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Hotellerie nähert sich 2017 ihren Rekordjahren

Neuchâtel, 22. Februar 2018 (BFS) – 2017 verzeichnete die Schweizer Hotellerie 37,4 Millionen Logiernächte. Das ist beinahe so viel wie in den Rekordjahren 1990 und 2008 und entspricht gegenüber 2016 einem Wachstum von 5,2% (+1,9 Millionen). Die ausländischen Gäste generierten 20,5 Millionen Logiernächte und damit 6,1% mehr (+1,2 Millionen). Die Logiernächtezahl der Schweizer Gäste erhöhte sich um 4,2% (+675 000) auf 16,9 Millionen und erreichte den bisher höchsten Stand. Dies geht aus den definitiven Ergebnissen des Bundesamtes für Statistik (BFS) hervor.

Mit Ausnahme des Monats Februar (-36 000 Logiernächte / -1,2%) wurde 2017 gegenüber der entsprechenden Vorjahresperiode in allen Monaten eine Zunahme verbucht (um die Auswirkungen von Ostern zu beseitigen, wurden die Resultate der Monate März und April gemeinsam betrachtet). Am stärksten war das Wachstum im Juni (+306 000 / +9,8%), gefolgt von Ostern (+267 000 / +4,9%) und dem Monat Juli (+218 000 / +5,4%).

Rekordnachfrage von inländischen Gästen, starke Zunahme der Gäste aus Amerika und Asien

2017 belief sich die inländische Gesamtnachfrage auf 16,9 Millionen Logiernächte (+675 000 / +4,2%) und erreichte damit einen bisherigen Höchststand. Die ausländische Nachfrage verzeichnete mit 20,5 Millionen Logiernächten ebenfalls einen Anstieg (+1,2 Millionen / +6,1%).

Nach rückläufigen Zahlen im Jahr 2016 zog die asiatische Nachfrage wieder an (+588 000 Logiernächte / +12,8%). Die stärkste Zunahme dieses Kontinents verzeichneten die Gäste aus China (ohne Hongkong) mit einem Plus von 148 000 Logiernächten (+13,1%). Ein vergleichbarer Aufwärtstrend war auch bei der Nachfrage aus Indien (+140 000 / +23,4%), der Republik Korea (+118 000 / +34,7%) und Japan (+47 000 / +13,1%) zu beobachten. Die Golfstaaten hingegen registrierten mit einem Minus von 39 000 Logiernächten (-4,1%) den stärksten Rückgang aller Herkunftsländer.

Der seit 2012 verzeichnete Aufwärtstrend bei der Nachfrage aus dem amerikanischen Kontinent setzte sich fort (+307 000 Logiernächte / +12,3%). Mit 212 000 zusätzlichen Logiernächten (+11,5%) verbuchten die Vereinigten Staaten das stärkste absolute Wachstum aller ausländischen Herkunftsländer und erreichten damit den höchsten Stand seit 2000.

Der europäische Kontinent sorgte für 255 000 zusätzliche Logiernächte (+2,2%). Den grössten Beitrag leisteten die Gäste aus Belgien (+49 000 / +9,1%). Dahinter folgen Deutschland (+41 000 / +1,1%), das seit 2008 kein Plus mehr verzeichnet hatte, Spanien (+36 000 / +8,7%) und Russland (+29 000 / +8,8%). Die Nachfrage aus Italien (+7500 / +0,8%) erhöhte sich nur leicht und jene aus Frankreich blieb stabil (-200 / keine absolute Veränderung). Bei den Gästen aus dem Vereinigten Königreich wurden hingegen 18 000 Logiernächte weniger registriert, was einem Rückgang von 1,1% entspricht. Ozeanien verzeichnete ein Plus (+41 000 / +12,7%), Afrika ein Minus (-6500 / -2,3%).

Logiernächteplus in allen Tourismusregionen

Alle 13 Tourismusregionen wiesen im Jahr 2017 gegenüber der entsprechenden Vorjahresperiode eine Logiernächtezunahme auf. Bern Region registrierte mit einem Plus von 387 000 Logiernächten (+8,2%) den grössten Anstieg. An zweiter Stelle folgt Zürich Region (+340 000 / +6,0%), an dritter das Wallis (+255 000 / +6,9%). Dahinter kommen Graubünden (+226 000 / +4,9%) und das Tessin (+175 000 / +7,7%).

Stabile Aufenthaltsdauer

Die durchschnittliche Aufenthaltsdauer lag 2017 wie bereits im Jahr 2016 bei 2,0 Logiernächten. Ausländische Gäste blieben im Durchschnitt 2,1 Nächte und verweilten damit etwas länger als Schweizer Gäste (2,0). Graubünden verzeichnete mit 2,7 Nächten die längste Aufenthaltsdauer aller Tourismusregionen, gefolgt vom Wallis mit 2,3 Nächten. Am wenigsten lang blieben die Gäste mit 1,6 Nächten in der Fribourg Region.

Leichter Anstieg der Nettozimmerauslastung

Die Nettozimmerauslastung belief sich im Jahr 2017 auf 52,9% (2016: 51,3%). Unter den Tourismusregionen wies Genf mit 66,3% die stärkste Auslastung auf. Es folgt Zürich Region mit einer Auslastung von 64,6%. Die geringste Auslastung verzeichnete die Ostschweiz mit 39,7%.

Einreiseverbot USA – Stellungnahme von Didier Burkhalter

Bern, 29.01.2017 – Die Immigrationspolitik der USA wirft praktische Fragen auf und löst gleichzeitig eine ernsthafte Wertedebatte aus.

«Aus praktischer Sicht ist es zweifelsohne an den US-amerikanischen Behörden, die Migrationsbedingungen im eigenen Land festzulegen. Ebenso offenkundig ist es, dass diese Bedingungen direkte Auswirkungen haben auf viele Menschen auf der ganzen Welt, einschliesslich auf Personen mit Wohnsitz in der Schweiz, namentlich auf jene mit doppelter Staatsangehörigkeit, die von diesen neuen Massnahmen betroffen sind.

Wir verfolgen daher die Entwicklungen sehr genau, wir stehen in Kontakt mit den US-amerikanischen Behörden, um möglichst klare Informationen über die geplanten Modalitäten zu erhalten, und wir behalten uns Massnahmen vor zum Schutz der Rechte der betroffenen Schweizer Staatsangehörigen.

Was die Werte anbelangt, möchte ich die Haltung unseres Landes bekräftigen:
Die Schweiz unterstützt aktiv die Terrorismusprävention, die sie als zentrales Anliegen erachtet. Bei allen Massnahmen, die zur Terrorismusbekämpfung getroffen werden, dürfen jedoch die Grundrechte und das Völkerrecht nicht missachtet werden. Wir verurteilen jegliche Diskriminierung von Menschen aufgrund ihrer Religion oder Herkunft. Das neue Dekret der USA geht also eindeutig in die falsche Richtung.

Soweit es sich um Flüchtlinge handelt, sind alle Länder durch die Genfer Konventionen verpflichtet, Kriegsopfer aus humanitären Gründen aufzunehmen. Der allgemeine Einreisestopp für Menschen aus Syrien stellt folglich einen Verstoss gegen die Genfer Konventionen dar.

Ich bin überzeugt, dass es überaus wichtig ist, alles zu unternehmen, um weitere Frustrationen zu vermeiden – auch im Hinblick auf die Bekämpfung des gewalttätigen Extremismus. Wir müssen darauf hinwirken, dass die internationale Gemeinschaft gemeinsam nach Lösungen für die Ursachen der Probleme unserer Zeit sucht.», so Bundesrat Didier Burkhalter in seiner Stellungnahme zum US-Einreiseverbot für gewisse muslimische Länder.

Afghanistan: Pentagon verschwendete Wiederaufbaugelder für wenige Regierungsangestellte

Das US-Verteidigungsministerium hat beim Wiederaufbau in Afghanistan einem Kontrollbericht zufolge Steuergelder in Millionhöhe verschwendet um nicht zu sagen veruntreut. So war das auch im Irak.

Das Büro des Generalinspekteurs für den Wiederaufbau Afghanistans (Sigar) erhebt in einem Kontrollbericht schwere Vorwürfe an die Adresse der Amerikaner und Verteidigungsminister Ashton Carter. Das Büro weist auf extravagante Ausgaben in der Höhe von 150 Millionen Dollar hin, die gut ein Fünftel des gesamten Budgets verschlagen. Laut Sigar hätten davon nur fünf bis zehn Regierungsangestellte profitiert.

Das Muster wiederholt sich immer wieder

Auch die Militärregierung der Alliierten überfluteten den Irak nach dem Sturz Sadamm Husseins mit Milliarden US-Dollars, die dann rasch in dubiose Quellen verschwanden. Auch Dick Cheney’s Firma bereicherte sich schamlos am Geld, das dem irakischen Volk gehört. Ein weiterer Profiteur, der ehemalige Notenbankchef, wohnt unbehelligt in Genf. Die CIA und die Obama-Regierung hüllen sich in dieser Affäre noch immer in eisernes Schweigen.  Siehe dazu den unten stehenden Link zu diesem Bericht. (Quelle: SDA)

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Jemen Luftangriffe auf Schulen zerstören die Zukunft von Kindern

London / Bern, 11.12.2015. Im Jemen bombardiert die von Saudi-Arabien angeführte Allianz rücksichtslos und offenbar vorsätzlich Schulen und nimmt damit Tausenden von jemenitischen Kindern ihr Recht auf Schulbildung. Waffenlieferanten wie die USA und Grossbritannien tragen indirekt zu solchen Kriegsverbrechen bei.

Amnesty International hat im Jemen fünf Bombenangriffe auf Schulen genauer untersucht, bei denen zwischen August und Oktober 2015 fünf Zivilpersonen ums Leben kamen und mindestens 14 verletzt wurden, darunter vier Kinder. Zwar waren die Schülerinnen und Schüler zum Zeitpunkt der Bombardements nicht in den Gebäuden, die Schulen wurden allerdings vorsätzlich zerstört.

«Schulen spielen im zivilen Leben eine zentrale Rolle und sollten ein Ort sein, an dem Kinder sich sicher fühlen können», mahnt Lama Fakih von Amnesty International, die vor kurzem von der Untersuchungsmission im Jemen zurückkehrte. «Stattdessen zahlen die Kinder jetzt den Preis für die Angriffe. Als wäre es nicht schlimm genug, dass sie im Krieg aufwachsen müssen, wird auch noch ihre Ausbildung unterbrochen. Die Folgen davon werden die Betroffenen unter Umständen ihr Leben lang spüren.»

Vorsätzliche Bombardierung von Schulen

In manchen Fällen wurden die Schulen offenbar in voller Absicht bombardiert: Darauf verweist die Tatsache, dass manche Schulgebäude mehrfach attackiert wurden. «Vorsätzliche Angriffe auf Schulen, die keine militärischen Objekte darstellen, sind Kriegsverbrechen», erinnert Lama Fakih.

Die Bombardements haben den Schulbetrieb für über 6500 Kinder in den Regierungsbezirken von Hajjah, Hodeidah und Sanaa lahmgelegt. Zum Teil handelte es sich um die einzigen Schulen in der betreffenden Gegend. In keinem der fünf untersuchten Fälle konnten Beweise dafür gefunden werden, dass die Schulen für militärische Zwecke gebraucht worden wären.

«Die Liste der rechtswidrigen Angriffe wird immer länger», sagt Lama Fakih. «Dass die Allianz unter der Führung von Saudi-Arabien, wie auch die Staaten, die diese mit Waffen beliefern, nicht bereit sind, solch mutmassliche Kriegsverbrechen zu untersuchen, zeugt von einer erschreckenden Gleichgültigkeit gegenüber dem Leiden der Zivilbevölkerung.»

Mit Blick auf die erneuten Friedensgespräche, die nächste Woche in Genf beginnen sollen, fordert Amnesty International umso eindringlicher eine sorgfältige, unparteiliche Untersuchung der Angriffe auf Schulen und generell auf zivile Ziele. «Was auch immer bei den Verhandlungen herauskommt, die Verantwortlichen für diese Angriffe müssen zur Rechenschaft gezogen werden», fordert Lama Fakih.

Nachhaltig zerstörte Bildungsinfrastruktur

Die Auswirkungen des Krieges auf das gesamte jemenitische Bildungssystem sind bereits jetzt verheerend. Gemäss der UNICEF konnten mindestens 34 Prozent der Kinder im Jemen seit Beginn der Luftangriffe im März 2015 nicht mehr zur Schule gehen. Aus Daten, die das Bildungsministeriums in Sanaa Amnesty International übermittelte, geht hervor, dass mehr als 1000 Schulen nicht mehr in Betrieb sind: 254 wurden komplett zerstört, 608 teilweise beschädigt, und 421 dienen als Notunterkunft für Kriegsvertriebene.

Dringender Appell auch an Waffenlieferanten

Amnesty International appelliert dringend an die Kriegsparteien, keine Schulen und andere zivile Zielen zu bombardieren. Staatliche und Nichtstaatliche bewaffnete Gruppen sollten aber auch darauf verzichten, Schulgebäude für militärische Zwecke zu missbrauchen oder in deren unmittelbarer Nähe zu operieren, da sie damit zu rechtmässigen militärischen Zielen werden können. Ein dringender Appell geht aber auch an die Adresse derjenigen Staaten, welche die Allianz unter saudi-arabischer Führung mit Waffen beliefern: Sie müssen auf die Lieferung von Waffen verzichten, mit welchen Menschenrechtsverletzungen und Kriegsverbrechen begangen werden.

21. MELANI-Halbjahresbericht widmet sich der «Website-Sicherheit»

Bern, 29.10.2015 – Der 21. Halbjahresbericht MELANI widmet sich unter anderem Spionageangriffen, von denen auch die Schweiz betroffen war, den nach wie vor präsenten Phishing-Angriffen, sowie dem Schwerpunktthema «Website-Sicherheit». Das Schwerpunktthema ist eine von mehreren Neuerungen, die der Halbjahresbericht erfahren hat.

Um den Leserinnen und Lesern die Lektüre zu vereinfachen, wurde der Halbjahresbericht MELANI neu strukturiert und das Layout angepasst. MELANI hat den Start in die zweite Dekade ihres Bestehens zudem genutzt, um das Erkennungsbild neu zu gestalten. Ebenfalls neu ist insbesondere ein Schwerpunktthema, dem künftig ein umfangreiches Kapitel gewidmet ist. In der aktuellen Ausgabe bildet das Thema «Website-Sicherheit» den ersten Schwerpunkt. Ausserdem wird künftig in einem Editorial auf zentrale Aspekte der Halbjahresberichte eingegangen.

Schwerpunktthema «Website-Sicherheit»

Für die Erstellung und Aktualisierung von Internet-Auftritten kommen vermehrt Content Management Systeme (CMS) zum Einsatz. Diese haben den Vorteil, dass Personen ohne besondere Fachkenntnisse eine Website erstellen und aktualisieren können. Dabei wird jedoch häufig unterlassen, die Sicherheits-Updates der CMS-Systeme einzuspielen, obwohl diese in der Regel vorhanden wären. Im ersten Halbjahr 2015 konnten durch dieses Versäumnis einige Sicherheitslücken entdeckt werden: In der Schweiz wiesen 70% aller Websites, welche die CMS-Software WordPress installiert hatten, Sicherheitslücken auf. MELANI zeigt auf, wie CMS-Systeme sicher betrieben werden können.

Spionage: Auch Schweiz betroffen

In der ersten Hälfte 2015 hat ein bekannter IT-Sicherheitsdienstleister Details zur Spionagesoftware «Duqu2» veröffentlicht. Dadurch wurde publik, dass das Ziel der Spionage unter anderem die Nuklearverhandlungen mit dem Iran waren. Die letzten Verhandlungsrunden fanden in Lausanne, Montreux, Genf, München und Wien statt. In der Schweiz läuft diesbezüglich bei der Bundesanwaltschaft ein Strafverfahren.

Phishing nach wie vor ein grosses Thema

Phishing, das illegale Beschaffen von Informationen wie Benutzernamen, Codes, Einmalpasswörtern usw., ist nach wie vor ein sehr grosses Thema. MELANI beobachtet fast täglich mehr oder weniger grossflächige Phishing-Kampagnen. Der Fantasie der Angreifer sind dabei kaum Grenzen gesetzt: Vermeintliche E-Mails von Banken, gefälschte Steuerformulare oder sogar das Ausnützen der aktuellen Flüchtlingsproblematik im Balkan sind nur einige Bespiele für die Vorgehensweise der Täterschaft.

(Quelle: MELANI, EJPD)

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EDÖB: 22. Tätigkeitsbericht des Datenschutzbeauftragte

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Bundesamt für Justiz bewilligt die Auslieferung von ex FIFA’s Vize Eugenio Figueredo

Das FIFA-Hauptquartier in Zürich strahlt die Macht dund die Millionen der Sportfunktionäre aus. The FIFA-Headquarter in Zürich reflects power and money involved in the big sport-business

Das FIFA-Hauptquartier: Weltmeister im Korruptionssumpf

Bern, 17.09.2015 – Das Bundesamt für Justiz (BJ) hat die Auslieferung von Eugenio Figueredo an die USA bewilligt. Der uruguayische Staatsangehörige kann den Auslieferungsentscheid des BJ innert 30 Tagen beim Bundesstrafgericht anfechten.

Der ehemalige Vizepräsident des Südamerikanischen Fussballverbandes (CONMEBOL) und ehemalige Vizepräsident der FIFA war am 27. Mai 2015 zusammen mit sechs weiteren FIFA-Funktionären aufgrund von US-Verhaftsersuchen in Zürich festgenommen und in Auslieferungshaft versetzt worden. Das am 1. Juli 2015 dem BJ übermittelte formelle US-Auslieferungsersuchen stützt sich auf einen Haftbefehl vom 20. Mai 2015 der für den Bezirk Ost von New York zuständigen Staatsanwaltschaft. Figueredo wird vorgeworfen, beim Verkauf von Marketingrechten für die Copa America der Jahre 2015, 2016, 2019 und 2023 von einem uruguayischen Sportvermarktungsunternehmen Bestechungsgelder in Millionenhöhe angenommen haben. Figueredo wird zudem vorgeworfen, in den Jahren 2005 und 2006 namentlich durch die Verwendung von gefälschten medizinischen Gutachten die US-Staatsbürgerschaft erschlichen zu haben.

Den Markt verfälscht

Das BJ ist in seinem Auslieferungsentscheid zum Schluss gelangt, dass sämtliche Voraussetzungen für eine Auslieferung erfüllt sind. Insbesondere ist der im US-Auslieferungsersuchen dargelegte Sachverhalt auch nach schweizerischem Recht strafbar (beidseitige Strafbarkeit). Danach hat Figueredo durch die Annahme von Bestechungsgeldern für die Vergabe von Sportmarketingverträgen den Wettbewerb massiv beeinflusst und den Markt für Medienrechte im Zusammenhang mit der Copa America verfälscht. Andere Sportvermarktungsfirmen sind benachteiligt worden; zudem sind die betroffenen Fussballverbände daran gehindert worden, allenfalls günstigere Vermarktungsverträge auszuhandeln. In der Schweiz wäre dieses Verhalten als unlauteres Handeln gemäss Bundesgesetz gegen den unlauteren Wettbewerb strafbar. Auch die ihm zur Last gelegte Verwendung von gefälschten medizinischen Gutachten im Rahmen seines Einbürgerungsverfahrens wäre nach Schweizer Strafgesetzbuch als Urkundenfälschung strafbar.

Der Auslieferungsentscheid des BJ ist noch nicht rechtskräftig. Figueredo kann innert 30 Tagen eine Beschwerde beim Bundesstrafgericht erheben, die innert fünf Tagen dem BJ angekündigt werden muss. Der Entscheid des Bundesstrafgerichts kann nur in besonderen Fällen – namentlich bei Hinweisen auf schwere Mängel des Strafverfahrens im Ausland – an das Bundesgericht weitergezogen werden.

Headerbild Park des Luxushotel Castello del Sole | The giant hotel park of the luxury hotel Castello del Sole. © GMC Photopress, Gerd Müller, gmc1@gmx.ch

Beherbergungsstatistik im Mai 2015

 

Neuchâtel, 03.07.2015 (BFS) – Die Hotellerie verzeichnete in der Schweiz im Mai 2015 insgesamt 2,6 Millionen Logiernächte, was gegenüber Mai 2014 einer Abnahme von 0,4 Prozent (-9500 Logiernächte) entspricht. Insgesamt 1,1 Millionen Logiernächte gingen auf das Konto der inländischen Gäste. Dies entspricht einem Rückgang von 1,6 Prozent (-17’000 Logiernächte). Die Gäste aus dem Ausland generierten 1,5 Millionen Logiernächte, was eine Zunahme von 0,5 Prozent bedeutet (+7500 Logiernächte).

Von Januar bis Mai 2015 kumulierte sich die Zahl der Logiernächte auf 13,8 Millionen. Dies entspricht einer Abnahme von 0,8 Prozent (-115’000 Logiernächte) gegenüber derselben Vorjahresperiode. Die ausländische Nachfrage registrierte 7,4 Millionen Logiernächte und damit einen Rückgang von 2,3 Prozent (-174’000 Einheiten). Die Gäste aus dem Inland verzeichneten 6,4 Millionen Logiernächte und damit eine Zunahme um 0,9 Prozent (+59’000 Logiernächte).

Rückgang der EU-Logiernächte, Anstieg aus den anderen Kontinenten

Im Mai 2015 verzeichneten die Besucherinnen und Besucher aus Europa (ohne Schweiz) einen Logiernächterückgang von 90’000 Einheiten (-10,3%) gegenüber Mai 2014. Deutschland verbuchte ein Minus von 34’000 Logiernächten (-11,6%) und damit die deutlichste absolute Abnahme aller Herkunftsländer. Es folgen Russland und Frankreich mit Abnahmen von 11’000 und 10’000 Logiernächten (-29,0% bzw. -10,8%) sowie Italien (-7600 Logiernächte / -10,7%) und Spanien (-4500 / -13,7%).

Bei den Gästen aus Asien resultierte ein Zuwachs um 87’000 Logiernächte (+22,8%). Indien legte um 33’000 Logiernächte (+31,2%) zu und wies damit das stärkste absolute Wachstum aller Herkunftsländer auf. Es folgen China (ohne Hongkong) mit einem Logiernächteplus von 32’000 Einheiten (+35,3%), die Golfstaaten (+5200 / +11,9%) sowie die Republik Korea (+4300 / +17,6%). Die Nachfrage aus dem amerikanischen Kontinent erhöhte sich um 6400 Logiernächte (+3,0%). Mit 5800 zusätzlichen Logiernächten (+3,9%) verzeichneten die Vereinigten Staaten die stärkste absolute Zunahme dieses Kontinents. Die beiden Kontinente Afrika und Ozeanien verzeichneten Steigerungen von je 2000 Logiernächten (+8,0% bzw. +7,4%).

Logiernächterückgang in den meisten Tourismusregionen im Mai 2015

Zehn der vierzehn Tourismusregionen verbuchten im Mai 2015 gegenüber Mai 2014 einen Logiernächterückgang. Die Ostschweiz verzeichnete mit einem Minus von 15’000 Logiernächten (-8,8%) den deutlichsten absoluten Rückgang. Das Tessin und die Region Bern registrierten Abnahmen um 13’000 und 12’000 Logiernächte (-5,3% bzw. -11,8%). Graubünden verbuchte 7500 Logiernächte weniger (-6,1%). Demgegenüber verzeichnete die Region Luzern / Vierwaldstättersee mit einem Plus von 19’000 Einheiten (+6,0%) das deutlichste absolute Wachstum. Es folgt die Region Zürich mit einer Zunahme von 16’000 Logiernächten (+3,3%).

EDÖB: 22. Tätigkeitsbericht des Datenschutzbeauftragten

Bern, 29.06.2015 – Der Eidgenössische Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragte (EDÖB) Hanspeter Thür stellt heute der Öffentlichkeit seinen 22. Tätigkeitsbericht vor. Im Bereich Datenschutz prägten die Aufsicht über Datenbearbeitungen von Unternehmen das Tätigkeitsjahr 2014/2015 ebenso wie die Beratung von Bürgerinnen, Behörden und Firmen. Im Öffentlichkeitsprinzip vermittelte der EDÖB in mehreren Schlichtungen zwischen Behörden und Gesuchstellern und erliess zahlreiche Empfehlungen. Darüber hinaus nahm er in beiden Bereichen zu wichtigen Gesetzesvorlagen Stellung.

Die Entwicklung in Zusammenhang mit Big Data, der Verknüpfung und Analyse grosser Datenbestände, schlägt sich auch in den Tätigkeiten des EDÖB nieder. So sorgte im vergangenen Jahr die Firma Postfinance mit der Ankündigung für Aufsehen, im Rahmen ihres Onlinebankingportals künftig den Zahlungsverkehr der Kontoinhaber analysieren zu wollen. Der Widerspruch gegen die Datenauswertung hätte für die Kunden den Ausschluss vom E-Banking zur Folge gehabt. Nach Intervention des EDÖB in Form einer Sachverhaltsabklärung erklärte sich Postfinance bereit, den Kunden Wahlmöglichkeiten zu bieten und sie genauer zu informieren. Die Abklärung bei der Auskunftei Moneyhouse, die auf ihrer Website eine Vielzahl an Dienstleistungen anbietet und dabei unzählige Daten von Privatpersonen ohne deren Einwilligung zugänglich macht, konnte in diesem Jahr mit einer Empfehlung abgeschlossen werden. Da Moneyhouse diese nur teilweise umsetzen will, zieht der EDÖB den Fall vor das Bundesverwaltungsgericht.

Im Bereich der staatlichen Überwachung richtete sich der Fokus auch dieses Jahres auf das neue Nachrichtendienstgesetz (NDG) und das Gesetz betreffend die Überwachung des Post- und Fernmeldeverkehrs (BÜPF). Die Erweiterung der Überwachungs- und Informationsbeschaffungsmassnahmen um Staatstrojaner, IMSI-Catcher u.a. birgt beträchtliche Risiken für die Privatsphäre. Bei beiden Gesetzen setzte sich der EDÖB deshalb dafür ein, dass der Einsatz dieser Mittel klar und abschliessend definiert wird und nicht ohne richterliche Anordnung erfolgt. Auch zur heiklen Frage der Auslagerung von Behördendaten ins Ausland nahm der EDÖB im Berichtsjahr Stellung. Aufgrund der akuten Gefahr von Zugriffen durch ausländische Behörden rät er Bundesorganen davon ab, Datenbearbeitungen an Cloudanbieter auszulagern, die ihren Sitz in den USA oder in anderen Staaten ohne gleichwertiges Datenschutzniveau haben.

Der Trend, Daten in einer Cloud statt auf dem eigenen Rechner aufzubewahren, macht auch vor Ärzten nicht halt. Dies ist aufgrund ihres im Strafrecht verankerten Berufsgeheimnisses jedoch problematisch. Der EDÖB hat bei Anfragen darauf hingewiesen, dass die Ärztinnen und Ärzte auch bei einer Auslagerung der Patientendaten für deren Geheimhaltung verantwortlich bleiben. Er legt ihnen nahe, Cloud-Anbieter mit Sitz in der Schweiz zu wählen und sich von diesen vertraglich zusichern zu lassen, dass die gespeicherten Patientendaten nicht ins Ausland übermittelt werden. Der Schutz von Patientendaten stand auch im Fokus der Kontrollen, die der EDÖB bei zwölf Datenannahmestellen durchgeführt hat. Infolge der neuen Spitalfinanzierung müssen Krankenversicherer seit 2014 über eine zertifizierte Annahmestelle für den Empfang der Rechnungen des Typus DRG verfügen. Es zeigte sich, dass die Annahmestellen grundsätzlich gut funktionieren. Die in einigen Fällen festgestellten Mängel meldete der EDÖB den Zertifizierungsstellen.

Die Videoüberwachung im Arbeitsbereich bereitet dem EDÖB weiterhin Kopfzerbrechen. Besonders aus der Gastronomie erreichten ihn im Berichtsjahr mehrere Meldungen über heikle Bild- und Tonaufnahmen, worauf er bei zwei Betrieben Sachverhaltsabklärungen eröffnete. In beiden Fällen wurden die Kameras in der Zwischenzeit abmontiert. In diesem Zusammenhang erinnert er daran, dass die Verhaltenskontrolle von Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter mittels Videoaufnahmen verboten ist. Videokameras haben bekanntlich auch im Strassenverkehr Einzug gefunden: mit im Fahrzeuginneren angebrachten Dashcams erfassen die Lenker das Geschehen auf der Strasse und filmen dabei auch andere Verkehrsteilnehmer. Wie der EDÖB in seinen Informationen auf der Website erläutert, verletzt ein solches Vorgehen deren Privatsphäre und ist nur in Ausnahmen gestattet, etwa dann, wenn nur ereignisbezogen gefilmt wird.

Öffentlichkeitsprinzip

Die Nachfrage nach amtlichen Dokumenten im Besitz der Bundesbehörden ist weiterhin ungebrochen: Im 2014 wurden über 100 Zugangsgesuche mehr als im Vorjahr gestellt (2014: 575, 2013: 469), was einer Zunahme um 20 Prozent entspricht. Dort wo die Behörden den Zugang verweigerten, konnte der Beauftragte in zahlreichen Fällen zumindest eine teilweise Herausgabe der Informationen bewirken. Die zu diesem Zweck durchgeführten Schlichtungen haben um 18 Prozent zugenommen (von 76 auf 90).

Der Evaluationsbericht zum Öffentlichkeitsgesetz (BGÖ), den der Bundesrat im April 2015 der Bevölkerung präsentierte, hat gezeigt, dass das Schlichtungsverfahren des Beauftragten sowohl bei Gesuchstellern als auch bei Behörden auf breite Akzeptanz stösst. Erstere begrüssen zudem ganz besonders die Abklärungstiefe und die ausführlichen Begründungen der von ihm erlassenen Empfehlungen. Wie eine juristische Auswertung der einschlägigen Urteile ergeben hat, werden die Empfehlungen sowohl vom Bundesverwaltungs- als auch vom Bundesgericht meistens gestützt. Die Evaluation hat zudem gezeigt, dass es dem Beauftragten für die Durchführung der Schlichtungsverfahren an Ressourcen fehlt. Es ist zu hoffen, dass der Gesetzgeber bei der nun anstehenden Revision des BGÖ eine Schwächung des Öffentlichkeitsprinzips verhindert, indem er sich namentlich dem Drängen einzelner Aufsichtsbehörden, sich vom Gesetz ausnehmen zu lassen, widersetzt.

Weitere Themen des 22. Tätigkeitsberichts werden im Résumé anbei zusammengefasst.

Der vollständige Tätigkeitsbericht befindet sich auf www.derbeauftragte.ch in der Rubrik Dokumentation.

Amnesty und Privacy International fordern ein Stopp der Massenüberwachung

Zwei Jahre nach den Snowden-Enthüllungen, zeigt sich

Regierungen halten an Massenüberwachung fest

Edward Snowden
Edward Snowden auf einer Amnesty-Veranstaltung in London, Juni 2015. | © Rudi Netto

Amnesty International und Privacy International fordern in ihrem neusten Bericht zur Massenüberwachung, dass Regierungen ihre menschenrechtsverletzende und unrechtmässige Politik ändern müssen. Auch das Vorgehen der Schweizer Regierung steht am Pranger.

Im Bericht «Two years after Snowden: Protecting human rights in an age of mass surveillance» stellen die beiden Organisationen fest, dass Regierungen an der Massenüberwachung festhalten oder diese gar ausbauen wollen, obwohl Gerichte, Parlamente und Menschenrechtsinstitutionen diese Praxis als Menschenrechtsverletzung verurteilen.

«Dank Whistleblower Edward Snowden wissen heute Millionen von Menschen, dass nicht einmal ihre intimsten Geheimnisse vor der Überwachung der Regierungen geschützt sind. Nationale und internationale Expertengremien haben sich klar ausgesprochen: Die verdachtsunabhängige Massenüberwachung ist eine Verletzung der Menschenrechte», sagt Carl Nyst von Privacy International. «Es ist enttäuschend, dass Regierungen nicht akzeptieren wollen, dass Massenüberwachung die Menschenrechte verletzt. Die Verabschiedung des USA Freedom Act zeigt zwar, dass Überwachung eingeschränkt werden kann. Zugleich zeigen Entwicklungen in vielen Ländern, dass der Datenhunger der Regierungen weiterhin unersättlich ist», kritisiert Sherif Elsayed-Ali von Amnesty International.

Ausbau der Überwachung trotz Widerstand

Trotz wachsender Kritik an der Massenüberwachung – etwa durch die Uno oder den Europarat – bleiben die Überwachungsprogramme der USA und Grossbritanniens durch Geheimhaltung geschützt, während andere Regierungen ihre Überwachung noch ausbauen. Dazu zählen beispielsweise Dänemark, Finnland, Frankreich, Pakistan – und die Schweiz.

Im Juni verhandelt das Parlament das neue Nachrichtendienstgesetz sowie die Revision des Überwachungsgesetzes Büpf, die neue und weitergehende Überwachungsmassnahmen vorsehen. Mit der Kabelaufklärung könnte der Nachrichtendienst alle Datenströme anzapfen, die von der Schweiz ins Ausland fliessen. Er hätte dabei sowohl auf Metadaten Zugriff wie auch auf sämtliche Inhalte der elektronischen Kommunikation (Mails, Suchanfragen, Internet-Telefonie). Amnesty International und andere NGOs kritisieren diese Ausweitung scharf.

Der neue Bericht warnt davor, dass technologische Fortschritte die Überwachung billiger, einfacher und wirkungsvoller machen – und sie immer weiter verbreitet ist. Technologie, die heute vor allem in den Händen grosser Mächte ist, wird sehr bald vielen Ländern zur Verfügung stehen.

Sieben Forderungen für die Menschenrechte

Amnesty International und Privacy International fordern die Regierungen in einem Sieben-Punkte-Plan auf, Einschränkungen und Kontrollen für die Überwachung einzuführen, damit diese rechtmässig und menschenrechtskonform ist.

Um menschenrechtskonform zu sein, muss jegliche Überwachung gezielt, durch einen ausreichenden Verdacht begründet, sowie richterlich angeordnet sein. Zudem braucht es Kontrollen durch Gerichte, eine parlamentarische Aufsicht sowie klare gesetzliche Grundlagen und Regeln.

Die beiden Organisationen rufen auch die mächtigen Internet- und Telekommunikationsfirmen auf, mehr zu tun, um das Internet und die Kommunikation von Milliarden von Menschen besser vor Überwachung und Kriminalität zu schützen. Firmen müssen Verschlüsselungstechnik entwickeln und anbieten.

Den Amnesty/Privacy International Bericht auf englisch herunterladen

Beherbergungsstatistik Wintersaison 2014/2015

 
Swiss Deluxe Hotels Podiumsrunde im Widder Hotel, Zürich

Foto: Swiss Deluxe Hotels Podiumdiskussion im Widder Hotel, Zürich. Bild: GMC

Neuchâtel, 08.06.2015 (BFS) – Die Logiernächte bleiben in der touristischen Wintersaison stabil und gingen im April 2015 zurück. Die Hotellerie verzeichnete in der Schweiz in der touristischen Wintersaison (November 2014 bis April 2015) insgesamt 15,7 Millionen Logiernächte. Dies entspricht gegenüber derselben Vorjahresperiode einer sehr leichten Zunahme um 0,1 Prozent (+12’000 Logiernächte).

Mit insgesamt 7,4 Millionen Logiernächten verzeichnete die inländische Nachfrage einen Anstieg um 1,9 Prozent (+134’000 Logiernächte). Die Nachfrage der ausländischen Gäste belief sich auf 8,3 Millionen Logiernächte, was einen Rückgang von 1,4 Prozent bedeutet (-122’000 Logiernächte). Im Monat April 2015 wurden 2,3 Millionen Logiernächte registriert, was gegenüber April 2014 einem Rückgang von 0,6 Prozent (-13’000 Logiernächte) entspricht. Dies geht aus den provisorischen Ergebnissen des Bundesamtes für Statistik (BFS) hervor.

In der touristischen Wintersaison verbuchten die Schweizer Gäste 7,4 Millionen Logiernächte und damit eine Zunahme um 1,9 Prozent (+134’000 Einheiten). Bei den ausländischen Gästen wurden 8,3 Millionen Logiernächte und damit ein Rückgang von 1,4 Prozent (-122’000 Einheiten) registriert. Die Gäste aus dem europäischen Kontinent (ohne Schweiz) verzeichneten eine Abnahme von 339’000 Logiernächten (-5,4%) gegenüber derselben Vorjahresperiode. Deutschland verbuchte mit einem Minus von 118’000 Logiernächten (-5,8%) die deutlichste absolute Abnahme aller Herkunftsländer. Es folgen Russland (-85’000 Logiernächte / -26,6%), Frankreich (-45’000 / -6,6%) und die Niederlande (-19’000 / -6,0%). Auch Belgien (-12’000 Logiernächte / -4,0%) und Italien (-11’000 / -2,4%) weisen einen Logiernächterückgang auf. Die Nachfrage aus dem asiatischen Kontinent erhöhte sich um 161’000 Logiernächte (+13,8%). China (ohne Hongkong) legte um 81’000 Logiernächte zu (+26,2%) und wies damit das stärkste absolute Wachstum aller ausländischen Herkunftsländer auf. Die Republik Korea (+16’000 Logiernächte / +18,0%), die Golfstaaten (+14’000 / +8,4%) und Indien (+9100 / +8,5%) registrierten ebenfalls ein Logiernächteplus. Die Nachfrage aus dem amerikanischen Kontinent erhöhte sich um 53’000 Logiernächte (+6,6%). Mit 32’000 zusätzlichen Logiernächten (+6,0%) lieferten die Vereinigten Staaten die stärkste absolute Zunahme des Kontinents. Es folgt Brasilien mit einem Plus von 16’000 Logiernächten (+16,8%). Die beiden Kontinente Ozeanien (+2300 / +2,2%) und Afrika (+580 / +0,4%) verzeichneten ebenfalls mehr Logiernächte.

Logiernächterückgang in der Mehrheit der Tourismusregionen während der touristischen Wintersaison 2014/2015
Acht der vierzehn Tourismusregionen registrierten in der touristischen Wintersaison gegenüber der entsprechenden Vorjahresperiode einen Logiernächterückgang. Graubünden verbuchte mit einem Minus von 74’000 Logiernächten (-2,6%) die deutlichste Abnahme in absoluten Zahlen. Das Wallis wies einen Rückgang von 61’000 Einheiten (-2,9%) und die Ostschweiz von 27’000 Einheiten (-3,4%) auf. Die Regionen Genf und Tessin verzeichneten eine Abnahme um 26’000 (-1,9%) bzw. 24’000 (-3,8%) Logiernächte. Demgegenüber registrierte die Region Zürich mit einem Plus von 98’000 zusätzlichen Logiernächten (+4,4%) das deutlichste absolute Wachstum. Es folgen die Region Luzern / Vierwaldstättersee mit einer Zunahme um 83’000 Logiernächte (+6,6%) und die Region Basel mit einem Wachstum von 46’000 Einheiten (+7,0%).

April 2015: inländische Nachfrage legt zu, ausländische Nachfrage geht zurück
Die Hotellerie verzeichnete in der Schweiz im April 2015 insgesamt 2,3 Millionen Logiernächte, was gegenüber April 2014 einer Abnahme von 0,6 Prozent (-13’000 Logiernächte) entspricht. Insgesamt 1,1 Millionen Logiernächte gingen auf das Konto der inländischen Gäste. Dies entspricht einer Zunahme von 4,2 Prozent (+42’000 Logiernächte). Die Gäste aus dem Ausland generierten 1,3 Millionen Logiernächte, was einem Rückgang von 4,1 Prozent bedeutet (-55’000 Logiernächte). Bei den ausländischen Herkunftsländern verzeichneten die Besucherinnen und Besucher aus Europa (ohne Schweiz) einen Logiernächterückgang von 95’000 Einheiten (-10,7%) gegenüber April 2014. Deutschland verbuchte ein Minus von 33’000 Logiernächten (-10,9%) und damit die deutlichste absolute Abnahme aller Herkunftsländer. Es folgen Russland mit einer Abnahme von 12’000 Logiernächten (-38,2%), Frankreich (-10’000 / -10,8%) sowie das Vereinigte Königreich (-9800 / -8,5%). Auch Italien (-6900 Logiernächte / -9,3%) und die Niederlande (-6600 / -20,2%) verzeichneten einen Nachfragerückgang. Die Nachfrage aus dem asiatischen Kontinent erhöhte sich hingegen um 29’000 Logiernächte (+10,3%). China (ohne Hongkong) legte um 16’000 Logiernächte (+20,8%) zu und wies damit das stärkste absolute Wachstum aller ausländischer Herkunftsländer auf. Es folgen Thailand mit einem Logiernächteplus von 7200 Einheiten (+28,5%) und die Republik Korea (+2900 / +14,7%). Die Nachfrage aus dem amerikanischen Kontinent erhöhte sich um 11’000 Logiernächte (+8,0%). Mit 12’000 zusätzlichen Logiernächten (+13,3%) verzeichneten die Vereinigten Staaten die stärkste absolute Zunahme dieses Kontinents. Der Kontinent Ozeanien wies ein Plus von 670 Logiernächten (+3,9%) auf, während der afrikanische Kontinent 670 Logiernächte weniger verbuchte (-3,2%).

Logiernächteminus in den meisten Tourismusregionen im April 2015
Acht der vierzehn Tourismusregionen verbuchten im April 2015 gegenüber April 2014 einen Logiernächterückgang. Das Wallis verzeichnete mit einem Minus von 24’000 Logiernächten (-9,0%) den deutlichsten absoluten Rückgang. Es folgen die Regionen Genf mit einer Abnahme von 19’000 Logiernächte (-8,3%), Ostschweiz (-7600 Einheiten / -5,6%) und Tessin (-7500 / -3,5%). Demgegenüber verzeichnete die Region Zürich mit einem Plus von 17’000 Einheiten (+4,5%) das deutlichste absolute Wachstum. Es folgen die Regionen Graubünden (+11’000 Logiernächte / +6,6%), Luzern / Vierwaldstättersee (+9600 / +3,9%) und Berner Oberland (+7600 / +4,0%).