Schlagwort-Archive: Afrika

Bundesrat will Budget für Flüchtlinge erhöhen

Bern, 18.09.2015 – Der Bundesrat hat heute den Nachtrag II zum Budget 2015 verabschiedet. Damit unterbreitet er dem Parlament zehn Nachtragskredite von insgesamt 258,8 Millionen Franken. Die Budgetaufstockungen führen im laufenden Jahr zu einer Erhöhung der budgetierten Ausgaben um 0,3 Prozent.

Mit 207,1 Millionen entfallen rund 80 Prozent des Nachtragsvolumens auf den Asylbereich. Die instabile Situation im Nahen Osten und in Nordafrika, der anhaltende Migrationsdruck aus Afrika sowie die Verschärfung von Konflikten in wichtigen Herkunftsstaaten (insbesondere Syrien) führen zu sehr hohen Asylgesuchszahlen in der Schweiz. Zudem ist die Bleibequote gestiegen, der Beschäftigungsgrad tiefer und der Pendenzenabbau aus dem Vorjahr verzögerte sich. Das Staatssekretariat für Migration (SEM) rechnet für das Jahr 2015 mit 29 000 Asylgesuchen. Da dem Voranschlag 2015 22 000 Gesuche zugrunde gelegt waren, müssen die eingestellten Mittel für die Sozialhilfe der Asylsuchenden (205,9 Mio.) sowie den Asylverfahrensaufwand (1,1 Mio.) aufgestockt werden. Der Asylbereich ist rasch ändernden Situationen ausgesetzt und daher nur sehr beschränkt steuerbar. Die Zahl und Zusammensetzung der Asylgesuche mit den Auswirkungen insbesondere auf den Gesuchsbestand und die Bleibequote sind nicht vorhersehbar. Die Budgetierung, die jeweils Mitte Juni abgeschlossen werden muss, beruht daher auf vergangenheitsbezogenen Schätzregeln. Diese Regeln haben sich in der Vergangenheit bewährt und wurden auch von den Finanzkommissionen gutgeheissen. In den Jahren 2007-2014 reichten die budgetierten Mittel nur zweimal nicht aus. Insgesamt resultierten in dieser Periode Kreditreste von durchschnittlich 15 Millionen pro Jahr (rund 2%).

Weitere grössere Nachträge betreffen die Beschaffungsvorbereitung von Armeematerial (22,0 Mio.) sowie die Finanzierung von Projekten im Bereich der Kommission für Technologie und Innovation KTI (20,0 Mio.).

Bringt man von den Nachträgen die auf andern Budgetkrediten erbrachten Kompensationen (44,4 Mio.) in Abzug, resultieren effektive Mehrausgaben von 214,4 Millionen Franken. Diese Erhöhung entspricht 0,3 Prozent der mit dem Voranschlag 2015 bewilligten Ausgaben und liegt im langjährigen Durchschnitt (2008-2014: 0,3 %).

Zusätzlich hat der  Bundesrat heute beschlossen, dem Parlament eine Verstärkung des finanziellen Engagements zur Linderung der Krisen in Syrien/Irak und in Afrika zu unterbreiten. Die Mittel dienen der Alimentierung von multilateralen humanitären Partnerorganisationen sowie der Mitfinanzierung des UNO-Friedensprozesses und betragen insgesamt 50 Millionen. Davon werden vom Eidgenössischen Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) 20 Millionen kompensiert. Da diese Kompensation grösstenteils auf Krediten der Entwicklungshilfe erfolgt, beläuft sich der Nachtragskredit auf  31,2 Millionen. Diese Mittel sind in der Botschaft zum Nachtrag II noch nicht berücksichtigt. Sie werden dem Parlament mit einer Nachmeldung unterbreitet.

Was sind Nachtragskredite?

Nachtragskredite ergänzen das Budget des laufenden Jahres mit unvermeidlichen Aufwendungen oder Investitionsausgaben und müssen vom Parlament bewilligt werden. Die Verwaltungseinheiten haben den zusätzlichen Kreditbedarf eingehend zu begründen und dabei nachzuweisen, dass erstens der Mittelbedarf nicht rechtzeitig vorhergesehen werden konnte, zweitens ein verzögerter Leistungsbezug zu erheblichen Nachteilen führen würde und drittens nicht bis zum nächsten Voranschlag zugewartet werden kann.

Der Bundesrat unterbreitet dem Parlament die Nachtragskredite zweimal jährlich mit einer Botschaft. Die Behandlung in den eidgenössischen Räten erfolgt in der Sommersession (Nachtrag I, gemeinsam mit der Rechnung des Vorjahres) bzw. in der Wintersession (Nachtrag II, gemeinsam mit dem Budget für das folgende Jahr).

Allmytraveltips Reisedossier

Kuba: Tabakplantagen in Vinales/Pinar del Rio

Kuba’s grünes Gold und Devisenlieferant: Tabakplantagen in Vinales/Pinar nahe del Rio. Bild: GMC Photopress

Geschätzte Leser

Hier fasst Allmytraveltips die Reisereportagen und Tourismusberichte übersichtlich zusammen. Wir freuen uns, Ihnen einige Anregungen und interessante Tipps zu geben und Sie zu neuen Horizonten zu inspirieren. Auch ihr Feedback freut uns.

Afrika | Asien | Australien | Austria | Karibik/Latinamerika | Mauritius


AIRLINES

F/A18 Kampfjets der Schweizer Luftwaffe eskortieren ein Passagierflugzeug

F/A18 Kampfjets der Schweizer Luftwaffe eskortieren ein Passagierflugzeug 572

Jubiläums-Reiseschnäppchen von Hotelplan

Sommerflugplan 2015: Die Neuigkeiten im Streckennetz

Hotelplans neues Schweizer Kreuz am Himmel startklar


BAHNEN

Austria: ÖBB Railjet

Austria: Der ÖBB Railjet bietet günstige Verbindungen und Tickets ins MOntafon und Tirol. GMC

Arlberg/Montafon: Günstiger Skipass bei Anreise mit Bus & Bahn


HOTELS

Schweizer Hotellerie: Das Lausanner Luxushotel Beau Rivage Palace in Lausanne gehört zu den schönsten SchweizerGrand Hotels und zur Weltelite in der Hotellerie. The Gastronomie of the luxury hotel Beau Rivage Palace in Lausanne

Die Schweizer Hotellerie kämpft mit dem starken Schweizer Franken. BIld: GMC

Beherbergungsstatistik Februar 2015: Deutlicher Logiernächteanstieg

«Auf Gästelob ist kein Verlass». 1/3 der Bewertungen sind frisiert

Castello del Sole: Eine der schönsten Tessiner Hotelperlen

SDH: Mehr Umsatz 2014, aber düstere Prognosen 2015

Beherbergungsstatistik Sommersaison 2014 (Stand Okt.)

Das Löwen Hotel im Montafon erstrahlt in neuem Glanz

Zauberhafte Eröffnungswoche im Aureus Spa im Zürserhof

Im Alpenhotel Montafon in Schruns zu Gast

Schruns: Genuss & Spa Hotel Alpenrose mit Jägercharme

Architektonisch und ökologisch auszeichnete Alpenperle


GÄSTEBEWERTUNGEN & PORTALE

«Auf Gästelob ist kein Verlass». 1/3 der Bewertungen sind frisiert


FERNREISEN

Kuba: Das Flagschiff der kubanischen Hotellerie: El Nacional in Havanna. The flagship of the cuban hotellery: El Internacional in Havanna-City

Kuba: Das Flagschiff der kubanischen Hotellerie: El Nacional in Havanna.Bild: GMC Photopress

Afrika | Asien | Australien | Austria | Karibik & Latinamerika | Mauritius

Brasilien: Tanzen bis zur Trance mit der Götterwelt

Osterprozessionen in Mexico Kreuzweg im Kreuzfeuer der Religionen


REISETIPPS & SCHNÄPPCHENREISEN

Schweiz: Gold-Gesichtsbehandlung im Spa des Luxushotel der Villa Sassa in Lugano. Facial gold treatment in the luxury hotel Villa Sassa in Lugano

Gold-Gesichtsbehandlung im Spa des Luxushotel der Villa Sassa in Lugano. Bild: GMC

Jubiläums-Reiseschnäppchen von Hotelplan

Sommerflugplan 2015: Die Neuigkeiten im Streckennetz


 Winterurlaub in Austria

Austria: Alpengipfel Hohe Tauern, Matrei, Osttirol | Skiing, Adler Lounge, Kals-Matrei, Hohe Tauern, East Tyrol

Über 60 Alpengipfel bei den Hohen Tauern, im Osttirol. Bild: GMC Photopress/Gerd Müller

Alle Austria Reports auf einen Blick

Lienz: Pistenspass und Altstadtzauber

Freie Fahrt auf Osttirols Pisten in der Skifun-City Lienz

Die Winter-Highlights aus dem Osttirol

 


Winterferien in der Schweiz

Wintersportregion, Skigebiet Davos, Parsenn, Weisfluhjoch | Swiss Alps, Wintersport Davos City

Auf dem Gipfel der Gefühle auf dem Weissfluhjoch in Davos. Bild: GMC/Gerd Müller

Das Engadin hat nichts an Zauber, aber viele Gäste eingebüsst

Auftrieb nach der Fusion der Skigebiete Arosa – Lenzerheide

Die Waadtländer Alpen wollen rund um’s Jahr attraktiv sein

Nahziele für Zürcher Wintersportler: Mit der S-Bahn in Skigebiet

Die Bergbahnen hängen an einem Seidenfaden

Beherbergungsstatistik im November 2014


WERBUNG AUF ALLMYTRAVELTIPS

Media Promotion/All-in-One | Wettbewerb lancieren | Beispiel ansehen | Reisetipps publizieren


LINKS ZU WEITEREN SPECIALS UND DOSSIERS

NGO-Radar | Datenschutz-Dossier | (A-)Soziales im Inland | Klima & Umwelt-Dossier


Jahrestagung der Humanitären Hilfe: Vorsorgen, bevor die Katastrophe eintritt

Bern, 27.03.2015 – «Risiken kennen – Katastrophen mindern» heisst das Programm der diesjährigen Jahrestagung der Humanitären Hilfe des Bundes und des Schweizerischen Korps für Humanitäre Hilfe (SKH). Kurz nach der UNO-Konferenz zur Katastrophenvorsorge in Sendai (Japan), informierten Bundesrat Didier Burkhalter, der Delegierte für Humanitäre Hilfe Manuel Bessler sowie weitere Expertinnen und Experten aus dem In- und Ausland über die aktuellen Massnahmen der Schweiz und der internationalen Gemeinschaft zur Krisenvorsorge und über die humanitäre Lage.

Gesamthaft sind heute mehr als 55 Millionen Menschen auf Flucht – 20 Millionen davon aufgrund von Naturkatastrophen und Klimawandel. Insbesondere an diese Menschen erinnerte Bundesrat Didier Burkhalter in seiner Ansprache im Kursaal in Bern. Er betonte, dass der „Paradigmenwechsel weg vom Reagieren auf Naturkatastrophen und hin zu vorsorglichem Agieren umso wichtiger ist, als wir uns auf eine Zunahme von Naturrisiken einstellen müssen.“ So könnten Menschen und Gesellschaften besser vor den Risiken geschützt, die ökonomischen Verluste reduziert und die Fortschritte der Entwicklungszusammenarbeit gesichert werden. Im Einklang mit dem Hauptthema der Veranstaltung – „Risiken kennen – Katastrophen mindern“ – erläuterte der Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten EDA das Engagement der Schweiz im Bereich der internationalen Katastrophenvorsorge. Dabei legte er dar, wie die Schweiz ihre eigene breite Erfahrung in der Katastrophenvorsorge nutzenbringend in die Aktivitäten der Humanitären Hilfe und der Entwicklungszusammenarbeit einfliessen lässt.

In Sendai einen Schritt weitergekommen

Bundesrat Burkhalter begrüsste die Ergebnisse der UNO-Weltkonferenz in Sendai (Japan) zur Reduzierung von Katastrophenrisiken, an der er kurz zuvor als Delegationsleiter teilgenommen hatte. Mitte März hatte sich die internationale Gemeinschaft an dieser Konferenz auf ein Rahmenabkommen geeinigt, das eine Handlungsanleitung mit klaren Zielen, konkreten Anweisungen und eine Klärung der Rollen für die kommenden 15 Jahre enthält.

Der EDA-Vorsteher verwies im Weiteren auf die aktuellen Herausforderungen wie die Syrienkrise, die auch im laufenden Jahr einen zentralen Pfeiler der Aktivitäten der Humanitären Hilfe bilden werde. Er kündigte zudem eine humanitäre Initiative in der Ukraine an, wo das Leiden der Bevölkerung mit den Minsker Umsetzungsbeschlüssen nicht geendet hat. Das EDA habe entschieden, ein bilaterales humanitäres Hilfsprogramm für die Menschen im Osten der Ukraine zu lancieren. Dort benötigten über drei Millionen Menschen Hilfe. „Als erster Drittstaat hat die Schweiz im Rahmen von zwei SKH-Abklärungsmissionen die humanitären Bedürfnisse beidseits der Kontaktlinie identifizieren können.“ Es mangle am Nötigsten, sagte Bundesrat Burkhalter.

In seiner Eröffnungsansprache bezog sich auch der Delegierte für Humanitäre Hilfe, Manuel Bessler, auf die Massnahmen zur Katastrophenvorsorge und zeigte sich erleichtert, dass es 2014 keine grossen Tsunamis oder Erdbeben gegeben habe. Doch das bedeute nicht, dass man sich auf den Lorbeeren ausruhen könne. „Gerade die relativ ruhigen Phasen ohne Naturkatastrophen erlauben es uns, die Vorsorgemassnahmen umzusetzen“, sagte er vor dem Publikum.

DEZA-Direktor Manuel Sager erster Auftritt an einer Jahrestagung

Im Rahmenprogramm erläuterten Margareta Wahlström, die UNO-Sonderbeauftragte für Katastrophenvorsorge, und weitere Experten, wie die Ergebnisse der Konferenz von Sendai in die Praxis umzusetzen seien – „von der Politik zur Tat“. Die Schweizer Anstrengungen wurden anhand von Beispielen in Marokko und Pakistan erklärt. Wie Technologie und Forschung für den nachhaltigen Umgang mit den natürlichen Ressourcen nutzbar gemacht werden können, zeigte ein Projekt aus Afrika, das sich auf Satellitendaten abstützt. Und an seinem ersten Auftritt an einer Jahrestagung der Humanitären Hilfe sprach DEZA-Direktor Manuel Sager über die Katastrophenvorsorge als integraler Bestandteil der nachhaltigen Entwicklung. „Die Katastrophenvorsorge bildet eine Brücke zwischen humanitärer Hilfe und Entwicklungszusammenarbeit“, sagte er. Sie trage dazu bei, nicht nur die Lebensgrundlage der Menschen sondern auch Entwicklungsfortschritte vor Naturkatastrophen zu schützen.

Gut besuchte Veranstaltung

Rund 1000 Personen nahmen an der Jahrestagung der Humanitären Hilfe und des SKH teil. Die Konferenz versammelt die humanitären Akteure der Schweiz jährlich in einer anderen Schweizer Stadt. Ein Rahmenprogramm erlaubt die Diskussion aktueller humanitärer Themen. Zudem bietet die Konferenz den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Humanitären Hilfe, den Angehörigen des SKH und der Partnerorganisationen, die oftmals in weit entfernten Regionen arbeiten, eine günstige Gelegenheit zum persönlichen Austausch. Direkt vor der Jahrestagung führen die Fachgruppen des SKH ihre jährlichen Treffen durch.

Zusätzliche Verweise:

(Quelle: EDA)

Weitere Berichte, die Sie interessieren könnten:

Schweizer Beitrag für das IKRK beträgt rund 80 Mio. Franken

AI-Zahlen zur Todesstrafe 2014: Weniger Hinrichtungen, mehr Todesurteile

Greenpeace-Aktion zum Schutz des indonesischen Regenwaldes


LInks zu weiteren Specials und Dossiers

NGO-Radar | Datenschutz-Dossier | (A-)Soziales im Inland | Klima & Umwelt-Dossier

Seco berichtet über Ausfuhr von Kriegsmaterial im Jahr 2014

Bern, 26.02.2015 – Schweizer Unternehmen haben 2014 gestützt auf Bewilligungen des SECO für 563,5 Millionen Franken Kriegsmaterial in 72 Länder exportiert (2013: 461,3 Millionen). Dies entspricht einem Anteil von 0,26 Prozent (0,22 Prozent) an der gesamten Warenausfuhr der Schweizer Wirtschaft. Gleichzeitig ist das Volumen neuer Bewilligungen um 36 Prozent auf 568 Millionen Franken zurückgegangen. Das SECO hat die Einhaltung der Nichtwiederausfuhr-Erklärungen auch im vergangenen Jahr in verschiedenen Bestimmungsländern vor Ort überprüft.

  1. Statistische Angaben zur Kriegsmaterialausfuhr
    Wie die gesamte Warenausfuhr*  aus der Schweiz, die 2014 gegenüber dem Vorjahr um rund 3 Prozent höher ausgefallen ist, verzeichneten auch die Kriegsmaterialausfuhren im vergangenen Jahr eine Zunahme um 102,2 Millionen Franken auf 563,5 Millionen Franken. Dies entspricht einer Veränderung gegenüber 2013 um 22 Prozent.

Grössere Geschäfte in der Berichtsperiode waren die Lieferung von Fliegerabwehrsystemen inklusive zugehöriger Munition nach Indonesien (121,5 Millionen) und die Ausfuhr gepanzerter Radfahrzeuge mit entsprechenden Bestandteilen nach Deutschland (100,8 Millionen).

Rund 66 Prozent (2013: 80,7 Prozent) des ausgeführten Kriegsmaterials waren für die 25 Länder des Anhangs 2 der Kriegsmaterialverordnung (KMV) bestimmt, die allen vier internationalen Exportkontrollregimen für die Kontrolle strategisch sensibler Güter angehören (Gruppe der Nuklearlieferländer, Australiengruppe, Raketentechnologiekontrollregime, Wassenaar Vereinbarung)** .

Aufgeteilt nach Kontinenten machten die Exporte nach Europa 60,9 Prozent (2013: 72,6 Prozent) aller Ausfuhren aus, nach Amerika 9 Prozent (13,1 Prozent), nach Asien 29,7 Prozent (13,4 Prozent), nach Afrika 0,3 Prozent (0,4 Prozent) und nach Australien 0,1 Prozent (0,5 Prozent).

Die fünf Hauptabnehmerländer waren Deutschland mit Lieferungen im Wert von 187 Millionen Franken, gefolgt von Indonesien mit 121,5 Millionen Franken, Italien mit 49,4 Millionen Franken, den USA mit 34,6 Millionen Franken und Grossbritannien mit 20,9 Millionen Franken.

Betrachtet man die Kategorien von Kriegsmaterial gemäss Anhang 1 der KMV, dann entfielen im Jahr 2014 24,4 Prozent auf Waffen jeglichen Kalibers (Kat. KM 2) und 21,2 Prozent auf gepanzerte Landfahrzeuge oder Teile dazu (Kat. KM 6). 19,6 Prozent entfielen auf Feuerleiteinrichtungen (Kat. KM 5), 19,4 Prozent auf Munition und Munitionsbestandteile für Waffen jeglichen Kalibers (Kat. KM 3) und 6,7 Prozent auf Luftfahrzeuge, Triebwerke und Luftfahrzeug-Ausrüstung (Kat. KM 10).

Die restlichen 8,7 Prozent verteilten sich auf 5 weitere Kategorien.

Im Berichtsjahr wurden dem SECO insgesamt 2‘477 neue Ausfuhrgesuche unterbreitet (2013: 2‘274). Davon wurden 2‘354 Gesuche im Wert von 2,03 Milliarden Franken bewilligt und 5 (4) Gesuche nach 5 (4) verschiedenen Ländern mit einem Gesamtwert von 0,14 (0,7) Millionen Franken abgelehnt. Die Ablehnungen betrafen Länder in Asien, Nordafrika und Osteuropa. Sie bezogen sich auf die Ausfuhr von Kleinwaffen und leichten Waffen (SALW) sowie deren Zubehör. Begründet wurden die Ablehnungen mit der Menschenrechtssituation im Bestimmungsland, dem Risiko einer Weitergabe an einen unerwünschten Endempfänger, dem Umstand, dass sich das Bestimmungsland in einem zwischenstaatlichen Konflikt befindet sowie den Bemühungen der Schweiz im Bereich der Entwicklungszusammenarbeit.

1,46 Milliarden Franken der im vergangenen Jahr bewilligten Ausfuhren im Gesamtumfang von 2,03 Milliarden Franken gehen auf bereits früher bewilligte Geschäfte zurück. Neu bewilligte Ausfuhrgesuche machen rund 568 Millionen Franken aus, was im Vergleich mit dem Vorjahr (885) einem wertmässigen Rückgang von 317 Millionen Franken entspricht.

Die Differenz zwischen dem Wert der effektiven Ausfuhren und jenem der bewilligten Ausfuhrgesuche lässt sich wie folgt erklären: Bewilligte Gesuche gelangen teilweise erst in der folgenden Berichtsperiode zur Ausfuhr. Zudem werden Bewilligungen häufig nicht genutzt, weil die Finanzierung des Geschäfts nicht zustande kommt oder der Kunde aus anderen Gründen die Bestellung aufschiebt oder annulliert.

2014 erkundigten sich die Exporteure in 80 Fällen (2013: 57), ob eine Bewilligung für einen Abnehmer in einem bestimmten Land erteilt werden könnte. 37 (16) dieser Voranfragen wurden ablehnend beantwortet. Die negativen Antworten betrafen Länder in Asien, Afrika, Osteuropa, im Mittleren Osten sowie in Zentral- und Südamerika. Begründet wurden sie mit der Aufrechterhaltung des Friedens, der internationalen Sicherheit und der regionalen Stabilität sowie der Situation im Innern des Bestimmungslandes. Massgebend waren darüber hinaus die Bestrebungen der Schweiz im Bereich der Entwicklungszusammenarbeit, das Risiko einer missbräuchlichen Verwendung der auszuführenden Waffen gegen die Zivilbevölkerung und einer Weitergabe an einen unerwünschten Endempfänger.

  1. Ausfuhr von Kleinwaffen und leichten Waffen
    Mit dem jährlichen Bericht zur Exportkontrolle von Kleinwaffen und leichten Waffen erhöht die Schweiz entsprechend den internationalen Bestrebungen die Transparenz in diesem Bereich. Im vergangenen Jahr wurde die Ausfuhr von 16‘020 (2013: 46‘178) Kleinwaffen und leichten Waffen bewilligt. Hauptabnehmer sind ausländische Waffenhandels- und Industriebetriebe sowie ausländische Streitkräfte und Polizeieinheiten.

In der durch das unabhängige «Graduate Institute of International and Development Studies» in Genf jährlich durchgeführten Untersuchung zur Transparenz im Zusammenhang mit der Ausfuhr von Kleinwaffen und leichten Waffen belegt die Schweiz seit 2009 ohne Unterbruch den ersten Platz.

3. Durchsetzung der Nichtwiederausfuhr-Erklärungen mittels Vor-Ort-Kontrollen (Post-shipment verifications)
Seit dem 1. November 2012 hat die Schweiz die Möglichkeit, sich im Rahmen der Erteilung einer Bewilligung für die Ausfuhr von Kriegsmaterial das Recht auszubedingen, die Einhaltung der notwendigen Nichtwiederausfuhr-Erklärung vor Ort zu überprüfen.

Von diesem Recht Gebrauch machend hat das SECO seit 2013 in Brasilien, Indien, Kasachstan, Katar, Libanon sowie der Ukraine planmässig sogenannte Post-Shipment Verifications (PSV) durchgeführt. In all diesen Ländern hat sich im Rahmen der Kontrollen gezeigt, dass sie ihre Verpflichtung, das erhaltene Kriegsmaterial nicht ohne das Einverständnis der Schweiz zu reexportieren, eingehalten haben.

Die Schweiz ist eines der wenigen Länder, die Kriegsmaterialexporte vor Ort überprüfen. Das SECO wird mit Unterstützung des EDA und des VBS auch in Zukunft PSV durchführen.

  1. Revision der Kriegsmaterialverordnung
    Am 19. September 2014 hat der Bundesrat eine Anpassung der Bewilligungskriterien für Kriegsmaterialausfuhren beschlossen und per 1. November 2014 in Kraft gesetzt. Ziel dieser Änderung war es, die regulatorische Benachteiligung der Schweizer Sicherheitsindustrie im Vergleich mit dem europäischen Ausland zu reduzieren. Anlass dazu gab die Motion der Sicherheitspolitischen Kommission des Ständerates vom 25. Juni 2013 «Benachteiligung der Schweizer Sicherheitsindustrie beseitigen» (13.3662), welche dem Bundesrat einen grösseren Handlungsspielraum bei der Bewilligung von Ausfuhrgesuchen für Kriegsmaterial einräumen will.

Die durch den Bundesrat verabschiedete Anpassung der Kriegsmaterialverordnung ermöglicht eine Umsetzung des Kernanliegens der Motion 13.3662, indem sie die rechtlichen Rahmenbedingungen für die Kriegsmaterialausfuhr verbessert. Gleichzeitig wird die Kohärenz mit der schweizerischen Aussen- und Menschenrechtspolitik weiterhin sichergestellt.

Da im vergangenen Jahr keine Ausfuhrgesuche gestützt auf die angepassten Verordnungsbestimmungen bewilligt worden sind, hat die Verordnungsrevision keine Auswirkungen auf die Kriegsmaterialausfuhren im Jahr 2014 gehabt. Für eine aussagekräftige Beurteilung der konkreten Auswirkungen der Verordnungsanpassung ist es noch zu früh. Eine solche kann frühestens in zwei bis drei Jahren gemacht werden.

  1. Einführung der elektronischen Bewilligungsplattform (electronic licensing ELIC)
    Per 1. Oktober 2014 hat das SECO ein elektronisches System zur Abwicklung sämtlicher Transaktionen im Zusammenhang mit dem Transfer von Kriegsmaterial, besonderen militärischen Gütern und Dual-use Gütern eingeführt.

Die Einführung der neuen Bewilligungsplattform ELIC ist ein weiterer Schritt in Richtung E-Government und ermöglicht eine papierlose Abwicklung des ganzen Bewilligungsverfahrens innerhalb der Bundesverwaltung wie auch gegenüber den betroffenen Unternehmen. Damit trägt sie zur administrativen Entlastung der Schweizer Wirtschaft bei.

Die in den ersten Monaten gemachten Erfahrungen mit ELIC sind positiv. Einzelne Verbesserungsmöglichkeiten werden laufend umgesetzt.

  1. Internationale Entwicklungen im Bereich der Kontrolle von konventionellen Rüstungsgütern
    Seit mehreren Jahren arbeitete die internationale Gemeinschaft im Rahmen der UNO auf den Abschluss eines internationalen Waffenhandelsvertrags (Arms Trade Treaty, ATT) hin, welcher schliesslich am 2. April 2013 von der UNO-Generalversammlung mit der Unterstützung von 154 Mitgliedstaaten bei 23 Enthaltungen und 3 Gegenstimmen verabschiedet werden konnte. Mit der Hinterlegung der 50. Ratifikationsurkunde am 25. September 2014 trat der Vertrag am 24. Dezember 2014 in Kraft. Per Ende 2014 war er bereits von 130 Staaten signiert und von 61 Staaten ratifiziert. Die Schweiz unterzeichnete den Vertrag als einer der ersten Staaten am 3. Juni 2013 und ratifizierte ihn nach unbenutztem Ablauf der Referendumsfrist am 30. Januar 2015, nachdem ihn die eidgenössischen Räte in der Herbstsession 2014 genehmigt hatten. Der ATT wird für die Schweiz am 30. April 2015 in Kraft treten.

Angesichts der Komplexität des zu regelnden Sachverhalts, der Breite der dem internationalen Waffenhandel zugrundeliegenden Interessen, des jahrelangen Fehlens entsprechender verbindlicher Regeln und der damit verbundenen negativen Auswirkungen, kommt der Verabschiedung und Inkraftsetzung des ATT eine historische Bedeutung zu. Die tatsächlichen Auswirkungen des Vertrags werden sich in den nächsten Jahren zeigen.

Mit Inkrafttreten des ATT sind die Vertragsstaaten verpflichtet, ein Sekretariat einzurichten, das sie bei der wirksamen Durchführung dieses Vertrags unterstützt. Die Schweiz beabsichtigt, ihre aktive Rolle, die sie im Rahmen der Verhandlungen über den Vertrag über den Waffenhandel gespielt hat, auch bei dessen Umsetzung fortzuführen. Aus diesem Grund kandidiert sie mit Genf als Standort für den Sitz des Sekretariats und wird in der ersten Jahreshälfte 2015 eine Vorbereitungskonferenz für die erste Konferenz der Vertragsstaaten durchführen. Der Entscheid über den Standort des ATT-Sekretariats wird voraussichtlich im Rahmen der ersten Vertragsstaatenkonferenz im dritten Quartal 2015 in Mexiko City getroffen.

  1. Statistik zu den besonderen militärischen Gütern des Anhangs 3 Güterkontrollverordnung (GKV)
    Das SECO veröffentlicht ebenfalls eine Statistik zu den besonderen militärischen Gütern des Anhangs 3 der Güterkontrollverordnung (bspw. unbewaffnete militärische Trainingsflugzeuge, Aufklärungsdrohnen, Nachsichtgeräte). Der Gesamtwert der nach den Kriterien der Güterkontrollgesetzgebung erteilten Einzelbewilligungen belief sich 2014 auf 887,7 Millionen Franken, wovon 516,6 Millionen Franken bereits früher bewilligte Geschäfte betreffen. Damit wurden im vergangenen Jahr neue Geschäfte in der Höhe von 371,1 Millionen Franken bewilligt. Bewilligungen sind gemäss Güterkontrollverordnung ein Jahr gültig und müssen nach einer einmaligen Verlängerung von 6 Monaten neu erteilt werden. Im Zolltarif besteht keine Aufschlüsselung für besondere militärische Güter; daher können keine Daten über die tatsächlich ausgeführten Güter erhoben werden.

* Gesamter Aussenhandel, d.h. inkl. Edelmetalle, Edel- und Schmucksteine sowie Kunstgegenstände und Antiquitäten.

** Argentinien, Australien, Belgien, Dänemark, Deutschland, Finnland, Frankreich, Griechenland, Grossbritannien, Irland, Italien, Japan, Kanada, Luxemburg, Neuseeland, Niederlande, Norwegen, Österreich, Polen, Portugal, Schweden, Spanien, Tschechische Republik, Ungarn, USA.

Quelle:  Staatssekretariat für Wirtschaft

Dateianhänge:

Statistik «Ausfuhr von Kriegsmaterial nach Endempfängerstaaten» (pdf, 216kb)

Statistik «Ausfuhren von Kriegsmaterial nach Kategorie pro Endempfängerstaat» (pdf, 73kb)

Diagramm zu «Ausfuhren pro Kategorie» (pdf, 90kb)

Diagramm zu «Ausfuhren pro Kontinent» (pdf, 75kb)

Diagramm zu «Entwicklung der Kriegsmaterialexporte und deren Anteil am Gesamtexportvolumen der CH» (pdf, 96kb)

Anhang «Benützte Abkürzungen» (pdf, 205kb)

Jahresbericht 2014: «Die Exportkontrolle im Bereich Small Arms and Light Weapons (SALW) unter der Kriegsmaterialgesetzgebung» (pdf, 1206kb)

Statistik zu den besonderen militärischen Gütern 2014 (pdf, 37kb)

 


Links zu weiteren Specials und Dossiers

NGO-Radar | Datenschutz-Dossier | (A-)Soziales im Inland | Klima & Umwelt-Dossier

SKR Reisen gründet Hilfsorganisation

Seit 1978 engagiert sich SKR Reisen gemeinnützig – mit Gründung von „SKR Reisen hilft e.V.“ baut der Spezialist für kleine Gruppen sein soziales Engagement massiv aus.

Köln, 25. November 2014. SKR Reisen setzt in Sachen Nachhaltigkeit im Tourismus erneut ein Ausrufezeichen: Der Spezialist für weltweite Reisen in kleinen Gruppen hat den gemeinnützigen Verein „SKR Reisen hilft e.V.“ gegründet. Unterstützt werden soziale Projekte in den Reiseländern – und zwar in Regionen, die Hilfe benötigen, in denen aber kaum Hilfe ankommt.

Seit der Gründung 1978 ist soziales Engagement elementarer Bestandteil von SKR Reisen. Das Gründer-Ehepaar Luise und Joachim Müller wollte den Menschen helfen, die zwar Hilfe brauchten, aber keine bekamen. Bei der ersten Reise in den Senegal ging es um genau die Themen, die auch heute noch aktuell sind: alternative Einnahmequellen durch sanften Tourismus, der die Kultur wertschätzt und nicht zerstört sowie Ermöglichung einer sanften Entwicklung der Dorfgemeinschaften für beispielsweise mehr Bildung, Gesundheit oder Frauenrechte.

Im Jahr 2015 startet der Verein mit drei konkreten Projekten in Asien und Afrika. In einem abgelegenen Dorf in Myanmar setzt er sich für eine bessere Bildung ein und finanziert den vollständigen Bau einer Dorfbibliothek für rund 100 Schulkinder. Während in Tansania die Stärkung von Frauenrechten im Vordergrund steht, engagiert sich „SKR Reisen hilft“ in Südafrika für die Fürsorge, die medizinische Vorsorge und eine solide Grundschulausbildung von Waisenkindern. 

Dabei verfolgt der gemeinnützige Verein stets drei wesentliche Ziele:

1.  Die Verbesserung von Bildung, Frauenrechten sowie Kinder- und Jugendhilfe.

2. Den Erhalt des kulturellen Erbes und wertvoller Traditionen.

3. Naturschutz, insbesondere die nachhaltige Sicherung von Regenwald gegen Umweltzerstörung.

„Mit ‚SKR Reisen hilft‘ können wir unser gemeinnütziges Engagement nun noch transparenter und intensiver fortführen als zuvor“, sagt Thomas Müller, Geschäftsführer von SKR Reisen und Mitinitiator von SKR Reisen hilft e.V. „Seit den SKR-Gründungstagen ist es uns wichtig, mit unserer Arbeit auch die lokale Wirtschaft in den Reiseländern zu stärken. Deshalb unterstützen wir jedes Jahr verschiedene Hilfsprojekte. Dabei haben wir dank unseres weltweiten Netzwerks und unserer langjährigen Kontakte die Sicherheit, dass unsere Hilfe immer so ankommt, wie sie die Menschen vor Ort benötigen.“

SKR Reisen wurde bereits mehrfach für sozialverantwortlichen und nachhaltigen Tourismus ausgezeichnet. Bei den handverlesenen weltweiten SKR Reisen bindet das Team um die Geschäftsführer Thomas Müller und Christoph Albrecht die Menschen und Kulturen der Zielgebiete aktiv in die Gestaltung der Reisen ein. SKR fördert bewusst die lokale Wirtschaft und unterstützt Projekte vor Ort. So wurde für die Begegnungsreise „Südafrika, Botswana & Sambia“ die lokale Bevölkerung eigens ausgebildet, um den Lodgebetrieb und die Reiseleitung selbstständig zu übernehmen.

SKR Reisen ist Mitglied im „forum anders reisen e.V.“, seit 2010 für Corporate Social Responsibility (CSR) zertifiziert und war 2011 der weltweit erste Veranstalter, der eine vollständig nach den Regeln des fairen Handels zertifizierte Gruppenreise anbot.

Interessierte können sich unter www.SKR-Reisen-hilft.org einen Überblick über die Aktivitäten der Hilfsorganisation verschaffen.

SKR-Reisen ist seit 2010 CSR-zertifiziert

SKR Reisen ist der Spezialist für Erlebnisreisen in kleinen Gruppen nach Europa, Asien, Afrika, Amerika und in den Orient. Eine Gruppengröße von vier bis 18 Gästen in Europa und zwei bis zwölf Gästen bei Fernreisen erlaubt nicht nur ein entspanntes Reisen, sondern bietet auch intensive Einblicke in das Alltagsleben des Gastlandes. Neben den bekannten Höhepunkten sind besondere Reiseerlebnisse und Begegnungen – die man so nur in kleinen Gruppen ermöglichen kann – fester Bestandteil einer jeden Reise.

Für alle, die lieber individuell reisen, bietet SKR Privat ganz auf die Kundenwünsche zugeschnittene Erlebnisreisen. Außerdem finden Menschen, die Urlaub mit Sinn suchen, ein breitgefächertes Angebot an Vital- & Aktivurlaub, kreativen Kursen und Klosterreisen in der Gruppe. Für Sondergruppen werden neue Reiseideen entwickelt oder bestehende Reisen den Bedürfnissen angepasst.

Die außergewöhnlichen Reisen des mehrfach ausgezeichneten Veranstalters stehen für sozialverantwortlichen und nachhaltigen Tourismus. SKR Reisen ist Mitglied im forum anders reisen e.V., seit 2010 CSR-zertifiziert und bietet als weltweit erster Veranstalter eine vollständig nach den Regeln des fairen Handels zertifizierte Gruppenreise an.

Seit 2010 vertreibt SKR Reisen sein Angebot auch über Reisebüros. Der Veranstalter ist Sortimentspartner der QTA, des AER, der BEST-RMG und der Reisebüromarken der DER Touristik. Damit erreicht SKR Reisen eine Abdeckung von ca. 70 Prozent des stationären Vertriebs in Deutschland. Buchung und Kataloganforderung unter:

SKR Reisen GmbH

Telefon: 0221 / 93372-0

E-Mail: info@skr.de

Internet: www.skr.de