Amnesty International fordert die Uno auf, die schweren Menschenrechtsverletzungen gegen muslimische Minderheiten in China zu untersuchen. Mehr als 323’000 Menschen weltweit haben einen Aufruf zur Freilassung der Hunderttausenden Inhaftierten in Xinjiang unterzeichnet.

Die internationale Gemeinschaft muss die anhaltenden gravierenden Menschenrechtsverletzungen in Chinas uigurischer autonomer Region Xinjiang scharf verurteilen und den Weg für Gerechtigkeit und Rechenschaftspflicht ebnen, schreibt Amnesty International heute in einem offenen Brief an die Uno-Mitgliedstaaten.

Der Aufruf erfolgt, nachdem 323‘832 Menschen aus 184 Ländern und Gebieten die Petition der Organisation unterzeichnet haben, in der die chinesischen Behörden aufgefordert werden, die Hunderttausende von Männern und Frauen der muslimischen Minderheit freizulassen, die in Xinjiang willkürlich festgehalten und massenhaft interniert, gefoltert und verfolgt werden. Die weltweite Petition ist Teil einer laufenden Kampagne von Amnesty International, die ein Ende der schweren Menschenrechtsverletzungen in Xinjiang fordert.

«Hunderttausende von Menschen haben unsere Petition unterzeichnet, um ihre Empörung über Verbrechen gegen die Menschlichkeit in Xinjiang zum Ausdruck zu bringen.» Agnès Callamard, Generalsekretärin von Amnesty International

«Weltweit haben Hunderttausende von Menschen unsere Petition unterzeichnet, um ihre Empörung über Verbrechen gegen die Menschlichkeit und andere schwere Menschenrechtsverletzungen an Muslim*innen in Xinjiang zum Ausdruck zu bringen», sagte Agnès Callamard, Generalsekretärin von Amnesty International. «Jede Unterschrift ist eine direkte Aufforderung an China, die systematische Verfolgung dieser Menschen unwillkürlich einzustellen.»

«Die chinesische Regierung muss sofort alle willkürlich in den Lagern und Gefängnissen inhaftierten Personen freilassen, das System der Internierungslager auflösen und die systematischen Angriffe gegen die überwiegend muslimischen Volksgruppen in Xinjiang beenden.»

Rechenschaftspflicht für Menschenrechtsverletzungen

Im Juni 2021 veröffentlichte Amnesty International einen Bericht, in dem dokumentiert wird, wie Uigur*innen, Kasach*innen und andere überwiegend muslimische ethnische Minderheiten in Xinjiang systematischen staatlich organisierten Masseninhaftierungen, Folter und Verfolgung ausgesetzt sind, die Verbrechen gegen die Menschlichkeit darstellen.

Die chinesische Regierung hat sich völlig unwillig gezeigt, die tatsächliche Situation in Xinjiang anzuerkennen, die Menschenrechtsverletzungen zu beenden, unparteiische und gründliche Untersuchungen durchzuführen und den mutmasslichen Verantwortlichen den Prozess zu machen.

Die Uno-Gremien und die Mitgliedstaaten haben nur langsam auf die Menschenrechtsverletzungen reagiert. So ging letzte Woche eine weitere Sitzung des Uno-Menschenrechtsrats zu Ende, ohne dass formelle Massnahmen ergriffen wurden.

Amnesty International ruft die Uno-Mitgliedsstaaten daher auf, die schweren Menschenrechtsverletzungen Chinas in Xinjiang aufs Schärfste zu verurteilen und einen robusten, unabhängigen, internationalen Untersuchungsmechanismus einzurichten, um die Rechenschaftspflicht sicherzustellen.

«Trotz zunehmender Beweise für schwere Menschenrechtsverletzungen und Verbrechen nach internationalem Recht in den letzten vier Jahren sind die Vereinten Nationen und ihre Mitgliedsstaaten ihrer Verantwortung nicht gerecht geworden, China zur Rechenschaft zu ziehen», sagte Agnès Callamard. «Die internationale Gemeinschaft muss aufhören, so zu tun, als ob der Albtraum für Muslim*innen in Xinjiang von selbst enden würde. Es wurde bereits zu viel Zeit vergeudet.»