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21. MELANI-Halbjahresbericht widmet sich der «Website-Sicherheit»

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Bern, 29.10.2015 – Der 21. Halbjahresbericht MELANI widmet sich unter anderem Spionageangriffen, von denen auch die Schweiz betroffen war, den nach wie vor präsenten Phishing-Angriffen, sowie dem Schwerpunktthema «Website-Sicherheit». Das Schwerpunktthema ist eine von mehreren Neuerungen, die der Halbjahresbericht erfahren hat.

Um den Leserinnen und Lesern die Lektüre zu vereinfachen, wurde der Halbjahresbericht MELANI neu strukturiert und das Layout angepasst. MELANI hat den Start in die zweite Dekade ihres Bestehens zudem genutzt, um das Erkennungsbild neu zu gestalten. Ebenfalls neu ist insbesondere ein Schwerpunktthema, dem künftig ein umfangreiches Kapitel gewidmet ist. In der aktuellen Ausgabe bildet das Thema «Website-Sicherheit» den ersten Schwerpunkt. Ausserdem wird künftig in einem Editorial auf zentrale Aspekte der Halbjahresberichte eingegangen.

Schwerpunktthema «Website-Sicherheit»

Für die Erstellung und Aktualisierung von Internet-Auftritten kommen vermehrt Content Management Systeme (CMS) zum Einsatz. Diese haben den Vorteil, dass Personen ohne besondere Fachkenntnisse eine Website erstellen und aktualisieren können. Dabei wird jedoch häufig unterlassen, die Sicherheits-Updates der CMS-Systeme einzuspielen, obwohl diese in der Regel vorhanden wären. Im ersten Halbjahr 2015 konnten durch dieses Versäumnis einige Sicherheitslücken entdeckt werden: In der Schweiz wiesen 70% aller Websites, welche die CMS-Software WordPress installiert hatten, Sicherheitslücken auf. MELANI zeigt auf, wie CMS-Systeme sicher betrieben werden können.

Spionage: Auch Schweiz betroffen

In der ersten Hälfte 2015 hat ein bekannter IT-Sicherheitsdienstleister Details zur Spionagesoftware «Duqu2» veröffentlicht. Dadurch wurde publik, dass das Ziel der Spionage unter anderem die Nuklearverhandlungen mit dem Iran waren. Die letzten Verhandlungsrunden fanden in Lausanne, Montreux, Genf, München und Wien statt. In der Schweiz läuft diesbezüglich bei der Bundesanwaltschaft ein Strafverfahren.

Phishing nach wie vor ein grosses Thema

Phishing, das illegale Beschaffen von Informationen wie Benutzernamen, Codes, Einmalpasswörtern usw., ist nach wie vor ein sehr grosses Thema. MELANI beobachtet fast täglich mehr oder weniger grossflächige Phishing-Kampagnen. Der Fantasie der Angreifer sind dabei kaum Grenzen gesetzt: Vermeintliche E-Mails von Banken, gefälschte Steuerformulare oder sogar das Ausnützen der aktuellen Flüchtlingsproblematik im Balkan sind nur einige Bespiele für die Vorgehensweise der Täterschaft.

(Quelle: MELANI, EJPD)

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15 Jahre UNO-Resolution zu Frauen, Frieden und Sicherheit

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Bern, 09.09.2015 – Bundesrat Didier Burkhalter, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA), eröffnete am Mittwoch, 9. September 2015, in Genf die Konferenz zum 15. Jahrestag der Resolution 1325 des UNO-Sicherheitsrats zu Frauen, Frieden und Sicherheit. In seiner Rede rief er die internationale Gemeinschaft auf, die Anstrengungen im Kampf gegen sexuelle Gewalt in Konflikten zu intensivieren und die Frauen in Friedens- und Transitionsprozessen systematischer einzubeziehen.

Vor 15 Jahren gab der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen mit der Verabschiedung der Resolution 1325 zu Frauen, Frieden und Sicherheit ein wichtiges Signal zugunsten der Mitwirkung der Frauen an Friedensprozessen. Die Schweiz hat 2007 als eines der ersten Länder einen Nationalen Aktionsplan zur Umsetzung dieser Resolution und der Folgeresolutionen verabschiedet. Dieser Plan umfasst alle Aspekte der Friedenspolitik, der humanitären Politik und der Aktivitäten der Entwicklungszusammenarbeit der Schweiz, einschliesslich der Rekrutierungspolitik der Bundesverwaltung. Die Schweiz ist ausserdem in etwa vierzig Konflikten und fragilen Kontexten, vor allem in Nordafrika und in der Region der Grossen Seen, aktiv. Sie unterstützt dort Projekte zur wirtschaftlichen und politischen Stärkung der Frauen, zum Kampf gegen geschlechtsspezifische Gewalt und zur psychosozialen Betreuung der Frauen, die Opfer dieser Gewalt sind.

Zum 15. Jahrestag der Resolution 1325 hat die Schweiz ihr Engagement erneut bekräftigt, indem sie am Mittwoch, 9. September 2015, im Maison de la Paix in Genf eine internationale Konferenz organisierte, mit dem Ziel, die Erfahrungen und Meinungen verschiedener lokaler und internationaler Akteure zu sammeln. Diese Konferenz ist ein Beitrag zur Evaluierung der globalen Umsetzung der Resolution 1325, die im Oktober 2015 am UNO-Hauptsitz in New York stattfinden wird.

In seiner Eröffnungsrede ermutigte Bundesrat Didier Burkhalter die Akteure der internationalen Gemeinschaft, auf ein gemeinsames Ziel hinzuarbeiten: den Wechsel von bewährten Normen zu bewährten Praktiken. Der EDA-Vorsteher erwähnte einerseits die Fortschritte, welche die internationale Gemeinschaft während der letzten fünfzehn Jahre erzielt hat, betonte andererseits jedoch die Notwendigkeit, weitere Anstrengungen zu unternehmen. Die herrschende Unsicherheit und die schweren Verstösse gegen die Rechte der Frauen sind in zahlreichen Konflikten weiterhin äusserst besorgniserregend. Auch der Einbezug der Frauen in Friedens- und Transitionsprozesse ist weltweit mehr als unzureichend.

Didier Burkhalter bezeichnete die Resolution 1325 in seiner Ansprache als Wendepunkt. Einerseits handelt es sich dabei um den ersten vom Sicherheitsrat verabschiedeten Text, der in Fragen zu Frieden und Sicherheit eine Gender-Perspektive einnimmt. Andererseits betrachtet die Resolution die Frauen nicht einfach als Opfer, sondern als wesentliche Akteurinnen bei Friedens- und Transitionsprozessen.

Das internationale Engagement der Schweiz in Bezug auf die Resolution 1325 umfasst lokale Programme zur psychosozialen Betreuung, zur sozialen und wirtschaftlichen Reintegration und zur juristischen Unterstützung für Opfer sexueller Gewalt, namentlich in der Region der Grossen Seen in Afrika. Die Schweiz unterstützt ausserdem eine Initiative syrischer Frauen für Frieden und Demokratie. Dieses Projekt vereint verschiedene Frauennetzwerke, mit dem Ziel, an den Verhandlungen über eine politische Lösung für die Syrien-Krise beteiligt zu werden. Auch im Friedensprozess in Myanmar wurde den Frauen mehr Gehör verliehen, indem die institutionellen Partner der Schweiz vor Ort Schulungen durchführten. (Quelle: EDA)

Zusätzliche Verweise:

Schlusserklärung des Weltkongresses zum Jugendstrafrecht in Genf

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Bern, 30.01.2015 – Rund 900 Delegierte aus über 80 Ländern nahmen während fünf Tagen am Weltkongress zum Jugendstrafrecht in Genf teil. Es handelte sich um das erste internationale Treffen dieser Art. Fachleute, Vertreterinnen und Vertreter von Zivilgesellschaft (NGO), Staaten und internationalen Organisationen suchten gemeinsam nach angemesseneren Lösungen für Kinder und Jugendliche, die mit dem Gesetz in Konflikt geraten sind, aber auch für Kinder, die als Opfer oder Zeugen mit der Justiz zu tun haben. Der Kongress hat eine Schlusserklärung verabschiedet.

Der von der Schweiz in Zusammenarbeit mit der Stiftung Terres des hommes organisierte Weltkongress zum Jugendstrafrecht förderte den Erfahrungsaustausch zwischen verschiedenen Ländern und unterschiedlichen Rechtssystemen. Er bot insbesondere Gelegenheit, die Konformität strafrechtlicher Praktiken mit den internationalen Normen zu überprüfen. Die grosse Teilnehmerzahl von mehr als 900 angemeldeten Personen zeigt: Auf internationaler Ebene besteht ein gemeinsamer Wille aller Akteure, die Praktiken in diesem Bereich zu verbessern und die Mechanismen zur Umsetzung der Rechte des Kindes zu stärken.

Zwar wird das Jugendstrafrecht durch eine Vielzahl von internationalen Instrumenten geregelt, doch hapert es häufig bei deren Umsetzung in der Praxis. Der Weltkongress diente als Plattform für den Austausch von guten Praktiken bei Strafverfahren und bei der Wiedereingliederung von Minderjährigen, die mit dem Gesetz in Konflikt geraten sind. Im Zentrum der Arbeiten stand das Konzept der ausgleichsorientierten Justiz.

Ausgehend von der Feststellung, dass das Jugendstrafrecht ein Bestandteil der Rechte des Kindes ist, der auf internationaler Ebene bisher nicht die ihm gebührende Beachtung gefunden hat (gewisse NGO sehen darin eine vergessene Notlage), endete der Weltkongress zum Jugendstrafrecht mit der Annahme einer Schlusserklärung, die auf die Förderung der Grundsätze einer kindgerechten und ausgleichsorientierten Justiz abzielt.

Der Kongress war am Montag, 26. Januar 2015, durch Bundesrat Didier Burkhalter eröffnet worden. Er wies in seiner Rede darauf hin, dass trotz der bereits unternommenen Anstrengungen in diesem Bereich noch viel zu tun bleibt. Der Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) bekräftigte, dass die Schweiz auch weiterhin die Anstrengungen des UNO-Systems zur Stärkung des Jugendstrafrechts, zur Förderung der ausgleichsorientierten Justiz und zur Beseitigung jeder Form von Gewalt gegenüber Kindern unterstützen wird, und zwar unabhängig davon, ob es sich um Kinder und Jugendliche handelt, die mit dem Gesetz in Konflikt geraten sind, oder um Kinder, die als Opfer oder Zeugen mit der Justiz zu tun haben.