Bern, 26.11.2015 – Der Staatssekretär des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA), Yves Rossier, ist am Donnerstag von einer offiziellen dreitägigen Reise nach Saudi-Arabien, Kuwait und in den Iran zurückgekehrt. Er führte am 23. November 2015 in Riad, am 24. November 2015 in Kuwait und am 25. November 2015 in Teheran diplomatische Gespräche.
Im Zentrum der Gespräche, die er während diesen drei Arbeitsbesuchen führte, standen verschiedene politische Themen von gemeinsamem Interesse, darunter die Vertiefung der bilateralen Beziehungen zwischen der Schweiz und und den betreffenden Ländern, die Auswirkungen der Umsetzung der umfassenden Vereinbarung über das iranische Atomprogramm auf die Region und den Iran und die regionale Politik, insbesondere die Situation in Syrien, im Irak und im Jemen.
Bei seinem Aufenthalt in Saudi-Arabien brachte Yves Rossier insbesondere die Besorgnis der Schweiz über die Menschenrechtsverletzungen im saudischen Königreich zum Ausdruck. In Riad traf der Staatssekretär des EDA den Vize-Aussen-minister für multilaterale Fragen, Prinz Turki bin Mohammed bin Saud Al Kabir, sowie den Vize-Aussenminister für bilaterale Fragen, Khalid Al Jindan. Er sprach zudem mit dem Vize-Finanzminister, Hamad Sulaiman Al Bazi’l, und mit Abdullatif bin Rashid Al Zayani, dem Generalsekretär des Kooperationsrats der Arabischen Golfstaaten.
In Kuwait sprach Yves Rossier mit Vize-Aussenminister Khaled Sulaiman Al Jarallah. Die beiden Amtskollegen diskutierten über die bilateralen Beziehungen sowie über verschiedene aktuelle regionale Themen.
In Teheran schliesslich brachte Staatssekretär Rossier eine mögliche Zusammen-arbeit zwischen der Schweiz und Iran im Bereich der Justiz und der internationalen Sicherheit ins Gespräch. Ausserdem sprach der Staatssekretär des EDA mit seinen Gesprächspartnern über die Möglichkeit einer Wiederaufnahme des institutionalisierten Menschenrechtsdialogs, ein zentrales Thema der Schweiz. Im Rahmen eines solchen Dialogs könnten Fragen wie Jugendstrafvollzug, Todesstrafe, Folter, Minderheitenrechte und Meinungsäusserungsfreiheit angesprochen werden. Ein erstes Treffen zwischen den beiden Parteien über die Wiederaufnahme des Dialogs soll nächsten Frühling stattfinden.
Staatssekretär Yves Rossier traf verschiedene iranische Entscheidungsträger, darunter seinen Amtskollegen, den iranischen Vize-Aussenminister für Europa und Amerika, Majid Takht Ravanchi, und den Vize-Aussenminister für arabische Länder und Afrika, Hossein Amir Abdollahian. Ausserdem führte er Gespräche mit dem Vize-Aussenminister für Justizangelegenheiten, Abbas Araghchi, dem Generalsekretär der iranischen Menschenrechtskommission, Mohammad Javad Larijani, und dem Vize-Sekretär des obersten nationalen Sicherheitsrates des Iran, Saeed Iravani. (Quelle: EDA)
