenz ist die Verabschiedung eines neuen Rahmenaktionsplans, der die strategischen Ziele und vorrangigen Bereiche bei der Minderung von Katastrophenrisiken für die kommenden Jahre festlegt. Der neue Rahmenaktionsplan soll den bestehenden Aktionsplan aus dem Jahr 2005 ablösen.

Die Schweiz verfügt im Umgang mit Katastrophen über viel Expertise und langjährige Erfahrungen. Für Risikoanalysen, Massnahmen sowie die Koordination aller betroffenen Akteure im Zusammenhang mit der Vorbeugung und Bewältigung von Katastrophen im Inland sind beim Bund das Bundesamt für Bevölkerungsschutz BABS und das Bundesamt für Umwelt BAFU (Prävention Naturkatastrophen) zuständig, im Ausland die Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit DEZA, die dabei vor allem auf die ärmsten Bevölkerungsgruppen fokussiert ist, welche von Katastrophen häufig am stärksten betroffen sind.

Entsprechend gehören der Schweizer Delegation in Sendai mit Manuel Bessler, dem Delegierten des Bundesrates für Humanitäre Hilfe, mit Josef Hess, Vizedirektor des BAFU, sowie Benno Bühlmann, Direktor des BABS, auch hochrangige Vertreter dieser drei Institutionen des Bundes an. Die Schweiz war in Genf bereits Gastgeberin des Vorbereitungsprozesses zur Konferenz von Sendai und hat sich in dessen Rahmen bei der Gestaltung des neuen Rahmendokuments für die Stärkung eines integralen DRR-Ansatzes eingesetzt. Dieser Ansatz beinhaltet eine umfassende Betrachtung der relevanten Gefährdungen, den Einbezug der relevanten und betroffenen Akteure und auch eine integrale Massnahmenplanung zur Minderung von Katastrophenrisiken.

Während des ministeriellen Teils der Konferenz am 14. März 2015 wird Bundesrat Didier Burkhalter, der Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten EDA, die Position der Schweiz im Hinblick auf den neuen Rahmenaktionsplan zur Minderung von Katastrophenrisiken präsentieren.

Politische Gespräche in Indonesien und Sri Lanka

Von Sendai wird Bundesrat Burkhalter am 15. März 2015 in die indonesische Hauptstadt Djakarta weiterreisen, wo er unter anderem mit Aussenministerin Retno Marsudi zusammentrifft und am ASEAN-Sekretariat empfangen wird. Am 17. März führt Bundesrat Burkhalter in Colombo, der Hauptstadt von Sri Lanka politische Gespräche unter anderem mit dem sri-lankischen Präsidenten Maithripala Sirisena, mit Premierminister Ranil Wickremesinghe und Aussenminister Mangala Samaraweera sowie mit Vertretern der Tamil National Alliance Gespräche. Ausserdem wird er in Jaffna im Norden Sri Lankas ein Dorf besuchen, das die DEZA im Rahmen ihres humanitären Wiederaufbauprogramms nach dem Tsunami von 2004 und nach dem Ende des bewaffneten Konflikts unterstützt hat. Beim Wiederaufbau wurde grosser Wert auf eine risiko-robuste Bauweise gelegt. (Quelle: BAFU)

Zusätzliche Verweise:


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